Stuttgart. Mehrere hundert Kinobesucher haben am Samstag, 11. November, nur ein eingeschränktes Filmvergnügen. Fast alle zur Arbeit eingeteilten Beschäftigten des Stuttgarter Ufa-Filmpalast oberhalb des Hauptbahnhof-Geländes legten von 16 Uhr bis Mitternacht die Arbeit nieder. Mit ihrem Warnstreik kämpfen die ver.di-Mitglieder unter den rund 60 Kinobeschäftigten für einen Haustarifvertrag. Die Geschäftsführung der in Düsseldorf ansässigen Unternehmensgruppe, die in vier Städten Kinos betreibt, … [Weiterlesen...]
Arbeitgeber verweigert Verhandlungen über Haustarifvertrag
Warnstreik im Ufa-Kino Stuttgart
Vom DGB-Bundesvorstand zur Wiederwahl vorgeschlagen
Martin Kunzmann und Gabriele Frenzer-Wolf für weitere Amtszeit nominiert
Stuttgart. Der DGB-Bundesvorstand hat den DGB-Landesvorsitzenden Martin Kunzmann und seine Stellvertreterin Gabriele Frenzer-Wolf für eine weitere Amtszeit nominiert. Beide waren zuvor vom DGB-Bezirksvorstand einstimmig zur Wiederwahl vorgeschlagen worden. 100 Delegierte aus den acht Mitgliedsgewerkschaften werden die künftige Führungsspitze des DGB Baden-Württemberg bei der 21. ordentlichen Bezirkskonferenz bestimmen. Sie findet am 27. Januar 2018 im Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart statt und … [Weiterlesen...]
Kundgebung zur Eröffnung der Haushaltsdebatte 2018/19 in Stuttgart
Knausrig an den falschen Stellen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Zum Auftakt der Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt Stuttgart organisierte ein breites Bündnis ziviler Organisationen eine Kundgebung mit 350 Teilnehmenden vor dem Stuttgarter Rathaus. Unter dem Motto „Ihr spart uns kaputt und krank“ kritisierten die Initiativen den Umgang der Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Die Verabschiedung des Haushalts ist am 15. Dezember geplant. Guntrun Müller-Enßlin, Stadträtin für Stuttgart … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Initiativen wehren sich gegen Sparpolitik der Stadt:
„Ihr spart uns kaputt und krank“
Stuttgart. Bürgerinitiativen, Organisationen und die Gewerkschaft Verdi rufen anlässlich der Haushaltsberatung im Gemeinderat zu einer gerechten Verteilung der Mittel auf. Mit einer öffentlichen Aktion auf dem Marktplatz während der Beratungen am Donnerstag, 19. Oktober, wehren sie sich gegen die extreme Sparpolitik der Stadt und die unverantwortliche Hortung von Milliarden Steuergeld. Die Aktion hat das Motto „Ihr spart uns kaputt und krank – Stadthaushalt 17/18: Es ist genug für alle … [Weiterlesen...]
Offener Brief an die MdBs der Partei DIE LINKE
Ist die LINKE noch links?
Berlin. Wegen wiederholt zweifelhaften Äußerungen von Sahra Wagenknecht sehen eine Reihe von politisch Aktiven den antirassistischen Grundkonsens einer pluralen Linken in Frage gestellt. Längst betrachtet man Wagenknecht als mehr als nur ein Ärgernis. "Denn wenn sich Nationalismus und die faktische Ablehnung der Gleichheit aller Menschen ausgerechnet in den Äußerungen derjenigen wiederfinden, die eine linke Partei repräsentieren, dann schwächt das die gesellschaftliche Linke insgesamt. Mehr … [Weiterlesen...]
Mehr Teilnehmer als im Vorjahr am Antikriegstagsgedenken in Stuttgart
Kundgebung am Mahnmal gegen den Krieg
Stuttgart. Deutlich mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Freitag, 1. September, an der traditionellen Antikriegstagsveranstaltung des DGB und der VVN am Mahnmal gegen Faschismus und Krieg in Stuttgart. Sie stand unter dem Motto „Nie wieder Krieg. - Nie wieder Faschismus.“ Ilse Kestin von der VVN und Susanne Wenz, Stellvertretende Landesbezirksleiterin von Verdi, kritisierten die Rüstungsausgaben, die besser in soziale Politik investiert wären. Der DGB-Vertreter sagte, man dürfe … [Weiterlesen...]
Nach dem Datenskandal: Antworten zum Akkreditierungsentzug bei G20 stehen weiter aus
Verdi fordert Kurswechsel der Sicherheitsbehörden
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert weiterhin klare Kriterien vom Bundespresseamt, wie künftig ein auf falschen Angaben basierender Entzug von Akkreditierungen von Journalisten wie bei G20 in Hamburg verhindert werden soll. Verdi hatte sich in der Sache wiederholt an das Bundespresseamt gewandt - zuletzt mit einem Schreiben vom 23. August. Bis heute gibt es keine Antwort. Die Gewerkschaft fordert eine grundlegende Überarbeitung der Datensammelpraxis bei den … [Weiterlesen...]
Debakel um die entzogenen Akkreditierungen im Rahmen des G-20-Gipfels in Hamburg
Fehlerhafte Angaben, Verwechselungen und offensichtlich rechtswidrige Datenspeicherungen
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht einen Teil der Verantwortung für das Debakel um die fälschlicherweise entzogenen Akkreditierungen im Rahmen des G-20-Gipfels in Hamburg weiterhin auch beim Bundespresseamt (BPA) und hat sich mit einem weiteren Brief an das Amt bzw. Regierungssprecher Steffen Seibert gewandt. „Das Bundespresseamt entscheidet letztlich über die Erteilung oder den Entzug von Akkreditierungen an Journalisten. Es darf Sicherheitserkenntnisse der Behörden … [Weiterlesen...]
G20-Akkreditierungsskandal: Verdacht von Rechtsverstößen durch Geheimdienstler und Polizei
Untersuchung gegen Sicherheitsbehörden angeordnet
Hamburg. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Aberkennung der Akkreditierungen bei 32 JournalistInnen eine Untersuchung gegen die Hamburger Sicherheitsbehörden angeordnet. Dies meldete das Hamburger Abendblatt am 22. August. Caspar geht von Rechtsverstößen aus. Beim G20-Gipfel sei die Polizei nicht nur datenschutzrechtlich bedenklich mit Listen angeblich gefährlicher JournalistInnen umgegangen. Sie sei auch dafür … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart: DGB fordert mehr Mitbestimmung und Kurswechsel bei der Rente
Beschäftigte wollen Arbeit 4.0 mitgestalten
Stuttgart. Der DGB, die IG Metall und Verdi setzten im Vorfeld der Bundestagswahl ein Zeichen. Sie riefen für Donnerstag, 22. Juni, zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gerechtigkeit für alle" auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Ihre Forderungen: mehr Mitbestimmung, faire Löhne, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und eine bessere Rentenpolitik. Laut Veranstalter kamen etwa 1000 TeilnehmerInnen. Am Tag darauf beteiligten sich etwa 120 GewerkschafterInnen, … [Weiterlesen...]
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