Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Stuttgart. Der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann hat in Stuttgart bei der diesjährigen Hauptkundgebung des DGB zum 1. Mai unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität!" ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesetzt - auch mit Blick auf die AfD, die am selben Wochenende ihren Bundesparteitag zelebrierte. Hoffmann warnte auf dem Marktplatz eindringlich vor einem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Klassenkampf statt … [Weiterlesen...]
DGB-Kundgebung und Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart:
Gegen Fremdenhass, Krieg und Spaltung
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Flashmob für ein gutes Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen:
Für Gleichstellung auf den Wecker gehen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Mit einem Flashmob auf dem Schlossplatz begann am Donnerstag, 21. April, in Stuttgart eine Aktion für ein gutes Bundesteilhabegesetz. Bundesweit gab es an diesem Tag in acht Städten ähnliche Aktionen. Unter dem Motto "Bis zur vollen Teilhabe gehen wir euch auf den Wecker!" begann um 11.55 Uhr der Flashmob. Zu ihm hatte das Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte in Stuttgart zusammen mit der Linksjugend Solid aufgerufen hatten. Die DemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Friedensaktivistin demonstriert trotz Platzverweis vor Africom in Stuttgart:
Ziviler Ungehorsam gegen Drohnenkrieg
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor der Kommandozentrale AFRICOM in Stuttgart gab es am Dienstagmorgen, 19. April, eine Mahnwache gegen die Steuerung von Drohnenangriffen. AktivistInnen von CODEPINK und der DFG-VK hatten die Aktion vor den Kelley Barracks im Osten Möhringens im Zug einer Tour durch Deutschland organisiert. Dabei kam es zu einer Festnahme. Ein amerikanischer Soldat nahm die Aktivistin Elsa Rassbach bei dem Versuch fest, einen offenen Brief an den General des Africa Command … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Verkehrsmisere in Stuttgart:
Unermüdlich gegen tödlichen Feinstaub
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor der Messstation an der Cannstatter Straße versammelte sich am Freitag, 8. April, erneut eine handvoll Menschen auf der „Feinstaubbrücke“, um auf die Verkehrssituation in Stuttgart aufmerksam zu machen. Seit Sonntag, 10. April, 24 Uhr gilt erneut Feinstaubalarm in Stuttgart. Die SeniorInnen gegen Stuttgart 21 winken seit über eineinhalb Jahren jeden Freitag zwischen 17 und 18 Uhr an der Messstation am Neckartor den vorbeifahrenden Autos zu. Zusätzlich … [Weiterlesen...]
Erwerbslosentreff und Verdi befürchten weitere Verschlechterungen:
Protest gegen Hartz-IV-Sanktionen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Der örtliche Erwerbslosen-Treff organisierte zusammen mit dem Erwerbslosenausschuss von Verdi eine Protestaktion mit Plakaten am oberen Schlossplatz in Stuttgart. Anlass war der bundesweite Aktionstag des Bündnisses „AufRecht bestehen“. Er richtete sich in diesem Jahr gegen die Sanktionen in der Hartz-IV-Gesetzgebung. Der Erwerbslosen-Treff kommt jeden ersten Donnerstag im Monat von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr in der Lautenschlagerstraße 20 in Raum 324 im 3. Stock … [Weiterlesen...]
Ostermarsch in Stuttgart mit rund 1500 TeilnehmerInnen:
Auf der Straße gegen Terror und Krieg
Von Meide Wolt und Anne Hilger - Stuttgart. Es war der erste sonnige Frühlingstag des Jahres in Stuttgart. Kunden und Spaziergänger drängten sich am Samstag, 26. März, in Geschäften und Straßencafés. Doch am Ostermarsch beteiligten sich trotz Terror, Krieg und Flucht nur etwa 1500 Menschen und damit weniger als erwartet. Bei der Auftaktkundgebung beim Karrierecenter der Bundeswehr und beim Abschluss auf dem Schlossplatz kritisierten die RednerInnen vor allem die Auslandseinsätze der … [Weiterlesen...]
Kundgebung für Freilassung politischer Gefangener in Stuttgart:
Einäugige Türkei-Politik beenden
Von Meide Wolt und Gül Güzel – Stuttgart. Vor dem Justizministerium in Stuttgart versammelten sich am Donnerstag, 24. März, etwa 90 Menschen, um für die Freilassung politischer Gefangener in der BRD zu demonstrieren. Zu der Kundgebung hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) aufgerufen. Ähnliche Forderungen waren bereits am 18. März zum "Tag der Politischen Gefangenen" auf einer Kundgebung des "AK Solid" und der Roten Hilfe Stuttgart auf dem … [Weiterlesen...]
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