Von Paul Linker - Stuttgart. Im Dezember 2013 wurde ein Mitarbeiter der Beobachter News bei einer Stuttgart-21-Demonstration von einer aufgebrachten Menge Polizisten rüde aus der Demonstration herausgerissen. Er wurde in einer Seitenstraße an eine Hauswand gestellt, ausgiebig abgetastet und schließlich mit einem Platzverweis davongejagt. Ein Jahr später, im Dezember 2014, fand er sich wegen dieser Festnahme als Angeklagter vor dem Amtsgericht Stuttgart wieder (siehe "Satz mit x – war wohl nix"). … [Weiterlesen...]
BN-Mitarbeiter muss nun doch keine "Wegtragegebühr" nach Stuttgart-21-Demo zahlen
Polizeipräsidium knickte ein
Nazigegner unterschätzen offenbar Mobilisierungs-Potenzial der Rechten:
Pegida-Umfeld feiert Durchbruch in Kandel
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Die Rechte hat auch im Westen großes Mobilisierungs-Potenzial - und die AfD keine Berührungsängste mit Neonazis und extremen Gruppierungen. Das zeigte der rechte Aufmarsch am Samstag, 3. März, in Kandel. Aus der Demonstration des angeblichen Frauenbündnisses "Kandel ist überall" mit 4000 Teilnehmern aus dem ganzen Bundesgebiet heraus wurde eine kleine Gruppe von GegendemonstrantInnen angegriffen. Die Polizei nahm mindestens zwei Teilnehmer der rechten … [Weiterlesen...]
Fulda zeigt sich solidarisch mit den Menschen in Afrin
Die Kämpfe in Nordsyrien stoppen
Von unserer Redaktion - Fulda. Die Resonanz war überraschend groß, die Stimmung durchweg emotional: Über 500 BürgerInnen zeigten in der Barockstadt Fulda ihre Solidarität mit der nordsyrischen Stadt Afrin. Zu der Demonstration am Samstag, 3. Februar, hatten das Bündnis "Fulda stellt sich quer" und die Kurdische Gemeinde Fulda aufgerufen. Ihr Ziel war es, in Fulda auf die grausame Situation der kurdischen Bevölkerung in Nordsyrien aufmerksam zu machen und Kritik an Erdogans … [Weiterlesen...]
In Kandel ging ein angebliches "Frauenbündnis" auf die Straße
Trauermarsch unter falscher Flagge
Von unseren Reporterinnen - Update - Kandel. Einen Aufmarsch von Rechtspopulisten und -extremisten gab es am Sonntag, 28. Januar, in der pfälzischen Kleinstadt Kandel. Über 1000 Teilnehmer kamen zu der rechten Versammlung, darunter über hundert gewaltbereite Neonazis und Hooligans. Etwa 200 GegendemonstrantInnen protestierten gegen die rechte Hetze. Für den 3. März wird zu einer weiteren Veranstaltung in Kandel unter dem Vorwand aufgerufen, des traurigen Tods einer Minderjährigen zu gedenken. … [Weiterlesen...]
Nach der Eskalation bei einer Kurden-Demo in Ulm:
Friedlicher Protest gegen türkische Militäroffensive
Von Sandy Uhl - Ulm. Mehr als 350 Menschen gingen am Freitagabend, 26. Januar, in Ulm auf die Straße, um gegen den gewaltsamen Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien und deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete zu demonstrieren. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot. Der Demonstrationszug bewegte sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Berblinger Brunnen über die Fußgängerzone in Richtung Münsterplatz, Herrenkellergasse und über die Wengengasse … [Weiterlesen...]
Nach Neonazi-Angriff auf einen Pressefotografen in Mainz:
Geldstrafe für rechten Schläger
Mainz. Der Strafbefehl ist jetzt rechtskräftig: Ein mutmaßlicher Neonazi und Hooligan von Hertha BSC Berlin griff am 14. Mai 2016 bei einer antifaschistischen Demonstration gegen die AfD in Mainz einen Pressefotografen an und verletzte ihn. Daraufhin bekam der rechte Schläger im Jahr 2017 einen Strafbefehl von der Mainzer Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung nach § 223 StGB. Dagegen legte der Mann Einspruch ein. Nachdem er eine geplante Gerichtsverhandlung zweimal aus Termingründen absetzen … [Weiterlesen...]
Gut 120 Menschen kamen am Vortag des 13. Todestags auf dem Schlossplatz zusammen
Gedenken an Oury Jalloh in Stuttgart
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Gut 120 Menschen kamen am Samstag, 6. Januar - dem Vortag der großen Gedenkdemonstration am Ort des Geschehens in Dessau - in der Stuttgarter Innenstadt zusammen. Sie erinnerten ebenfalls an den 13. Todestag Oury Jallohs und forderten, seinen Tod in einer Polizeizelle endlich aufzuklären. Zu der Kundgebung "Oury Jalloh, das warMord!" am Nachmittag auf dem Schlossplatz hatten das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und die VVN-BdA … [Weiterlesen...]
Polizei verhindert Angriff von Neonazis auf Mahnwache:
Merkwürdiger Trauermarsch in Kandel
Von Lotta Thalmann - Kandel. Die nationalistische Bewegung "einProzent"/Der Marsch2017 rief für Dienstag, 2. Januar, zu einem Gedenkmarsch im pfälzischen Kandel für die 15-jährige Mia auf, die vermutlich von ihrem früheren Freund getötet wurde. Der Grund: Der mutmaßliche Täter ist ein Flüchtling aus Afghanistan. Es ging den Rechten offenkundig nicht um ein würdevolles Gedenken und um ehrliche Anteilnahme an der Trauer der Angehörigen. Anstandslos instrumentalisierten sie den Tod des Mädchens für … [Weiterlesen...]
Angeblich hatte eine rechte Kampfsporttruppe das Hausrecht in der Heidelberger Stadtbücherei
Prozess wegen AfD-Veranstaltung
Heidelberg. Auch im neuen Jahr wird es nicht langweilig: Am Dienstag, 27. Februar, verhandelt das Amtsgericht Heidelberg darüber, ob eine öffentlich beworbene Veranstaltung in öffentlichen Räumen auch tatsächlich öffentlich ist. Der Antifaschist Michael Csaszkóczy erhielt wegen angeblichen Hausfriedensbruchs einen Strafbefehl, gegen den er Einspruch eingelegt hat. Update 20. Januar: Der Prozesstermin am 27. Februar wurde vom Amtsgericht "aus dienstlichen Gründen" abgesagt! Sobald ein … [Weiterlesen...]
Vorerst letzter Castortransport auf dem Neckar
Polizei und EnBW riskieren Nachtfahrt
Von Angela Berger - Neckarwestheim/Lauffen. Der fünfte und zumindest für dieses Jahr letzte Atommülltransport auf dem Neckar war am Dienstag, 19. Dezember. Ursprünglich war er eine Woche früher geplant, musste jedoch wegen des schlechten Wetters verschoben werden. Anhaltendes Hochwasser und die winterliche Lage waren der EnBW wohl zu unsicher gewesen. Auch polizeitaktische Erwägungen könnten eine Rolle gespielt haben. Der Transport startete schon am Vorabend eine Stunde vor Mitternacht. … [Weiterlesen...]
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