Heilbronn. Die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) plant am Montag, 12. März, 13 Uhr eine Veranstaltung über "Alternative Jugendpolitik" auf dem Heilbronner Friedensplatz mit AfD-Abgeordneten. Das Netzwerk gegen Rechts Heilbronn (NgR) hat gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der drei Heilbronner Gymnasien, MSG, THG, RMG, zum Protest gegen die AfD-Kundgebung aufgerufen. Unter dem Motto "Am Montag nach der Schule? Gemeinsam aktiv gegen Rassismus!" will das Netzwerk mit Reden und … [Weiterlesen...]
Heilbronner Bündnis protestiert gegen AfD-Propaganda
Nach der Schule gegen Rassismus
Kampagne wirft der Partei G20-Repression und Unterstützung der Türkei vor
Farbbeutel auf SPD Büro in Stuttgart
Stuttgart. "Wir haben vergangene Nacht das SPD-Büro in der Stuttgarter Innenstadt mit Farbbeuteln beworfen. Gründe, eine symbolische Aktion gegen die zukünftige Regierungspartei zu machen, gibt es genug." Mit diesen Worten teilte die Kampagne "United we stand!" am Montag, 29. Januar, in einer Pressemitteilung mit, "Farbe auf den Kriegstreiber und Klassenfeind" geworfen zu haben, als den sie die SPD betrachtet. Zur Begründung holen die Autoren bis zur Zustimmung der Sozialdemokraten zu den … [Weiterlesen...]
Für eine vielfältige Gesellschaft in Frankfurt auf der Straße:
Tausende verteidigen die Ehe für alle
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt, demonstrierten am Samstag, 20. Januar, rund 2500 Menschen für eine vielfältige Gesellschaft und die Vielfalt der Ehe. Aufgerufen hatte das Bündnis Akzeptanz und Vielfalt. Anlass der Demonstration war ein Symposium der sogenannten "Demo für alle", das in Kelsterbach stattfinden sollte. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot in der Innenstadt an, um angeblich die Demo für Vielfalt und Liebe zu schützen. Die "Ehe für alle" wurde am … [Weiterlesen...]
Der Parteitag muss den Mut finden, GroKo-Verhandlungen abzulehnen
Die SPD kann nur noch die Flucht nach vorn antreten
Kommentar von Anne Hilger - Bonn. Die SPD hat sich in die Sackgasse manövriert. Man kann nur den Kopf darüber schütteln, wie tumb sie sich von CDU/CSU und einflussreichen Medien in eine ausweglose Situation dirigieren ließ. Nach der Wahl die großspurige Ankündigung von Martin Schulz, in die Opposition und niemals in ein Kabinett Merkel zu gehen. Jetzt die weinerliche Bitte an die Genossen, ihn als Juniorpartner in Richtung Große Koalition stolpern zu lassen. "Schulz warnt SPD vor Absturz bei … [Weiterlesen...]
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederzulassung von Glyphosat:
Das Totalherbizid innerhalb von drei Jahren verbieten
Berlin. Vor dem Hintergrund der deutschen „Ja“-Stimme zur Wiederzulassung von Glyphosat wendete sich Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), am 28. November in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Brief beschreibt Weiger das Abstimmungsverhalten von Bundesminister Christian Schmidt (CDU) als einen beispiellosen Vorgang, der nicht nur Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die gesamte SPD, sondern auch die Bürgerinnen und … [Weiterlesen...]
Demonstration gegen Studiengebühren in Düsseldorf:
Wenn Bundesländer Geld wittern
Von Lisa Mannhardt - Düsseldorf. Etwa 150 Studierende verschiedener nordrhein-westfälischer Hochschulen trafen sich am Dienstag, 21. November, zu einer Demonstration gegen Studiengebühren in Düsseldorf. In den Jahren 2006 bis 2014 waren Demonstrationen gegen Studiengebühren in Deutschland keine Seltenheit. Dann gab Bayern 2014 einem Volksbegehren als letztes Bundesland nach und schaffte die Gebühren wieder ab. Danach gab es zunächst keinen Anlass mehr, für freie Bildung auf die Straße zu … [Weiterlesen...]
In Göppingen wurde der Opfer der Pogromnacht gedacht:
Dieses Mal zeigte die Polizei Präsenz
Göppingen. Mit Kerzen als Symbol für das „Licht der Hoffnung“ zogen am Donnerstagabend, 9. November, BürgerInnen von der Friedenskirche zum Göppinger Synagogenplatz. Dort versammelten sich im Gedenken an die Opfer der NS-Pogromnacht vor 79 Jahren rund 100 Personen zu einer stillen Gedenkfeier. Die Polizei zeigte an der Wegstrecke zum Synagogenplatz erhöhte Präsenz. Im vergangenen Jahr hatten rechte Gruppierungen das Gedenken gestört. Die Gedenkfeier wurde um 18 Uhr in der Göppinger … [Weiterlesen...]
Ludwigshafener und Mannheimer zeigen sich schockiert:
Jüdische Gedenkstätte geschändet
Von unserer Redaktion - Ludwigshafen. Erst am Donnerstag, 9. November, erinnerten BürgerInnen auch in Ludwigshafen an die Verbrechen der Nationalsozialisten an Jüdinnen und Juden und die Übergriffe auf Einrichtungen wie Synagogen in der Pogromnacht vor 79 Jahren. Nun schändeten Unbekannte - vermutlich Rechtsextremisten - in der Nacht zum 10. November den Kranz an der Gedenkstätte in der Kaiser-Wilhelm-Straße in Ludwigshafen. Ludwigshafener und Mannheimer zeigen sich schockiert. Einen "feigen … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt prüft nach SPD-Anzeige mögliche Volksverhetzung
AfD Ulm provoziert mit Özoguz-Plakat
Von unserer Redaktion - Ulm. Der AfD-Kreisverband Ulm/Alb-Donau bekräftigte mit einem Plakat die umstrittene Aussage Alexander Gaulands, dass man die SPD-Politikerin Aydan Özoguz "entsorgen" müsse. Nun erstattete der SPD-Kreisverband Ulm Anzeige. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) soll Alexander Gauland, AfD, auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld von einer „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz gesprochen haben. … [Weiterlesen...]
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