Von unseren ReporterInnen - Köln. Recep Tayyip Erdogan gehört nicht auf ein Staatsbankett, sondern vor den Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag, um sich für seine Verbrechen zu verantworten: Das forderten viele, die am Samstag, 29. September, in Köln gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten demonstrierten - und ebenso gegen den ehrenvollen, geradezu devoten Empfang, den die Bundesregierung dem Autokraten bereitete. Zur größten angemeldeten Protestkundgebung auf dem Gelände der Deutzer … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten in Köln gegen den Auftritt von Recep Tayyip Erdogan
Empörung über roten Teppich
Fulda zeigt sich solidarisch mit den Menschen in Afrin
Die Kämpfe in Nordsyrien stoppen
Von unserer Redaktion - Fulda. Die Resonanz war überraschend groß, die Stimmung durchweg emotional: Über 500 BürgerInnen zeigten in der Barockstadt Fulda ihre Solidarität mit der nordsyrischen Stadt Afrin. Zu der Demonstration am Samstag, 3. Februar, hatten das Bündnis "Fulda stellt sich quer" und die Kurdische Gemeinde Fulda aufgerufen. Ihr Ziel war es, in Fulda auf die grausame Situation der kurdischen Bevölkerung in Nordsyrien aufmerksam zu machen und Kritik an Erdogans … [Weiterlesen...]
Demonstrierende in Stuttgart fordern den sofortigen Stopp deutscher Rüstungsexporte
5000 protestieren gegen Angriff auf Afrin
Von unseren ReporterInnen -Stuttgart. Bis zu 5000 Menschen demonstrierten am Samstag, 3. Februar, in Stuttgart gegen den Angriff der türkischen Armee auf Nordsyrien. Zuvor hatte es auch in Tübingen eine Demonstration mit bis zu 400 TeilnehmerInnen gegeben. Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der Linken, verurteilte in Stuttgart das Schweigen der Bundesregierung. Er forderte einen sofortigen Stopp deutscher Rüstungsexporte und die Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei. … [Weiterlesen...]
Ulla Jelpke (Linke) kritisiert Vorgehen des türkischen Parlaments gegen kurdische Abgeordnete
Leyla Zana verliert ihr Mandat
Berlin. Die kurdische Abgeordnete Leyla Zana von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat ihr Abgeordnetenmandat verloren. Eine "nationalistische Mehrheit" im Parlament habe es ihr aberkannt, erklärt die Bundestagsabgeordnete der Linken Ulla Jelpke. Es sei "einfach nur beschämend, wie der deutsche Außenminister Gabriel Teekränzchen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu abhält, während die Verfolgung von Oppositionellen in der Türkei auf allen Ebenen weitergeht“. Ulla Jelpke hat … [Weiterlesen...]
Sigmar Gabriel machte im Wahlkampf in Ulm Station
Mauern halten keine Menschen ab
Von unserer Redaktion - Ulm. „Politik in der Mittagspause - Gespräch mit Sigmar Gabriel“: Unter diesem Motto hatte die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis am Montag, 7. August, eingeladen. Im voll besetzten Foyer des Kornhauses folgten knapp 300 Menschen einer halbstündigen Rede des Außenministers und Stellvertreters der Kanzlerin. Neben anderen wichtigen Themen, die den Wahlkampf der Partei begleiten, war einer der Hauptpunkte der Rede von Sigmar Gabriel „Chancen für Kinder und … [Weiterlesen...]
Über 5000 demonstrierten in Koblenz für ein vielfältiges, solidarisches und tolerantes Europa:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Christian Ratz und Tape Lago – Koblenz. In der Koblenzer Innenstadt protestierten am Samstag, 21. Januar, 5000 Menschen gegen den Kongress der rechtspopulistischen ENF „Europa der Nationen und der Freiheit“. Zu der hörbaren Großdemonstration hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbänden und anderen Gruppen aufgerufen. Die Polizei war mit mehr als 1000 Kräften vor Ort und ermöglichte einen friedlichen Ablauf aller Veranstaltungen. Zahlreiche PressevertreterInnen … [Weiterlesen...]
Sozialdemokraten springen nicht über ihren Schatten:
SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerInnen
Wolfsburg/Berlin. Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta. Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender KritikerInnen und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Basis hinweggesetzt. Das Plädoyer des Konvents für nachträgliche Präzisierungen des Ceta-Vertrages werde die negativen Auswirkungen des Abkommens nicht … [Weiterlesen...]
In Hamburg forderten 65 000 Menschen:
„Für die Freiheit, für das Leben, CETA von der Straße fegen“
Von Malte Dörge und Eicke Hamann - Hamburg. Trotz des Regens der noch morgens die Straßen benässte, fanden sich am Samstagmittag 65 000 TTIP-GegnerInnen zusammen. Sie trugen ihren Protest gegen das Freihandelsabkommen lautstark durch die Hamburger Innenstadt. Vor dem Hintergrund, dass Sigmar Gabriel am 22. und 23. September die Bedingungen für CETA im „EU-Handelsministerrat“ absegnen lassen will und dafür ein mehrheitliches „Ja“ benötigt, hat ein großes Bündnis die Gelegenheit genutzt, noch … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
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