Heidelberg. Beim Global Marijuana March in Heidelberg zogen am Samstag, 6. Mai, 500 TeilnehmerInnen von der Stadtbücherei bis zum Universitätsplatz. Das teilt der Hanfverband Rhein-Neckar mit. Unter der musikalischen Begleitung von Liedermacher Selassikai und der Moderation des Berliner Hanfaktivisten Steffen Geyer setzten die TeilnehmerInnen mit Sprechchören, Schildern und Parolen ein deutliches Zeichen gegen die Strafverfolgung von erwachsenen Cannabis-KonsumentInnen. Politische … [Weiterlesen...]
500 TeilnehmerInnen beim Global Marijuana March in Heidelberg:
Cannabis Social Club gefordert
In Ulm gab es am 1. Mai auch eine Demo "für die deutsche Wirtschaft"
Von Rechtspopulisten nicht täuschen lassen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten waren Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Thema bei den Aktionen zum 1. Mai in Ulm. Hauptredner der DGB-Hauptkundgebung in Baden-Württemberg unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ - nach Angaben der Veranstalter mit rund 3000 TeilnehmerInnen - war Martin Kunzmann, der baden-württembergische Landesvorsitzende des DGB. Es gab landesweit 46 DGB Veranstaltungen zum 1. Mai. Die Auftakt-Kundgebung, … [Weiterlesen...]
Tanzen gegen das Tanzverbot
Karfreitagszappeln auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Stuttgart. Am Karfreitag, 14. April, gab es in mehreren Städten Proteste gegen das Tanzverbot. In Stuttgart versammelten sich ungefähr 30 Personen bei einer Tanzmahnwache, zu der die örtliche Piratenpartei aufgerufen hatte. Mehrere Personen tanzten zu Musik aus den Lautsprechern. Die Polizei hielt sich dezent im Hintergrund. Michael Knödler, Direktkandidat bei der Bundestagswahl und Vorsitzender der Piratenpartei-Stuttgart erklärte: "Jeder Mensch sollte selbst entscheiden können und dürfen, … [Weiterlesen...]
Piraten befürworten Freiheit von religiösen Zwängen - Karfreitag mit Musik auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Wer tanzen will, soll tanzen
Stuttgart. Am 14. April ist Karfreitag und somit herrscht Tanzverbot zu Musik für alle. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt dies entschieden ab. Die Stuttgarter Piraten laden aus diesem Grund - wie schon in den vergangenen Jahren am Karfreitag (wir berichteten) - zu einer Tanzmahnwache ab 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz ein. Es wird Musik gespielt werden. "Um die Trennung von Staat und Kirche konsequent umzusetzen, darf nicht-religiösen Menschen nichts verboten werden, nur weil … [Weiterlesen...]
Piraten werfen grün geführter Landesregierung in Stuttgart Missachtung der Bürger vor
Überwachung ist verfassungswidrig
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat "bestürzt" auf die Ankündigung der grün-schwarzen Landesregierung reagiert, die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen. Sie wolle auch die Vorratsdatenspeicherung nutzen, die der Europäische Gerichtshof vor Kurzem für grundrechtswidrig erklärt hat. "Der Europäische Gerichtshof hat das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich für unzulässig erklärt. Das betrifft auch das deutsche Gesetz. Es ist eine unfassbare … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) hält das Vorgehen der Bundesregierung für menschenverachtend
Piraten fordern Abschiebestopp
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt die Abschiebung von 34 abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan in der Nacht zum Donnerstag, 15. Dezember. Fünf der Abgeschobenen kamen aus Baden-Württemberg. Beteiligt war also auch die grün-schwarze Landesregierung. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel sprach sich ebenfalls immer wieder gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus - zuletzt bei einer Demonstration gegen die Verlängerung der Kriegsmandate am Tag der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten lehnen Studiengebühren jeder Art ab
Keine Bildung ist viel zu teuer
Stuttgart. Die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) fordert Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern und für ein Zweitstudium. Der Stuttgarter Bundestag der Piraten Michael Knödler kritisiert das scharf: "Ausländer sollen bezahlen, das klingt nach billigem Populismus wie bei der CSU mit der Ausländer-Maut." "Die Piraten lehnen Diskriminierungen in jeder Form aufs schärfste ab", so Knödler weiter. Ein solcher Vorschlag wäre aus Sicht seiner … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
"Aufstehen gegen Rassismus": 6000 DemonstrantInnen protestierten in Berlin gegen die AfD
Bunt und laut für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Es war auch für Berliner Maßstäbe eine beeindruckende Demonstration: An die 6000 Menschen zogen am Samstag, 3. September, durch die westlichen Teile der Stadt, um bunt, laut, gut gelaunt und kreativ gegen Rassismus und die AfD zu protestieren. Etwa 2500 von ihnen reihten sich in den "Grenzenlos"-Block von Blockupy ein, der sich als "feministisch, antikapitalistisch und solidarisch" verstand. Vorherrschende Farben waren hier das Weiß von Einweg-Overalls und das … [Weiterlesen...]
Piratenpartei Stuttgart:
Knödler und Hermann für Bundestagskandidaturen nominiert
Stuttgart. Die Stuttgarter Piraten nominierten ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 der Wahlkreise 258 (Stuttgart I) und 259 (Stuttgart II). Für den Wahlkreis Stuttgart I setze sich der 42-jährige Kreisvorsitzende Michael Knödler, Software-Ingenieur, mit 61,54 % der abgegebenen Stimmen durch. Im Wahlkreis Stuttgart II wurde der Systemadministrator Harald Hermann, 56 Jahre, mit 66,67 % gewählt. Michael Knödler erklärt zu seiner Wahl: "Meine Schwerpunkte im Bundestagswahlkampf … [Weiterlesen...]
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