Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Abend der Europawahl gab es im Stuttgarter Rathaus lange Gesichter bei den anwesenden Kandidaten der CDU, als die erste Prognose der Gemeinderatswahl 2019 gezeigt wurde. Es wird erwartet, dass die Partei im Stuttgarter Gemeinderat 10,3 Prozent der Stimmen verliert. Wenig besser sieht es bei der SPD aus. Sie verliert zwar laut Prognose im Stuttgarter Gemeinderat nicht so hoch wie die CDU, aber auch noch 2,3 Prozent der Stimmen. Absolute Gewinner im … [Weiterlesen...]
Im Stuttgarter Rathaus gab es eine erste Prognose zur Gemeinderatswahl
Lange Gesichter bei der CDU
Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Wohnungspolitik der Landes-Grünen:
„Kretschmann macht das Geschäft der Immobilienlobby“
Stuttgart. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann ist gegen die Enteignung von großen Wohnungsbauunternehmen. Der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck kann sich Enteignungen hingegen vorstellen. Was denn nun? „Der grüne Ministerpräsident macht mal wieder das Geschäft der Immobilienlobby“, kritisiert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken aus Stuttgart. „Die Mieten explodieren und immer mehr Menschen droht die … [Weiterlesen...]
SÖS LINKE Plus in Stuttgart lud zum Frühlingsauftakt
Jilet Ayse beim Fraktionsempfang
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn Idil Nuna Baydar alias Jilet Ayse dem Publikum einen verbalen Spiegel vorhält, bleibt kaum ein Auge trocken. Am Dienstag, 3. April, hatten die Gäste beim Frühjahrsempfang der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE Plus im Großen Ratssaal im Rathaus in Stuttgart das Vergnügen. "Typisch…!! - Frühlingsempfang" war das Motto der Veranstaltung. Nicht so ganz typisch begrüßten Tom Adler (Linke) und Hannes Rockenbauch (SÖS) die Anwesenden, indem sie niemanden … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten 5000 Menschen gegen Leerstand und Wohnungsnot
Polizei setzt mehrfach Pfefferspray ein
Von Sahra Barkini und der Redaktion - Stuttgart. Es war die beeindruckende Demonstration eines breiten Bündnisses gegen Wohnungsnot, Leerstand und Spekulation durch die Stuttgarter Innenstadt mit an die 5000 TeilnehmerInnen. Doch dann griff die Polizei am Samstag, 6. April, ohne ersichtlichen Grund mehrfach und massiv mit Schlagstöcken und Pfefferspray ein. Eine Pressemitteilung zu ihrem gewaltsamen Vorgehen gab es nicht. Mit einiger Verzögerung ließ die Polizei am Montag Medien wie die … [Weiterlesen...]
Film und Diskussion im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart
Keine Profite mit der Miete
Stuttgart. "Keine Profite mit der Miete": Die Initiative Klassenkampf zeigt am Freitag, 19. Mai, im Linken Zentrum Lilo Herrmann den Film "Mietrebellen - Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt". Eine Diskussion mit Regisseur Matthias Coers, der Bezirksbeirätin der SÖS Susanne Bödecker von den Stuttgarter Mieterinitiativen und einem Vertreter der Initiative Klassenkampf schließt sich an. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Gentrifizierung ist ein Stichwort, das wir inzwischen alle mal … [Weiterlesen...]
Ehemaliger Breitbart-Redakteur Gorka bekam ein Podium in Stuttgart
Protest gegen Propaganda der Trump-Administration
Von Angela Berger - Stuttgart. Etwa 70 DemonstrantInnen protestierten am Donnerstag, 9. Februar, vor der Stuttgarter Liederhalle gegen eine Veranstaltung der Stuttgarter Nachrichten. Deren Thema: „Terrorismus bekämpfen und Freiheit bewahren – wie geht das?“ Vor etwa 700 Gästen im Saal sprach Thomas Strobl (CDU), Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Christoph Reisinger, Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, moderierte. Der Protest richtete sich … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Kommunalpolitiker im Fadenkreuz rechter Organisationen:
Stadtrat fordert Aufklärung anonymer Morddrohungen
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Der Stuttgarter SÖS-Stadtrat Luigi Pantisano hat über Facebook Morddrohungen erhalten. Der gebürtige Waiblinger ist in der Region Stuttgart und im Rems-Murr-Kreis für sein Engagement bekannt. Er steht für eine solidarische und soziale Stadt, in der sich Vielfalt frei entfalten kann und Rassismus keine Chance hat. Der Fraktionsgemeinschaft "SÖS (Stuttgart Ökologisch Sozial) Linke Plus" gehören Stadträte der Linken, der Piraten und der Studentischen Liste - … [Weiterlesen...]
Gedanken über Hausbesetzungen beim 2. Sit-In auf der Stuttgarter Königstraße
Die Stadt muss allen gehören
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart will die Sitzbänke in der unteren Königstraße abmontieren lassen. Am Samstag, 10. Dezember, gab es dagegen um "5 vor zwölf" zum zweiten Mal ein Sit-In. Die zentrale Frage war, was mit öffentlichen Plätzen passieren solle. Dabei ging es nicht nur um die Sitzbänke, sondern auch um das Problem, dass sich diese Verdrängungspolitik im Wohnungsbau fortsetzen werde. Ideen wurden öffentlich diskutiert, aufgeschrieben und an einer Wäscheleine … [Weiterlesen...]
Erneut Sit-In für den Erhalt der Sitzbänke in Stuttgart
Wem gehört die Stadt?
Stuttgart. Die Stadt Stuttgart will die Sitzbänke in der unteren Königstraße abmontieren lassen. Am Samstag, 26. November, gab es dagegen ein Sit-In (wir berichteten). In vielen Gesprächen waren sich die TeilnehmerInnen einig, dass sie sich weiterhin gegen soziale Kälte in Stuttgart einsetzen wollen. "Wem gehört die Stadt?" war eine Frage die in Gesprächen oft gefallen ist. Darüber und über weitere Aktionen will man nun bei einem weiteren Sit-In am Samstag, 10. Dezember, um 5 vor 12 vor dem … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Abmontieren von Sitzbänken in der Stuttgarter Königstraße
Arme nicht aus der Stadt drängen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die Stuttgarter Stadtverwaltung hatte begonnen, auf der Königsstraße, der Einkaufsmeile der Stadt, Sitzbänke zu entfernen, damit sich Menschen ohne Obdach nicht hinlegen können. Am Samstag, 26. November, versammelten sich 120 Menschen auf der Königsstraße, um gegen die Politik der Stadtverwaltung zu demonstrieren. Auf mitgebrachten Stühlen ließen sich die Menschen auf der Königsstraße in Sichtweite zum Hauptbahnhof nieder. Damit schufen sie den Raum, den die … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis setzt in Stuttgart ein Zeichen gegen Überwachung:
Freiheit statt Angst
Stuttgart. Bei einer Demonstration "Freiheit statt Angst" in Stuttgart haben rund 200 TeilnehmerInnen gegen Überwachung demonstriert. Der Protest am Samstag, 18. Juli, wurde von einem breiten Bündnis aus Parteien und politischen Organisationen getragen. Redebeiträge kamen unter anderem von der Piratenpartei, der Partei DIE LINKE und der FDP. Die TeilnehmerInnen der Demo betonten lautstark, wie wichtig ihnen Freiheitsrechte sind. Sie skandierten Parolen wie "wir sind hier, wir sind laut, weil … [Weiterlesen...]
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