Stuttgart. Am Freitag, 30. September, soll es nach einer Meldung auf der Internetseite "Bei Abriss aufstand" einen Gedenkmarsch anlässlich des „schwarzen Donnerstags“ vor sechs Jahren geben. Die Demonstration soll um 12 Uhr am Stuttgarter Rathaus mit einer Auftaktrede beginnen. In Anschuss ist ein Demonstrationszug vorgesehen. Es soll über den Schillerplatz, vorbei am Justizministerium, zur Königstraße und weiter zur Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Bahnhof gehen. Update 28. September, 16.45 … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart zum Jahrestag des „schwarzen Donnerstags“
Der 30.9. – Tag der Erinnerung, Tag der Mahnung
3. Nürtinger Wasserbombenparade erinnert an Polizeiübergriff:
Wasser und heiße Rhythmen gegen Repression
Von Alfred Denzinger - Nürtingen. Es war ein heißer Sommerabend mit viel Spaß und dennoch mit einer Portion Ernsthaftigkeit. Am Samstag, 9. Juli, versammelten sich gegen 18 Uhr 85 junge Menschen auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Nürtingen. Die Wasserbomben sorgten bei den TeilnehmerInnen der 3. Wasserbombenparade für eine willkommene Abkühlung. Angeführt von einem Traktor zog die Demonstration lautstark und mit viel Spritzwasser durch die Innenstadt. Auf dem Anhänger sorgten … [Weiterlesen...]
Neonazis auch weiterhin in Göppingen aktiv
Polizei schützt rechte Kundgebung
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Ehemalige Mitglieder der inzwischen verbotenen ANGP (Autonome Nationalisten Göppingen), angeführt von Manuel R. M. und weiteren bekannten Personen aus dem Neonazi-Lager, traten unter dem Deckmantel der Partei Der III. Weg am Freitag, 1. Juli, mit einem Infotisch in der Göppinger Innenstadt auf. Es gab eine Gegenkundgebung. Die Polizei ging unangemessen hart gegen TeilnehmerInnen vor. Es war am Vortag bei einer Gemeinderatssitzung publik geworden, dass … [Weiterlesen...]
Quasi-Überfall durch Zivilpolizisten während einer "Demo für Alle" in Stuttgart:
Vertrauen in die Polizei erschüttert
Stuttgart. Die "Demo für Alle" mit dem Slogan "Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder" hält ihre Mission in Baden-Württemberg offenbar vorerst für erfüllt. Schließlich kam die AfD in den Landtag, und die SPD flog zugunsten der CDU aus der Regierung. Zumindest sind keine weiteren Aufmarsch-Pläne für Stuttgart bekannt. Dem Stuttgarter Ulrich Stübler wird die letzte "Demo für Alle" religiöser Fundamentalisten und rechtsnationaler Kreise am 28. Februar dieses … [Weiterlesen...]
Das Vorgehen der Polizei beim "Tag der deutschen Zukunft" in Dortmund war mehr als fragwürdig
Das Demonstrationsrecht der Nazi-Gegner missachtet
Kommentar von Anne Hilger - Dortmund. Mit ein paar Tagen Abstand und viel Zynismus kann man der Dortmunder Polizei doch glatt zu ihrem Einsatz beim "Tag der deutschen Zukunft" gratulieren. Ihr Kalkül ging am 4. Juni voll auf. Mit an die 5000 Einsatzkräften, taktischen Winkelzügen oder direkter Polizeigewalt - etwa Schlagstock, Fäusten, Umrennen oder Pfefferspray - ermöglichte sie 900 Neonazis, unbehelligt durch zwei Dortmunder Stadtteile zu marschieren. Der Protest der Nazi-GegnerInnen lief … [Weiterlesen...]
DGB-Kundgebung und Revolutionäre 1. Mai-Demo in Stuttgart:
Gegen Fremdenhass, Krieg und Spaltung
Von Andreas Scheffel und der Redaktion - Stuttgart. Der Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann hat in Stuttgart bei der diesjährigen Hauptkundgebung des DGB zum 1. Mai unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität!" ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesetzt - auch mit Blick auf die AfD, die am selben Wochenende ihren Bundesparteitag zelebrierte. Hoffmann warnte auf dem Marktplatz eindringlich vor einem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. "Klassenkampf statt … [Weiterlesen...]
34 Verletzte bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Hamburg:
Katz und Maus auf dem Schulterblatt
Von Malte Dörge - Hamburg. Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Hamburg startete dieses Jahr unter dem Motto „Klasse gegen Klasse“ am Bahnhof Altona. Schon im Vorfeld der Demo gab es massive Kontrollen der Bundespolizei auf dem Bahnhofsgelände. Es wurde jeder kontrolliert, der in der Wahrnehmung der Beamten verdächtig aussah. Am späteren Abend gab es Auseinandersetzungen. Es wurden 44 Personen verletzt - davon acht schwer. Gegen 18.20 Uhr zog die Demonstration mit gut 1800 … [Weiterlesen...]
Auch Grün-Schwarz verweigert in Baden-Württemberg die anonyme Kennzeichnungspflicht:
Freibrief für Gewalt-Polizisten ist untragbar
Kommentar von Carmen Pinellar - Stuttgart. Gewalttätige Polizisten können in Baden-Württemberg nach Demonstrationen und ähnlichen Anlässen auch weiterhin in der Regel nicht belangt werden. Zumindest dann nicht, wenn sich ihre Kollegen leider, leider mal wieder so gar nicht daran erinnern, welcher bis unter die Augen vermummte Beamte mit einer Anzeige gemeint sein könnte. Die von Grün-Rot schon vor fünf Jahren versprochene anonyme Kennzeichnungspflicht wird auch in den nächsten fünf Jahren nicht … [Weiterlesen...]
Auseinandersetzungen beim Aufmarsch türkischer Nationalisten und Faschisten in Stuttgart:
Heftiger Widerstand kurdischer AntifaschistInnen
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. In Stuttgart riefen am 10. April 17 Zivilorganisationen, zusammengefasst als Demokratische Einheitskräfte, zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus am Rotebühlplatz auf. Anlass war eine Demonstration türkischer Nationalisten "für einen Frieden in der Türkei". Sinn und Zweck der koordinierten Aufmärsche war aus Sicht der AntifaschistInnen, Stimmung gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu erzeugen und damit der Kriegspolitik des türkischen … [Weiterlesen...]
120 stramm Rechte und über 1300 Protestierende beim "Tag der Heimattreue":
Neonazis schwächeln in Bruchsal
Von unseren ReporterInnen – Bruchsal. Die bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinstpartei „Die Rechte“ hatte für Samstag, 19. März, eine Kundgebung in Bruchsal angemeldet. Im Vorfeld wurde befürchtet, dass bis zu 500 Teilnehmer aus dem Neonazi-Spektrum dem Aufruf der vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als „rechtsextrem“ eingestuften Partei folgen. Am Ende fanden nur maximal 120 Neonazis den Weg nach Bruchsal. Zehnmal soviel GegendemonstrantInnen waren da, um ihren Protest … [Weiterlesen...]
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