Ulm. Nach der Sitzung des des Wahlausschusses der Stadt Ulm ist es amtlich: Die Liste 11 – Piratenpartei – ist vollständig zur Kommunalwahl in Ulm zugelassen. Damit sind alle 13 Kandidaten dieser Liste wählbar. Für die Zulassung waren 150 Unterstützerunterschriften notwendig. Die Piraten konnten nach eigenen Angaben sogar 194 gültige Unterschriften vorlegen, also deutlich mehr als gefordert. Auf Listenplatz 1 kandidiert die Piratin Anja Hirschel. Eine Besonderheit der Piraten-Liste ist, … [Weiterlesen...]
Selbst auf den oberen Plätzen gibt es auch parteilose KandidatInnen
Piraten treten in Ulm zur Kommunalwahl an
AfD nominiert Bewerber mit krimineller Vergangenheit für Kommunalwahl in Ulm
„Ex-Nazi“ als Spitzenkandidat
Von Sandy Uhl - Ulm. Für die Ulmer Kommunalwahl zum Gemeinderat nominierte der Kreisverband der AfD Ulm/Alb-Donau einen Spitzenkandidaten mit rechtsextremer und krimineller Vergangenheit. Reaktionen von VertreterInnen anderer Ulmer Parteien lassen nicht lange auf sich warten. Die Kandidatenliste der AfD schrumpft derweil von zwölf auf vier. Dennoch rechtfertigt die Ulmer AfD ihre Entscheidung. Sollte Markus Mössle, Spitzenkandidat der AfD zur Ulmer Kommunalwahl, genügend Stimmen … [Weiterlesen...]
Speed Dating mit Ulmer PolitikerInnen
„Wir müssen reden!“
Von Sandy Uhl - Ulm. Am Freitag, 29. März, startet in Ulm eine politische Vortragsreihe, die sich gezielt an Jugendliche und junge Erwachsene richtet. Bis zum 4. Juni sollen junge Menschen die Möglichkeit bekommen, sich zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen auszutauschen. Initiatoren sind verschiedene Jugendtreffs in Ulm. „Wir müssen reden!“ ist eine Veranstaltungsreihe zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen, von Jugendlichen und jungen Erwachsenen für … [Weiterlesen...]
In Stuttgart protestierten 10 000 Menschen gegen die EU-Urheberrechtsreform
„Wir sind keine Bots“
Von Sahra Barkini und Wolfgang Weichert - Stuttgart. Das EU-Parlament verabschiedete am Dienstag, 26. März, die umstrittene EU-Urheberrechtsreform. Dabei wurde am Samstag zuvor europaweit gegen das Vorhaben und für ein freies Internet demonstriert. Doch davon zeigte sich die große Mehrheit der Abgeordneten unbeeindruckt. In Deutschland hatte unter anderem die Piratenpartei zum Protest aufgerufen. Die Enttäuschung der GegnerInnen der Reform ist nun groß. In mehreren Städten gab es bereits am … [Weiterlesen...]
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
Mesale Tolu stellt sich noch am Flughafen der Presse
Inhaftierte deutsche Journalistin in Stuttgart gelandet
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach der Aufhebung ihrer Ausreisesperre in der Türkei ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu am Sonntag, 26. August, in Deutschland eingetroffen. Die Ulmerin ist 16 Monate nach ihrer Festnahme auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Ihr Ehemann bleibt weiterhin in der Türkei inhaftiert. Unmittelbar nach ihrer Ankunft trat Tolu vor die Presse. Die für die türkische Nachrichtenagentur Etha arbeitende Journalstin wurde in der Türkei wegen … [Weiterlesen...]
Rechte Propaganda-Schau beim „Nabada“ in Ulm verhindert
Identitäre scheitern mit Banner-Aktion
Von unserer Redaktion - Ulm. Mehrere Menschen haben am Schwörmontag in Ulm eine Banner-Aktion der Identitären Bewegung verhindert. Das Banner sollte am 23. Juli an einer Eisenbahnbrücke aufgehängt werden. Es wurde von der Polizei beschlagnahmt. Die Polizei stellte Personalien fest - wohl überwiegend von Personen, die aus ihrer Sicht links aussahen. Tausende Menschen strömen am Schwörmontag in Ulm an die Donau, um am traditionellen "Nabada" teilzunehmen - ob als Zuschauer oder aktiv zu Wasser. … [Weiterlesen...]
Linke ruft mit vielen weiteren Organisationen am Samstag zur Protestdemonstration auf
Kein Nato-Logistikzentrum in Ulm
Ulm. "Kein NATO-Logistikzentrum in Ulm" - unter diesem Motto rufen die Linke und weitere Organisationen für Samstag, 21. Juli, zu einer Demonstration gegen das geplante Nato-Kommandozentrum in Ulm auf. Beginn ist um 13 Uhr am Haupttor der Wilhelmsburg-Kaserne in der Stuttgarter Straße 199 in Ulm. Der Demozug zieht mit einem Zwischenstopp am Olgaplatz zur Abschlusskundgebung am Hans-und-Sophie-Scholl-Platz in der Nähe des Rathauses. Sie beginnt um 14.30 Uhr. Es sprechen Dieter Lachenmayer vom … [Weiterlesen...]
"Seebrücke"-Demo für eine humane Flüchtlingspolitik auch in Ulm
Protest in Orange
Von Sandy Uhl – Ulm. In Ulm folgten am Samstag, 7. Juli, rund 80 Menschen einem Aufruf der Initiative „Seebrücke“, eines Bündnisses aus Organisationen der Flüchtlingshilfe. Bei einer Kundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz forderten sie eine humane Flüchtlingspolitik und machten sich für sichere Fluchtrouten stark. Kritisiert wurde zudem die derzeitige Asylpolitik der CSU. Relativ kurzfristig hatten mehrere Ulmer Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat Ulm, die Grünen und die … [Weiterlesen...]
Bundesweite Demonstrationen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung:
Deutschland schafft sichere Häfen
Deutschland. Um ein Zeichen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu setzen werden am Samstag, 7. Juli, bundesweit tausende Menschen auf die Straße gehen. Im Namen der "Seebrücke" finden am Samstag, 7. Juli, zahlreiche Demonstrationen und Aktionen für offene Fluchtwege nach Europa und die Aufnahme von Geflüchteten in solidarischen Städten statt. Aktuell sind in 9 Städten Kundgebungen angemeldet: Berlin (13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz), Bremen (11 Uhr, … [Weiterlesen...]
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