Von Sandy Uhl - Ulm. An die 300 Menschen beteiligten sich am Marijuana Marsch am Samstag, 7. Mai, in Ulm. Bei einer Kundgebung sprachen unter anderem Vertreter der Piratenpartei, der Initiator der Veranstaltung "Obi" - auch Inhaber des Hanf Lagers in Ulm und seit Jahren Kämpfer für die Legalisierung - und ein Patient. Er berichtete, dass ihm Cannabis nach einem Schädel-Hirn-Trauma geholfen habe, wieder richtig sprechen zu können. Der Kranke raucht nach eigenen Angaben inzwischen nicht mehr. … [Weiterlesen...]
300 DemonstrantInnen forderten in Ulm Cannabis-Legalisierung:
Freigabe auch für Patienten wichtig
Cannabis darf nicht länger kriminalisiert werden:
Global March für Legalisierung
Stuttgart. Hanffreunde rufen weltweit zur Demonstration für die Legalisierung von Cannabis auf. Beim Global Marijuana March (GMM) am Samstag, 7. Mai, unter dem bundesweiten Motto"Zeiten ändern sich!" wird auch Stuttgart dabei sein. Beginn ist um 13 Uhr auf dem Börsenplatz vor dem Friedrichsbau. Bereits im vergangenen Jahr gab es in Stuttgart einen großen Marijuana-March (wir berichteten). Nun versprechen die Veranstalter erneut "einen wunderschönen Tag im Herzen Stuttgarts mit einzigartigen … [Weiterlesen...]
Nach dem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag:
Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Mindestens 660, vielleicht sogar 700: Die Polizei nahm am Samstag, 30. April, über ein Drittel der etwa 1500 DemonstrantInnen gegen den Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände fest und hielt sie den ganzen Tag über gefangen - ebenso mindestens drei Journalisten, die angeblich verbotswidrig die Autobahn überquert hatten. Gegen diesen Eingriff in die Pressefreiheit protestierte die dju (Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi) am Sonntag … [Weiterlesen...]
Großes Polizeiaufgebot zum Schutz von Rechtspopulisten in Waiblingen:
Breiter Protest gegen AfD-Landesparteitag
Waiblingen. Die AfD rief eine Woche vor ihrem Bundesparteitag zum Landesparteitag in Baden Württemberg. Rund 320 AfD-Mitglieder folgten dem Aufruf und versammelten sich am 23. April im Waiblinger Bürgerzentrum. Der Parteitag rief aber auch bis zu 300 AfD-GegnerInnen auf den Plan, die gegen die rechtsradikale Partei protestierten. Etwa 200 Polizeibeamte waren zum Schutz der AfD im Einsatz. Zur Beobachtung der Proteste gegen den Landesparteitag setzte die Polizei Kameras ein, um das Geschehen zu … [Weiterlesen...]
GegnerInnen des Bundesparteitags werfen Stadt und Polizei Eskalation vor:
Bündnis gegen AfD lässt sich nicht spalten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die AfD plant für das kommenden Wochenende einen Bundesparteitag in der Messe am Stuttgarter Flughafen. Beobachter erwarten eine weitere Radikalisierung der rechtspopulistischen, marktradikalen und nationalkonservativen Partei. Ein Aktionsbündnis von 45 Organisationen ruft für Samstag, 30. April, ab 7 Uhr zum Protest gegen den Programmparteitag auf. Für 10 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Das Bündnis sieht jedoch sein Recht auf Versammlungsfreiheit durch … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis ruft zum Protest auf:
Gegen den Landesparteitag der AfD
Waiblingen. Die baden-württembergische AfD plant für Samstag, 23. April, in Waiblingen einen Landesparteitag. Im Bürgerzentrum werden etwa 350 Mitglieder der immer weiter nach rechts driftenden Partei erwartet. Am 30. April und 1. Mai will sie außerdem einen bundesweiten Programmparteitag in Stuttgart abhalten - obwohl es in Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg heißt: "Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und … [Weiterlesen...]
Michael Csaszkóczy fordert vor Gericht Ende seiner Überwachung:
Klage gegen Verfassungsschutz wird breit unterstützt
Heidelberg. Vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe wird am Mittwoch, 20. April, über die Klage von Michael Csaszkóczy gegen den Verfassungsschutz verhandelt. Das baden-württembergische Innenministerium besteht bis heute darauf, den von 2004 bis 2007 zu Unrecht mit Berufsverbot belegten Lehrer und Antifaschisten aus Heidelberg weiter geheimdienstlich überwachen zu lassen. Es verweigert ihm außerdem die Einsicht in seine Akten. Zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens haben sich angesichts … [Weiterlesen...]
Neuer Stuttgarter Verein kämpft für die Legalisierung des Eigenanbaus:
Cannabis Social Club gegründet
Stuttgart. In der Landesgeschäftstelle der Piratenpartei Baden-Württemberg in Stuttgart trafen sich am Freitag, 4. März, 25 Männer und Frauen, die eine Legalisierung von Cannabis befürworten. Sie gründeten einen Cannabis Social Club Stuttgart (CSC Stuttgart) als Verein und stießen ironischerweise mit einem Glas Sekt auf diesen Akt an. Der Verein will sich zunächst für eine Änderung der Drogengesetzgebung in Deutschland einsetzen. Der CSC Stuttgart ist der erste Verein dieser Art in der … [Weiterlesen...]
700 DemonstrantInnen gegen die AfD in Backnang:
Von Storch und Petry nicht willkommen
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Polizei erwartete weniger als 200 Menschen zur Kundgebung gegen die AfD-Veranstaltung in Backnang. Dies meldete der Radiosender 107.7 vor den anstehenden Protesten. Der AfD-Kreisverband Rems-Murr empörte sich am 23. Februar in einer Pressemitteilung über den "Versuch linksgrüner Kreise", mit wenig verhüllten Gewaltdrohungen aufzuhetzen. Als Beweis führte die Partei unter anderem an, dass dies schon "an der primitiven Parole 'No AfD' zu erkennen ist". … [Weiterlesen...]
Bündnis will gegen Petry, von Storch und Meuthen demonstrieren:
Protest gegen AfD in Backnang
Backnang. Die AfD wirbt für eine Veranstaltung mit Frauke Petry, Beatrix von Storch und Jörg Meuthen am Donnerstag, 25. Februar, in Backnang. Das Motto: „In Sorge um unser Land“. Ein Bündnis von AfD-GegenerInnen um die Initiative Rems-Murr nazifrei! erklärt, "angesichts der drei vor reaktionärem Gedankengut strotzenden, Gäste" gleichfalls "in Sorge um dieses Land" zu sein. Es ruft zu einer Kundgebung für eine solidarische Gesellschaft am 25. Februar um 18 Uhr auf dem Schillerplatz auf. "In … [Weiterlesen...]
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