Kommentar von Angela Berger - Sontheim/Heilbronn. Nein, ich würde bei 2 Grad Celsius Außentemperatur und einer Wassertemperatur von etwa 7 Grad nicht in den Neckar springen - auch nicht, um einen "heißen" Castortransport aufzuhalten (siehe hierzu "Störmanöver bei nächtlichem Castortransport"). Ich würde mich auch nicht an Gleise ketten, um Atommüllverschiebung per Bahn aufzuhalten, und Hase und Igel würde ich wahrscheinlich auch nicht mit der Staatsgewalt in irgendwelchen Wäldern spielen. Zumal … [Weiterlesen...]
Wer gegen einen Atommülltransport demonstriert, darf Respekt erwarten - auch von Polizisten
Protest ist kein „Blödsinn“
Polizei ließ Atommüll bei Dunkelheit auf dem Neckar verschiffen
Störmanöver bei nächtlichem Castortransport
Von Angela Berger - Sontheim/Heilbronn. Mitten in der Nacht startete am Donnerstag, 16. November, um 2.05 Uhr der vierte Transport radioaktiver Abfälle vom stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim zum Zwischenlager in Neckarwestheim. Dem Sprecher der Einsatzleitung Roland Fleischer zufolge war dieser Nachttransport "Einsatztaktik". Die Fahrt mit hochriskanten radioaktiven Abfällen bei absoluter Dunkelheit sei "sehr akribisch" vorbereitet worden. Die Polizeigewerkschaft hatte im Vorfeld selbst die … [Weiterlesen...]
In Göppingen wurde der Opfer der Pogromnacht gedacht:
Dieses Mal zeigte die Polizei Präsenz
Göppingen. Mit Kerzen als Symbol für das „Licht der Hoffnung“ zogen am Donnerstagabend, 9. November, BürgerInnen von der Friedenskirche zum Göppinger Synagogenplatz. Dort versammelten sich im Gedenken an die Opfer der NS-Pogromnacht vor 79 Jahren rund 100 Personen zu einer stillen Gedenkfeier. Die Polizei zeigte an der Wegstrecke zum Synagogenplatz erhöhte Präsenz. Im vergangenen Jahr hatten rechte Gruppierungen das Gedenken gestört. Die Gedenkfeier wurde um 18 Uhr in der Göppinger … [Weiterlesen...]
Strafbefehl gegen AIHD/iL-Mitglied Michael Csaszkóczy
Hausfriedensbruch als Zuschauer bei öffentlicher AfD-Versammlung?
Heidelberg. Gegen den AfD-Kritiker Michael Csaszkóczy wurde Strafbefehl wegen Hausfriedensbruchs erlassen. Er soll sich vor Beginn einer AfD-Veranstaltung im Mai unrechtmäßig in den öffentlichen Räumen der Stadtbücherei Heidelberg aufgehalten haben und sich geweigert haben, zu gehen (wir berichteten). Die AfD hatte am 12. Mai 2017 den Hilde-Domin-Saal für die Veranstaltung mit dem Titel „Ein Jahr AfD Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg“ gemietet. Die Veranstaltung wurde als „Vortrag“ … [Weiterlesen...]
Bündnis wirft Behörden massive Sicherheitsmängel am und auf dem Neckar vor
„Blindflug“ Castor-Transport
Neckarwestheim. Das Bündnis "Neckar castorfrei" wirft den Behörden ein "Bündel haarsträubender Schlampereien" bei den Castor-Transporten auf dem Neckar vor. Symptomatisch sei, dass die Polizei am Samstag, 11. Oktober, beim dritten Transport banal nur von „ausgedienten Brennelementen“ schrieb. Dabei enthielten Castoren den gefährlichsten Müll, den die Menschheit kennt: hochradioaktiven, langfristig heißen und Millionen Jahre lang strahlenden, tödlichen Atommüll. Derzeit werden Vorbereitungen für … [Weiterlesen...]
Nach Verfassungsbeschwerde gegen U-Haft beim G20-Gipfel:
Bundesverfassungsgericht verhängt Missbrauchsgebühr
Karlsruhe. Die Verfassungsbeschwerde gegen einen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen anlässlich des „G-20 Gipfels“ in Hamburg erlassenen Haftbefehls sei nicht zur Entscheidung angenommen worden. Dies teilte heute, 12. Oktober, das Bundesverfassungsgericht mit. Es habe sich herausgestellt, dass der Vortrag der Bevollmächtigten des Beschwerdeführers in einem wesentlichen Aspekt unrichtig gewesen sei. Deshalb habe das Bundesverfassungsgericht der Bevollmächtigten mit Beschluss vom 27. September … [Weiterlesen...]
Politischer Angriff oder Raubüberfall?
Attacke auf einen Antifaschisten in Ludwigsburg
Ludwigsburg. In der Nacht zum Freitag, 22. September, wurde ein 47 Jahre alter türkischer Antifaschist in der Ludwigsburger Bahnhofstraße Opfer eines Angriffs. Da der Angegriffene seit vielen Jahren an gewerkschaftlichen, antifaschistischen und antirassistischen Aktivitäten teilgenommen hat, geht die Internationalistische Liste / MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) von einem politischen Hintergrund aus. Seitens der MLPD wurde eine Demonstration angekündigt. Ein genauer Zeitpunkt … [Weiterlesen...]
7 Jahre Schwarzer Donnerstag
Ungebrochen gegen die Arroganz der Macht
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Bis zu 1500 Menschen forderten die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Verschiedene Organisationen, Bündnisse und Einzelpersonen hatten zur Demonstration zum 30. September aufgerufen. Die Gegner des Bahn- und Immobilienprojekts Stuttgart 21 (S21) versammelten sich vor dem Hauptbahnhof zur Auftaktkundgebung. Anschließend zogen die DemonstrantInnen mit Bannern und Schildern lautstark vor das Innenministerium, symbolisch begleitet von … [Weiterlesen...]
Kein Vergeben - kein Vergessen
7 Jahre Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Die Bahn arbeitet wacker daran, dass Chaos- und Prestigeprojekt S21 fertig zu stellen. Organisationen und Bündnisse gegen das Projekt fordern von der grün-schwarzen Landesregierung, endlich die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten einzuführen. Die GegnerInnen möchten mit einer Veranstaltung an die gewaltsame Räumung des Schlossparks am 30. September 2010 erinnern. Damals wurden mehrere hundert Menschen verletzt, auch SchülerInnen und RentnerInnen. Die GegnerInnen von S21 rufen zu … [Weiterlesen...]
14 Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel / Update 17.09 Uhr
Soko „Schwarzer Block“ vollstreckt seit den frühen Morgenstunden
Hamburg. Mit einer Pressemitteilung informierte Polizei und Staatsanwaltschaft darüber, dass seit den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen in Hamburg und Schleswig-Holstein durchgeführt werden. UPDATE 27. September, 17.09 Uhr: siehe unten! Demnach vollstreckten die Ermittler der Soko "Schwarzer Block" nach umfangreicher Ermittlungsarbeit in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hamburg seit den frühen Morgenstunden 14 Durchsuchungsbeschlüsse. Die Soko "Schwarzer Block" wurde nach … [Weiterlesen...]
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