Rudersberg/Augsburg. Ein Team der Beobachter News war am vergangenen Wochenende zur Berichterstattung über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg. Unsere JournalistInnen haben die Ereignisse in Wort und Bild umfangreich dokumentiert (siehe hierzu "Polizei beendet ersten Protest vorzeitig" und "Tausende zeigen Flagge gegen rechts"). Auch die Polizei - uniformiert und in Zivil - hat ausführlich gefilmt und fotografiert. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies geschah, wird ihr … [Weiterlesen...]
Polizeipräsidium Augsburg will Bildmaterial von Beobachter News
Der Fuchs ist schlau, er stellt sich dumm …
Das war der Freiburger CSD:
Queer, bunt, kämpferisch und verliebt
Von František Matouš - Freiburg. Zum fünften Mal seit 2002 fand am Wochenende des 23. /24. Juni in Freiburg die Christopher-Street-Day - Parade mit anschließenden Kundgebungen und Partys statt. Mit Hinweisen auf Sicherheitsbedenken hatte die Stadt Freiburg im Vorfeld versucht, die übliche, und lange vom Organisationskomitee geplante Umzugsroute durch die Innenstadt zu verbieten (wir berichteten). Drei Tage vor der Veranstaltung setzten sich jedoch letztlich die OrganisatorInnen vor dem … [Weiterlesen...]
Veranstalter werfen der Stadt Freiburg Repressionen vor
Christopher-Street-Day droht zu kippen
Freiburg. In zwei Wochen ist der Christopher-Street-Day Freiburg geplant - am 23. und 24. Juni. Doch die Stadt Freiburg legt dem CSD-Verein ähnlich wie bereits 2017 Steine in den Weg. Er erwägt nun als Veranstalter, die Parade am 23. Juni abzusagen oder gegen die Stadt zu klagen, um für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und die Sichtbarkeit von LSBTIQA* (Lesben, Schwulen, Bi+sexuellen, Trans*, Inter*, queeren & a_sexuellen Menschen) zu kämpfen. Schon 2017 gab es erhebliche Probleme … [Weiterlesen...]
2000 TeilnehmerInnen beim "March against Monsanto & Syngenta" in Basel
Agro-Konzerne töten weltweit
Von Franziska Stier - Basel. Zum vierten Mal gab es am Samstag, 19. Mai, einen March against Monsanto & Syngenta in Basel. In diesem Jahr stand neben den Agro-Multis auch die regionale Politik deutlich in der Kritik. Die Redebeiträge der Auftaktkundgebung am Barfüsserplatz thematisierten neben den Folgen der Gentechnik und dem Kampf indigener Gruppen gegen die Großkonzerne vor allem die anstehenden Volksabstimmungen zur Konzernverantwortungsinitiative, Fairfood und … [Weiterlesen...]
Seit Freitagabend läuft das 3. Rebellische Musikfestival in Truckenthal in Thüringen
Mit Grup Yorum als Highlight
Truckenthal. Beste Stimmung trotz gefühlt eisiger Kälte melden die Veranstalter beim 3. Rebellischen Musikfestival, das am Freitagabend, 18.Mai, im thüringischen Truckenthal begann. Die Vorbereitungen des Festivals wurden vom Versuch der Stadt Schalkau und des Landkreises Sonneberg überschattet, das Festival zu attackieren und den Auftritt der Grup Yorum zu verbieten. Das verhinderte das Verwaltungsgericht Meiningen jedoch in einem Eilverfahren. Die linke türkische Band spielt am späten … [Weiterlesen...]
Friedensfest verdrängt antifaschistischen Protest gegen Neonazis in Radolfzell
Am Ende siegt „die Antifa“
Von Sandy Uhl - Radolfzell. Der "Dritte Weg" und Neonazis nehmen den 8. Mai als Jahrestag der Befreiung schon länger zum Anlass, um am umstrittenen Kriegerdenkmal am Luisenplatz in Radolfzell Kränze abzulegen. Das wollte das Offene Antifa Treffen Konstanz (OAT Konstanz) wie jedes Jahr verhindern. Das Friedensfest des Bürgerbündnisses "Radolfzell für Demokratie" (BRD) machte ihr jedoch einen Strich durch die Rechnung. Wer war zuerst da? Das war die große Frage des Tages. Das OAT wollte am 8. … [Weiterlesen...]
Kritik an der Stuttgarter Versammlungsbehörde
Bündnis kündigt Protest gegen AfD-Marsch an
Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 12. Mai, zu einer antirassistischen Kundgebung in Stuttgart-Feuerbach auf. Beginn der Kundgebung soll um 12 Uhr am Wilhelm-Geiger-Platz sein. Im Anschluss soll es vor Ort Proteste gegen einen Marsch der „Jungen Alternativen“ (JA), der Jugendorganisation der AfD, geben. Diese will ab 13 Uhr in Feuerbach gegen den Neubau der DITIB-Moschee im Industriegebiet demonstrieren. „Kritik an DITIB ist nicht neu“, erklärt Dominik Schmeiser … [Weiterlesen...]
Vor den nächsten Demonstrationen in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete an Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium
Auch Polizei muss Grundrechte achten
Stuttgart/Kandel. Vor den nächsten Demonstrationen am Samstag, 5. Mai, in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Brigitte Freihold, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Bernd Riexinger und Alexander Ulrich, an die jeweiligen Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium. Diesen wird am heutigen Freitag ein entsprechendes Anschreiben der Abgeordneten zugestellt. Die … [Weiterlesen...]
"Die Partei" will weiter gegen menschenverachtende Forderungen demonstrieren
Aus gesundem Menschenverstand gegen Rechts
Kandel. "Es ist keine politische Einstellung die uns in Kandel auf die Straße treibt, sondern gesunder Menschenverstand gegen die Instrumentalisierung einer schrecklichen Tat, die menschenverachtenden Forderungen von Rechtspopulisten und den inakzeptablen Zusammenschluss der AfD mit Rechtsextremisten unter dem scheinbar sicheren Deckmantel der Rechtsstaatlichkeit." Das stellt "Die Partei" auf ihrer Website klar. Als "Vertreter der extremen Mitte" erkläre sich "Die Partei" solidarisch mit allen … [Weiterlesen...]
Linke will "Angriff auf Demonstrationsfreiheit" im Bundestag thematisieren
Kritik am Polizeieinsatz im Zug nach Kandel
Karlsruhe/Berlin. Die Polizei hielt am Samstag 7. April, 150 bis 200 antifaschistische DemonstrantInnen aus Karlsruhe über drei Stunden am Bahnhof Wörth fest und hinderte sie damit daran, im südpfälzischen Kandel gegen einen rechten Aufmarsch zu protestieren (siehe "Polizei stürmt Zug mit Nazi-GegnerInnen"). Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt spricht von einem Skandal. Er kündigte an, "diesem Angriff auf die Demonstrationsfreiheit" nachzugehen. Er werde ihn im … [Weiterlesen...]
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