Von unseren ReporterInnen - Heilbronn. Etwa 450 Männer und Frauen überwiegend kurdischer Herkunft demonstrierten am Freitagabend, 4. März, in Heilbronn gegen ein von der Stadtverwaltung erlassenes Versammlungsverbot. Aufgerufen hatte ein Bündnis zur Verteidigung der Versammlungsfreiheit aus politisch aktiven Kurdinnen und Kurden, linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Parteien, Gewerkschaftgliederungen und Einzelpersonen. Die Demonstration wurde allerdings vorzeitig beendet, weil die … [Weiterlesen...]
Kurden demonstrierten in Heilbronn auch gegen die AKP-Regierung:
Etappensieg für Versammlungsfreiheit
Montags-Kundgebung in Stuttgart mit "offenem Mikrofon":
Aus Solidarität mit Rojava
Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Montags-Demonstration auf dem oberen Schlossplatz in Stuttgart bleibt ein Anlaufpunkt für den politischen Austausch. Um 17 Uhr fanden am Montag, 22. Februar, fünf Initiativen zur gemeinsamen Kundgebung am „offenen Mikrofon“ zusammen. Aus aktuellem Anlass waren die Kämpfe in der Türkei und Rojava übergreifendes Thema. In Cizre behindert die Regierung die Autopsie von 138 in Kellern getöteten Menschen und greift weiterhin die Zivilbevölkerung in Sur/Diyarbakir, … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Alexanderplatz gegen Angriffe auf kurdische Zivilisten:
Protest gegen türkischen Staatsterror
Von PeJo Berber - Berlin. Gut 1000 Menschen-Kurden, aber auch türkische Oppositionelle, deutsche Antifaschisten und viele Studenten - haben sich letzte Woche kurzfristig am Alexanderplatz in Berlin zusammengefunden, um gegen das Massaker des türkischen Staates in Cizre gegen kurdische Zivilisten zu protestieren. Zwischen 8. und 9. Februar sind unter anderem in der Stadt Cizre mindestens 20 Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, lebendig bei einem Angriff türkischer Sicherheitskräfte … [Weiterlesen...]
Demo gegen die Politik der AKP in Stuttgart unter starker Polizeibegleitung:
Breiter Protest gegen Erdogan
Von Meide Volt – Stuttgart. In Stuttgart hatte die Kurdische Jugend Ludwigsburg zur Demonstration für die von Ausgangssperren und Gewalt betroffenen Menschen im Süd-Westen der Türkei und für ein Ende des Terrors durch die staatlichen Einheiten aufgerufen. Über 800 Menschen zogen daraufhin am Samstag, 23. Januar, von der Neckarstraße zum Schlossplatz, um sich solidarisch mit dem Widerstand in Kurdistan zu zeigen. Die Demonstration begann vor den Gebäuden des SWR und gelangte, begleitet von … [Weiterlesen...]
Polizei drohte mehrfach mit Auflösung der Demo in Heilbronn
Solidarität mit dem kurdischen Widerstand
Bericht und Fotos von Jürgen Patzelt - Heilbronn. Unter dem Motto, „Freiheit für Öcalan“ hatte die kurdische Gemeinschaft Heilbronn zu einer Demonstration am Samstag, 16. Januar, aufgerufen. Annähernd 600 Menschen kamen und zogen vom Hauptbahnhof durch die Kaiserstraße und die südliche Allee zum Kiliansplatz in der Heilbronner City. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot, inklusive mehrerer berittener PolizistInnen. Auch die Hundestaffel war im Einsatz. Der … [Weiterlesen...]
47-jährige Kurde in Stuttgart wegen angeblicher Mitgliedschaft angeklagt:
PKK-Prozess gleich wieder unterbrochen
Von Chris Meyer - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 1. Dezember, ein Prozess wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK gegen Ali Ö. eröffnet. Ihm wird zur Last gelegt, Gebietsleiter von verschiedenen Regionen in Deutschland gewesen zu sein, Versammlungen organisiert und Spenden gesammelt zu haben. Direkt nach dem Verlesen der Anklageschrift wurde der Prozess allerdings schon wieder für eine Woche unterbrochen. Der Grund für die … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Mit ihrem Besuch bei Erdogan vor der Wahl hat Merkel die progressive Opposition geschwächt
Verlogenes Spiel der EU in der Türkei
Analyse von Hüseyin Dogru - Stuttgart/Frankfurt. Angela Merkel will sich eine Pufferzone im Kampf gegen den Flüchtlingszustrom verschaffen. Deshalb fuhr sie noch vor der Wahl am kommenden Sonntag, 1. November, in die Türkei, um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Ankara nutzt die Gunst der Stunde und spielt als Druckmittel die Flüchtlingskarte aus. Die EU spielt Ankaras Spiel zulasten der Flüchtlinge mit - und macht unhaltbare Versprechungen. Als der Syrienkonflikt ausbrach, erklärte … [Weiterlesen...]
Hintergrund: Ankaras Syrienpolitik ist gescheitert
Kämpfer gegen den IS sind keine Terrorbande
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt/Stuttgart. Die blutigen Anschläge in Ankara auf linke und kurdische Oppositionelle überschatten die Diskussion über die politische Lage in der Türkei. Doch schon zuvor war klar: Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu verwandeln das Land in ein neues Afghanistan. Die AKP-Regierung will einen kurdischen Korridor an der türkisch-syrischen Grenze verhindern. Die PKK als Koalitionspartner … [Weiterlesen...]
Konflikt zwischen Kurden und Nationalisten schlägt sich auch in Frankfurt nieder:
Protest gegen türkische Regierung
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Seit dem Ende der Waffenstillstands zwischen der türkischen Regierung und der PKK in Osten des Landes eskaliert der Konflikt auch in der kurdischen Diaspora - und damit auch in Deutschland, wo ungefährt 500 000 Kurden leben. In der vergangenen Woche waren kurdische, links orientierte türkische Organisationen und Nationalisten mehrmals in Frankfurt auf der Straße. Die Lage in der Türkei spitzt sich jeden Tag weiter zu - mit fatalen Folgen für die … [Weiterlesen...]
Fest und Protest: Tipps für einen kämpferischen September
Nein zu „deutschen Patrioten“
Stuttgart. Fast täglich brennen Asylheime. Neonazis greifen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen an, hetzen gegen Zuwanderer und bedrohen PolitikerInnen fortschrittlicher Parteien. Vor diesem Hintergrund ist in Hamburg die größte Neonazi-Demo seit Jahren geplant. Zum so genannten "Tag der deutschen Patrioten" erwartet die Polizei am Samstag, 12. September, 3000 Rechtsextremisten - mehr als je zuvor in der Stadt. Sie rechnet aber auch mit bis zu 15 000 GegendemonstrantInnen. Neben vielen … [Weiterlesen...]
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