Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Breiter Widerstand gegen NPD-Kundgebung am Wächter:
Sinsheim sagt zu jedem Nazi „geh fort!“
Von Rick de la Fuerte – Sinsheim. Deutlich mehr Anhänger der verfassungsfeindlichen NPD, aber auch mehr GegendemonstrantInnen als bei ähnlichen Anlässen in jüngerer Zeit erschienen am Samstag, 6. Mai, in Sinsheim. Die NPD hatte zu der sogenannten "8. Mahnwache gegen Kinderschändung, Frühsexualisierung und islambedingte Kinderehen" geladen. Das Bündnis „Für Toleranz in Sinsheim“ rief zum Protest auf. Auf beiden Seiten demonstrierten jeweils etwa 50 bis 60 Personen. Entsprechend … [Weiterlesen...]
In Ulm gab es am 1. Mai auch eine Demo "für die deutsche Wirtschaft"
Von Rechtspopulisten nicht täuschen lassen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten waren Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Thema bei den Aktionen zum 1. Mai in Ulm. Hauptredner der DGB-Hauptkundgebung in Baden-Württemberg unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ - nach Angaben der Veranstalter mit rund 3000 TeilnehmerInnen - war Martin Kunzmann, der baden-württembergische Landesvorsitzende des DGB. Es gab landesweit 46 DGB Veranstaltungen zum 1. Mai. Die Auftakt-Kundgebung, … [Weiterlesen...]
Mahnwache in Ulm gegen Abschiebungen nach Afghanistan:
Europa darf keine Festung werden
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Gut 150 Menschen beteiligten sich am Freitag, 21. April, an einer Mahnwache am Ulmer Münsterplatz gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Die TeilnehmerInnen verfolgten mehrere Reden, unter anderem vom Flüchtlingsrat Ulm/Alb-Donaukreis und von Betroffenen. Es war nicht die erste Mahnwache zu diesem Thema in Ulm. Bereits im November 2016 appellierten über 200 Menschen an die Bundesregierung, … [Weiterlesen...]
Riesiger Polizeiaufwand für rechten Wanderzirkus in Stuttgart
Nur so etwas wie ein Narr?
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Viele Dinge gab es am Samstag, 22. April, zu bestaunen. Überwiegend Dinge, über die man schmunzeln kann. Teilweise konnte man sich sogar biegen vor lachen. Aber nicht nur. Denn es ist eben nicht nur witzig, was der Fellbacher Wanderzirkuschef Michael Stecher auf dem Schillerplatz von sich gab. Das hat auch nicht wirklich was mit "Meinungsfreiheit" zu tun, wie es mir ein höflicher Polizist im Gespräch erklären wollte. Denn es ist nun mal eben keine … [Weiterlesen...]
Protest gegen Erdogans Verfassungsreferendum in Baden-Württemberg
Die klare Botschaft heißt Hayir
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart/Mannheim/Ulm. Die Plattform "Nein" in Europa rief europaweit für Samstag, 25. März, zu Demonstrationen gegen die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei auf. Über 1500 DemonstrantInnen wandten sich in Stuttgart und an die 100 in Ulm "gegen Erdogans Diktatur", wie auf vielen Plakaten stand. Immer wieder riefen sie "Hayir" - "Nein". In Mannheim gab es schon am Freitagnachmittag, 24. März, eine Info-Aktion der CHP auf dem stark frequentierten Vorplatz des … [Weiterlesen...]
In Saarbrücken standen alle demokratischen Kräfte zusammen:
5000 protestierten gegen den NPD-Parteitag
Von Tape Lago und Christian Ratz – Saarbrücken. In der saarländischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 11. März, rund 5000 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen gegen den Bundesparteitag der NPD. Zum breiten und lautenstarken Protest hatten die Antifa Saar (Saarbrücken) und das Bündnis „Bunt statt Braun“ aufgerufen. Die Blockade der NPD-Führungsspitze verzögerte den Start des Parteitages um etwa eine Stunde. Sie zeigte, dass der Parteivorsitzende Frank Franz und seine Anhänger in … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Tübingen gegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei:
Man muss Erdogan in den Arm fallen
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Es regnete, und es wehte ein kalter Wind. Dennoch demonstrierten am Samstag, 18. März, um die Mittagszeit etwa 300 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Ein gewerkschaftliches Bündnis um den DGB hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Prof. Jürgen Wertheimer (WerteWelten) und der Marburger Kriminologe Prof. Dieter Rössner riefen Bundesregierung und Öffentlichkeit eindringlich auf, den demokratischen Kräften zur … [Weiterlesen...]
Linksjugend Baden-Württemberg kritisiert DIE LINKE Brandenburg:
Abschiebungen konsequent ablehnen
Stuttgart/Potsdam. Im Brandenburger Landtag wurde der Antrag auf einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan gekippt. Daran war unter anderem die Partei Die Linke beteiligt, welche derzeit in einer Rot-Roten Koalition an der Regierung ist. Hierzu äußerte sich nun der baden-württembergische Landesverband ihrer Jugendorganisation und forderte von der Mutterpartei eine konsequente Ablehnung von Abschiebungen. Am Freitag, 3. März, wurde der von Bündnis 90/ Die Grünen beantragte … [Weiterlesen...]
Nach rechtsradikalem Buttersäure-Anschlag in Göppingen:
SPD solidarisiert sich mit Haus der Jugend
Göppingen. Die Göppinger SPD zeigte sich solidarisch mit dem örtlichen Haus der Jugend und hielt am 1. März eine Vorstandssitzung in der Dürerstraße ab. Vermutlich waren es Neonazis, die in der Nacht zum 9. Februar einen Anschlag auf das Haus verübt hatten (siehe "Rechtsradikaler Anschlag auf Haus der Jugend"). Ebenso verurteilte die SPD Göppingen bei dieser Sitzung die Anschläge auf unseren Mitarbeiter, den Fotojournalisten Andreas Scheffel, und einen Göppinger Kommunalpolitiker. Dort war … [Weiterlesen...]
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