Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Uhingen. Die Antifa könne gern demonstrieren, aber viel Freude werde sie dabei nicht haben: So hatte eine NPD-Funktionärin via Facebook im Vorfeld getönt. Doch dann kam es am Freitagabend, 6. November, umgekehrt - und das verbuchte die Antifa als Riesenerfolg: Achtzig bis neunzig AntifaschistInnen hielten eine Kundgebung mit Reden, Musik und Flugblättern vor der Hieber-Schule in Uhingen ab. Derweil beschloss der Gemeinderat drinnen ungestört, in der … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Kundgebung schirmte Tagungsort des Gemeinderats von Uhingen ab:
Neonazis kamen nicht rein
Neonazis bei Ratssitzung zu Asylunterkunft erwartet:
Demo gegen Rechts in Uhingen
Updat: Neuer Kundgebungsort - Uhingen. Der Gemeinderat der Stadt Uhingen bei Göppingen will am Freitag, 6. November, über eine geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Gasthof Nassachmühle abstimmen. Da die Stadt Bürgermeister Matthias Wittlinger zufolge mit großem Publikumsandrang rechnet, hat sie die Sitzung vom sonst üblichen Tagungsort, dem "Uditorium", in die Mensa der örtlichen Hieberschule (Schulstraße 4) verlegt. Sitzungsbeginn ist um 19.15 Uhr. Da bei früheren Beratungen und … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (3 und Schluss):
Aus Angst vor Abschiebung abgetaucht
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
In Remseck solidarisch mit Flüchtlingen:
Grenzen in den Köpfen überwinden
Von Angela Berger - Remseck-Neckargröningen. Etwa 50 Männer und Frauen folgten dem kurzfristigen Aufruf des Bündnisses „ZK“ (Zusammen Kämpfen) und versammelten sich am Samstag, 24. Oktober, vor dem ehemaligen Gasthof „Lamm“ in Remseck-Neckargröningen. Sie wollten sich solidarisch mit Geflüchteten zeigen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt setzten. Am Dienstag zuvor war in den frühen Morgenstunden in dem leerstehenden Gebäude Feuer gelegt worden. Unmittelbar nebenan wohnten 50 Flüchtlinge – … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die „Illegalität" trieb (2):
Nach der Rettung in den Fängen der Mafia
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
Hänsel: Reichtum umverteilen statt Stimmung gegen Flüchtlinge machen
Palmer spielt AfD in die Hände
Tübingen. ,,Mit seiner Forderung, die EU-Außengrenzen zu schließen und militärisch gegen Flüchtlinge zu sichern, bricht der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer mit jeglichem Grundsatz der Genfer Flüchtlingskonvention." Das sagt Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Tübingen. ,,Und was soll diese Forderung konkret bedeuten? Will Boris Palmer an den Grenzen auf Flüchtlinge schießen lassen? Palmer greift hiermit auch frontal geltendes Asylrecht an, sowie Schutz vor Verfolgung und … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach Feuer im Gasthof "Lamm":
In Remseck gegen rechte Gewalt
Remseck. Der Schock ist groß. Am Dienstag, 20. Oktober, wurde in den frühen Morgenstunden in Remseck-Neckargröningen (nahe Stuttgart) im leerstehenden Gasthof "Lamm" Feuer gelegt. Unmittelbar nebenan wohnten 50 Flüchtlinge - überwiegend aus Syrien. Sie mussten evakuiert werden. Verletzt wurde niemand. Für Samstag, 24. Oktober, plant nun die Stuttgarter Initiative "Zusammen Kämpfen" vor Ort eine Kundgebung gegen rechte Gewalt. Die Kundgebung soll um 14 Uhr in der Ludwigsburger Straße 24 … [Weiterlesen...]
Anschlag auf Remchinger Flüchtlingsheim offenbar aufgeklärt:
Mutmaßlicher Brandstifter in Haft
Remchingen. Die Polizei hat am Montag, 19. Oktober, einen 42-Jährigen aus dem badischen Enzkreis festgenommen. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, in der Nacht auf den 18. Juli vorsätzlich Feuer in einer geplanten Asylunterkunft im Remchinger Ortsteil Singen gelegt zu haben. In der Wohnung des Mannes seien mehrere Beweismittel sichergestellt worden, teilen Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Richter erließ Haftbefehl. Nach Angaben der Behörden führte "die intensive und hartnäckige … [Weiterlesen...]
Berliner Aktionsgruppe wirft der Politik die Ausgrenzung Geflüchteter vor:
Plakate gegen schärferes Asylrecht
Berlin. Aktivistinnen und Aktivisten der „Gruppe Kunst-Krawall gegen Nationalismus und Ausgrenzung" (gkkgn) haben in Berlin-Neukölln mit einer Plakataktion an Bushaltestellen am Hermannplatz und in der Pannierstraße ihre Kritik am politischen Umgang mit den flüchtenden Menschen sichtbar gemacht. Der Bundestag und der Bundesrat hatten zum zweiten Mal in nur zwei Monaten schärferen Asylgesetzen zugestimmt. Sie werden am 1. November in Kraft treten. "Mit der aktuellen Asylgesetzverschärfung … [Weiterlesen...]
Tübinger Abgeordnete der Linken kritisiert Asylrechtsverschärfung:
Hänsel wirft Koalition Abschottungspolitik vor
Berlin/Tübingen. Die Tübinger Abgeordnete der Linken Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, kritisiert entschieden die Verschärfung des Asylrechts. "Ich habe im Bundestag mit Nein gestimmt, weil diese Politik der Bundesregierung den Geist der Abschreckung und Abschottung in sich trägt und das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl aushebelt", erklärte sie. „Während Kanzlerin Merkel davon spricht, dass Deutschland sein freundliches Gesicht gegenüber Menschen in … [Weiterlesen...]
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