Stuttgart. Stuttgart braucht eine Stadtplanung, die sich an den Interessen und Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert, Schwächen und Missstände angeht und Menschen Perspektiven für ein gutes Leben bietet. Das fordern die TeilnehmerInnen eines Städtebausymposiums "Stuttgart für alle - wohin entwickelt sich unsere Stadt?" am Freitag und Samstag, 3o. und 31. Januar, im Stuttgarter Rathaus. Eingeladen hatten Gegner von Stuttgart 21. Die VeranstalterInnen klagen, dass vor allem mit dem Projekt … [Weiterlesen...]
Stuttgart-21-Gegner entwickelten bei Symposium städtebauliche Alternativen
Lebendige Stadt statt Tiefbahnhof
Gericht stellt Verfahren gegen Mitarbeiter der Beobachter News ein:
Satz mit x – war wohl nix
Stuttgart. Die Stadt Stuttgart und die Polizei scheiterten auf ganzer Linie: Der Versuch, einen Mitarbeiter der Beobachter News wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilen zu lassen, blieb am 15. Dezember 2014 ohne den gewünschten Erfolg. Richter Dr. Stolle stellte das Verfahren ein. Die Kosten des Kriminalisierungsversuchs hat die Staatskasse zu tragen. Michael Janker war am 16. Dezember 2013 auf einer Montagsdemo gegen Stuttgart 21 für die Beobachter News unterwegs und so … [Weiterlesen...]
Bei der 250. Montagsdemo trafen sich 7000 Stuttgart-21-Gegner zum Protest
Kein bisschen müde
Von Angela Berger - Stuttgart. Als sich im Oktober 2009 vier Stuttgart-21-Gegner trafen, um erstmals auf der Straße gegen das Bahn- und Immobilienprojekt zu protestieren, konnte niemand damit rechnen, dass am Montag, 8. Dezember 2015, die 250. Montagsdemo gegen den Tiefbahnhof stattfinden würde. Es kamen ungefähr 7000 Demonstrierende in der Schillerstraße vor dem Bahnhof zusammen. Die Polizei zählte lediglich 3700 Personen, aber bei einem Blick von der Bühne auf die Schillerstraße konnte man … [Weiterlesen...]
Vor dem Stuttgarter Amtsgericht angeklagt
Wegen Widerstands bei der Montagsdemo
Stuttgart. Ein weiterer Prozess wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz steht bevor. Er beginnt am Montag, 15. Dezember, um 14.30 Uhr vor dem Amtsgericht Stuttgart, Haufstraße 5, Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Angeklagt ist unser Mitarbeiter Michael Janker. Er war bei einer Montagsdemo gegen Stuttgart 21 in Gewahrsam genommen worden. Michael Jankers Lebensgefährtin Antonietta, die damals ebenfalls festgenommen wurde, musste sich schon im Sommer in dieser Sache vor … [Weiterlesen...]
Empörung und Spontandemo nach Einstellung des „Wasserwerferprozesses“
Habt ihr etwas anderes erwartet?
Gastkommentar von Petra Brixel - Stuttgart. "Habt ihr etwas anderes erwartet?“, fragten viele Prozess-Beobachter im Foyer des Landgerichts am vergangenen Mittwoch, 26. November. Kurz zuvor war von Richterin Haußmann der Beschluss zur Einstellung des „Wasserwerferprozesses“ nach § 153a StPO ergangen. Ja, ich hätte etwas anderes erwartet. Und zwar, dass dieses Verfahren sauber bis zu Ende geführt wird. Zumindest das. Zwar hätte ich dann dem Gericht ein Urteil mit Freispruch oder einer geringen, … [Weiterlesen...]
Montagsdemo gegen S21: Bürgermeister Schairer ignoriert Sicherheit
„Lautenschlagerstraße für Demo ungeeignet“
Stuttgart. Eine Simulationsstudie der Ingenieure22 belegt, was das Amt für öffentliche Ordnung seit Jahren bestreitet: Die Lautenschlagerstraße ist als Kundgebungsort ungeeignet und gefährlich. Trotzdem besteht das Amt für öffentliche Ordnung weiter darauf, die Lautenschlagerstraße als Versammlungsort für die Montagsdemos im Advent zuzuweisen. Die Simulation zeigt: Die beidseitig der Lautenschlagerstraße gelegenen Auf- und Abgänge zur Klettpassage stellen baulich bedingte Engstellen dar. … [Weiterlesen...]
S 21 Wasserwerferprozess - 640 Bürger fordern:
Vernehmung aller Zeugen!
Stuttgart. Am heutigen Dienstagnachmittag, 25. November 2014, übergaben Stuttgarter Bürger an Justizminister Rainer Stickelberger das Ergebnis einer spontanen Unterschriftensammlung der letzten zwei Tage: 640 Bürger fordern mit ihrer Unterschrift den Justizminister auf, dass der Wasserwerfer-Prozess fortgeführt wird und dass alle Zeugen gehört werden. Auch Justizminister Stickelberger muss erkennen, dass es nicht sein kann, dass das Landgericht den Wasserwerfer-Prozess überstürzt … [Weiterlesen...]
Platzverweise wegen angeblicher "Verhinderungsblockaden" rechtswidrig
Anstiftung der Polizei zum Verfassungsbruch?
Stuttgart. Hat Oberstaatsanwalt a.D. Häußler die Polizei zum Verfassungsbruch angestiftet? Diese Frage stellt sich spätestens seit das Verwaltungsgericht Stuttgart in mehreren Fällen Platzverweise wegen angeblicher "Verhinderungsblockaden" gegen Stuttgart 21-GegnerInnen für rechtswidrig erklärt und festgestellt hat, dass die Blockaden der öffentlichen Meinungsbildung dienten und somit unter dem Schutz der verfassungsrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit standen. Inzwischen rudert auch … [Weiterlesen...]
S21-GegnerInnen fahren nach Bonn:
„Die Schiene ist das Ziel“
Stuttgart/Bonn. Am 18.Oktober 2014 werden mehrere Hundert Stuttgart-21-kritischer Bürger mit einem Sonderzug nach Bonn fahren, um der Stadt des Eisenbahnbundesamtes einen Besuch abzustatten. Es soll eine Kundgebung auf dem Marktplatz beim Rathaus und einen Demonstrationszug durch die Bonner Innenstadt geben. Unter dem Motto „Die Schiene ist das Ziel“ will man darauf aufmerksam machen, dass der desolaten Entwicklung der Schieneninfrastruktur in Deutschland nicht länger tatenlos zugesehen … [Weiterlesen...]
Jugendoffensive kündigt Rückzug aus Bewegung gegen Stuttgart 21 an
Im Schlossgarten gegen Polizeigewalt
Stuttgart. Die Jugendoffensive Stuttgart organisierte für Dienstag, 30. September, den Jahrestag des sogenannten „Schwarzen Donnerstag“, eine Demonstration und eine Kundgebung im Mittleren Schlossgarten. Unter dem Motto „Der 30.9. mahnt! Gegen Polizeigewalt in Stuttgart und weltweit“ beteiligten sich nach ihren Angaben 1600 bis 2000 Menschen. Zum Abschluss der Kundgebung kündigte die Jugendoffensive ihren Rückzug aus der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 an. Im Mittleren Schlossgarten … [Weiterlesen...]
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