Kommentar von Franziska Stier – Hamburg. Gipfelproteste stehen in der Tradition globalisierungskritischer Bewegungen. In Zeiten von TTIP und TISA, zunehmendem Rassismus, Hungertoten, Krieg, dem „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, den Toten im Mittelmeer – man könnte Unzähliges ergänzen – ist nur wenig nötiger als entschlossener politischer Widerstand. Doch nach den Ereignissen in Hamburg gehen Intention und Vielfalt des Protests in den Medien und im politischen Diskurs unter. Die … [Weiterlesen...]
Der Protest gegen den Gipfel war weit mehr als angeblicher "Linksterrorismus":
Hunderte Nadelstiche gegen G20
Leider dominieren in den Medien-Berichten über die Proteste gegen G 20 die Bilder der Gewalt und Zerstörung im Schanzenviertel
Starkes Zeichen für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Hamburg. Es war fröhlich, bunt und laut: 76 000 Gipfel-GegnerInnen zogen nach Angaben der Veranstalter am Samstag, 8. Juli, bei der Demo "Grenzenlose Solidarität statt G 20" durch Hamburgs Innenstadt. Sie kritisierten ungerechte Strukturen des Welthandels und die Ausbeutung der Länder des Südens, den zögerlichen Kampf der Industriestaaten gegen den Klimawandel, das Elend in der Dritten Welt. Es war ein machtvolles Zeichen. Die von der Polizei angegebene … [Weiterlesen...]
Akkreditierungszentrum verweigert Medienvertretern Zugang zum G-20-Gipfel
Angriff auf die Pressefreiheit
Hamburg. Der Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger wurde am Freitag, 7. Juli, vom offiziellen Mediencenter des G-20-Gipfels ausgeschlossen, obwohl er eine schriftliche Anmeldungsbestätigung hatte. Ihm wurden die Akkreditierungspapiere beim Betreten des Medienzentrums auf dem Messegelände verweigert. Andere Journalisten, die bereits im Besitz der Papiere waren, bekamen sie entzogen - so Sebastian Friedrich (Analyse und Kritik) oder Willi Effenberger, der für die Tageszeitung "Junge … [Weiterlesen...]
Erneut rechter Terror gegen einen Journalisten: Schwarze Farbe und zerstochene Reifen
Anschlag gegen Herausgeber der Beobachter News
Rudersberg. In der Nacht von Montag auf Dienstag, 12. auf 13. Juni, haben Unbekannte einen Farbanschlag auf das Wohnhaus unseres Chefredakteurs verübt. An seinem Auto wurden zwei Reifen zerstochen. Aufgrund aller Umstände ist davon auszugehen, dass die Tat neonazistischen Kreisen zuzuordnen ist. Auch die Polizei geht von einem rechtsradikalen Hintergrund aus. Immer wieder wurde Alfred Denzinger in den letzten Jahren von Neonazis bedroht und beleidigt. Sei es auf Demonstrationen, sei es auf … [Weiterlesen...]
Martialisches Aufgebot zum Schutz von 300 Neonazis in Karlsruhe
Die Polizeigewalt war überzogen
Kommentar von Anne Hilger - Karlsruhe. Die Polizei feierte ihren Einsatz beim "Tag der deutschen Zukunft" am Samstag, 3. Juni, in Karlsruhe als Erfolg. Mit einem "hohem personellen Aufgebot" und "in jeder Hinsicht konsequentem Einschreiten" habe man ein Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Lager verhindert, so die Bilanz des Karlsruher Polizeipräsidenten Günther Freisleben gegenüber der Presse. Getrübt werde dieses Fazit "durch die Folgen mehrerer kurzfristiger Straßenblockaden, … [Weiterlesen...]
Beim Wahlkampfauftakt des AfD-Landesverband in Stuttgart:
„Guerilla-Truppen“ nehmen sich Cannstatt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Über 120 Menschen haben am Donnerstag, 18. Mai, im Stuttgarter Stadtteil Bad Cannstatt gegen den Auftakt der AfD zum Bundestagswahlkampf protestiert. Als die Kundgebung beendet war, kündigte ein Sprecher an: "Heute nehmen wir uns Cannstatt." Diese Lautsprecherdurchsage löste unter den Polizeibeamten sichtbare Nervosität aus. Die AktivistInnen verteilten sich in vier "Guerilla-Truppen" und nahmen sich Cannstatt - aber nicht so, wie wohl von der Polizei … [Weiterlesen...]
Bis zu 600 Menschen solidarisieren sich in Pforzheim mit Geflüchteten:
Abschiebehaft muss abgeschafft werden
Von unseren ReporterInnen – Pforzheim. Bis zu 600 Menschen demonstrierten am Samstag, 13. Mai, in der Pforzheimer Innenstadt und vor dem Landesabschiebegefängnis, um ein Zeichen gegen die Abschiebepraxis der Landes- und Bundesregierung zu setzen. Sie forderten, alle Abschiebegefängnisse sofort zu schließen, und solidarisierten sich mit den Geflüchteten in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen unter der Leitung des … [Weiterlesen...]
Nach dem Eklat bei einer AfD-Veranstaltung in der Heidelberger Stadtbücherei:
AIHD: Stadt zeigt „geradezu groteskes Rechtsverständnis“
Heidelberg. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) wirft der Heidelberger Stadtverwaltung ein "geradezu groteskes Rechtsverständnis" vor. Die Initiative hatte von Oberbürgermeister Eckart Würzner eine Stellungnahme zu einer AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei gefordert (siehe "Eklat bei AfD-Veranstaltung in Heidelberg"). Mehreren Interessierten, so etwa einer Stadträtin und einer Journalistin, war der Zutritt verweigert worden. Die städtische Stellungnahme erhielt die AIHD nun … [Weiterlesen...]
Kampfsporttruppe übernimmt unterstützt von der Polizei in der Stadtbücherei das Hausrecht
Eklat bei AfD-Veranstaltung in Heidelberg
Heidelberg. Eine AfD-Veranstaltung in Heidelberg lief am Freitag, 12. Mai, aus dem Ruder. Das berichten die "Rhein-Neckar-Zeitung" und die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD). Letztere wirft der Stadtverwaltung vor, der Partei öffentliche Räume für eine interne Veranstaltung überlassen zu haben. Schlägertrupps hätten mit Unterstützung der Polizei das Hausrecht übernommen. Die Heidelberger AfD hatte für Samstag, 12. Mai, in Heidelberg zu einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung … [Weiterlesen...]
Zwischenfall bei Info-Kundgebung gegen die AfD in Bad Cannstatt
Polizei schützt rechte Pöbler
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart-Bad Cannstatt. Die AfD hatte eine für Freitag, 31. März, geplante Veranstaltung im Cannstatter Kursaal abgesagt. An die hundert AntifaschistInnen kamen trotzdem: Sie wollten bei einer Kundgebung über Machenschaften und Absichten der neoliberalen und nationalkonservativen Partei informieren. Als ein Zwischenfall ein größeres Polizeiaufgebot auf den Plan rief, wagte sich unter dem Schutz der Einsatzkräfte auch eine Handvoll rechter Pöbler aus der Hecke. … [Weiterlesen...]
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