Karlsruhe. Etwa 200 Demonstrierende folgten am Samstag, 8. April, einem Aufruf des offenen antirassistischen Treffens Karlsruhe zum Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Platz vor der Stephanskirche setzten sie sich um 14 Uhr lautstark und friedlich in Bewegung, um ihre Stimme gegen Abschiebungen und für globale Bewegungsfreiheit, Bleiberecht und gleiche Rechte zu erheben. . RednerInnen waren unter anderem Gertrud Stihler (Freunde für … [Weiterlesen...]
Offenes antirassistisches Treffen Karlsruhe rief zur Demonstration auf:
Starker Protest gegen Abschiebepolitik
Grün-Schwarz springen auf den Zug der Populisten auf
Mehr Videoüberwachung verhindert keine Straftaten
Stuttgart. Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagswahl in Wahlkreis Stuttgart II: Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit … [Weiterlesen...]
Über 1000 Menschen protestieren in Stuttgart gegen Abschiebungen:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz kamen am Samstag, 22. Oktober über 1000 Menschen zusammen, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Afghanische Geflüchtete hatten die Kundgebung unter dem Motto „Afghanistan ist kein sicheres Land“ organisiert, um gegen 40.000 geplante Abschiebungen zu demonstrieren. In Hamburg, Düsseldorf und Reutlingen gab es dazu am selben Tag Demonstrationen. „Keine Abschiebungen – Gerechtigkeit“ riefen die Menschen, die in … [Weiterlesen...]
Nach der Vereitelung des 24. Kurdischen Kulturfestivals in Köln:
Empörung über politischen Kotau
Köln. Für den 3. September war das vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland NAV-DEM organisierte 24. Internationale Kurdische Kulturfestival im RheinEnergieStadion in Köln geplant. Auf Druck des SPD-Innenministers von Nordrhein-Westfalen, des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Polizeipräsidenten von Köln hat der Stadionbetreiber die zugesagte Unterzeichnung des Veranstaltungsvertrages jedoch kurzfristig zurückgezogen, klagt der Rechtshilfefonds für … [Weiterlesen...]
Aktion gegen die Festung Europa und ihre Fans
Büro von Thomas de Maizière plakatiert
Großenhain. In der Nacht zum 11. August haben die AktivistInnen des „Kommandos_Großenhain“ das Wahlkreisbüro des Bundesministers des Inneren, Thomas de Maizière, in Großenhain besucht. Dabei verklebten sie Plakate mit Bildern vom Grenzzaun in Idomeni und dem Mittelmeer. Auf diesen wurde die menschenfeindliche Rechtfertigung des EU – Türkei Deals des Ministers zitiert: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“[1] Außerdem legten die AktivistInnen … [Weiterlesen...]
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