Stuttgart. Ein Friedensaktivist steht am Dienstag, 26. Juli, um 9 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Der Vorwurf: Er soll bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Hausfriedensbruch begangen haben. Mehrere Friedensinitiativen fordern Freispruch. Sie wenden sich gegen die "Kriminalisierung von Anti-Kriegsprotest". Für 8 Uhr ist eine halbstündige Kundgebung neben dem Eingang des … [Weiterlesen...]
Friedensaktivist wegen Hausfriedensbruchs an Bundeswehr-Stand angeklagt:
Initiativen fordern Freispruch
Protest in Stuttgart gegen Erdogans Krieg im eigenen Land:
Kurdische Selbstverwaltung stärken
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. 80 Männer und Frauen beteiligten sich am Samstag, 25. Juni, an einer Kundgebung unter dem Slogan „Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung“ auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart. Es handelte sich mehrheitlich um Jugendliche. Sie hielten Reden über den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und tanzten ausgelassen den Nachmittag über zu folkloristischer Musik. In einer Rede der Roten Hilfe Ortsgruppe Stuttgart hieß es: „Es ist mehr als … [Weiterlesen...]
Solidaritätskundgebung mit französischen Streikenden in Stuttgart:
Gegen Arbeitsmarktreform und Notstandsgesetz
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Aus Solidarität mit den Streikenden in Frankreich rief die Initiative Klassenkampf am Freitag, 27. Mai, kurzfristig zu einer Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart auf. Etwa fünfzig Menschen beteiligten sich. Ein Sprecher der Initiative forderte auf dem Schlossplatz dazu auf, die Streikenden in ihrem Kampf gegen eine neoliberale Politik zu unterstützen. In Frankreich gibt es seit Monaten Proteste, die in der Bundesrepublik vor allem unter dem … [Weiterlesen...]
Für Frieden und internationale Solidarität:
Protest gegen die Königsbronner Gespräche
Von Sandy Uhl - Königsbronn. Ein breites Bündnis rief am 9. April zur Kundgebung gegen die 5. Königsbronner Gespräche. Schwerpunkt war die Debatte um die „Flüchtlingskrise“. Aufgrund gleichzeitig stattfindender Aktivitäten von Neonazis in Süddeutschland hatten sich viele AntifaschistInnen kurzfristig entschlossen, gegen diese aktiv zu werden. Die Kräfte konnten daher nicht nur an einem Ort gebündelt werden. Dies wurde zwar von den Veranstaltern bedauert, jedoch als genauso wichtig im Kampf gegen … [Weiterlesen...]
Ostermarsch in Stuttgart mit rund 1500 TeilnehmerInnen:
Auf der Straße gegen Terror und Krieg
Von Meide Wolt und Anne Hilger - Stuttgart. Es war der erste sonnige Frühlingstag des Jahres in Stuttgart. Kunden und Spaziergänger drängten sich am Samstag, 26. März, in Geschäften und Straßencafés. Doch am Ostermarsch beteiligten sich trotz Terror, Krieg und Flucht nur etwa 1500 Menschen und damit weniger als erwartet. Bei der Auftaktkundgebung beim Karrierecenter der Bundeswehr und beim Abschluss auf dem Schlossplatz kritisierten die RednerInnen vor allem die Auslandseinsätze der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Ostermarsch beginnt bei Bundeswehr-Karrierecenter:
Die Fluchtursache Krieg bekämpfen!
Stuttgart. "Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden!" - das sind die zentralen Forderungen des Ostermarschs am Karsamstag, 26. März, in Stuttgart. Beginn ist um 12 Uhr beim "Karrierecenter" der Bundeswehr in der Heilbronner Straße 188. Bei der Schlusskundgebung um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz sprechen unter anderem Vertreter des Friedensratschlags, der IG Metall und des DIDF. Am Vortag, dem Karfreitag, gibt es eine Auftaktaktion vor dem AFRICOM in der Plieninger … [Weiterlesen...]
2016 wird Protest gegen Rassismus und Kriegstreiberei wichtiger denn je:
Gegen die rechte Gefahr
Von Anne Hilger - Stuttgart. Jede Nacht brennen Flüchtlingsheime. Jeden Tag gibt es in Deutschland neue Opfer rassistischer Gewalt. Die wenigsten dieser Verbrechen werden aufgeklärt. Pegida und Parteien wie die AfD bereiten den Nährboden. Im neuen Jahr ist es wichtiger denn je, sich rechten Hetzern und Gewalttätern in den Weg zu stellen - aber auch der Militärpolitik der Bundesregierung. Gelegenheit gibt es genug. Hier einige Tipps fürs erste Quartal. Damit weniger Flüchtlinge ins Land … [Weiterlesen...]
Klage gegen Bus-Kontrolle auf dem Weg zur Münchner Siko:
Demonstrationsrecht verteidigen
München. War es rechtens, dass die bayerische Polizei im Jahr 2014 einen Bus aus Stuttgart auf dem Weg zum Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München ohne Anlass stoppte, die Insassen zweieinhalb Stunden festhielt und sie so daran hinderte, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen? Darüber verhandelt das Verwaltungsgericht München am Mittwoch, 13. Januar, ab 13 Uhr, in der Bayerstraße 30 im Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung … [Weiterlesen...]
Nervöse Polizei bei Solidaritätsdemo mit Rojava in Stuttgart:
Auch dieser Krieg ist verlogen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr am so genannten Anti-Terror-Krieg, Solidarität mit der autonomen Kurdenregion: Diese Themen prägten am Samstagnachmittag, 5. Dezember, in Stuttgart die Demonstration "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!". Knapp 400 Menschen beteiligten sich. Die Polizei zeigte sich von vornherein höchst nervös. Sie hielt den Demozug mehrfach an und begleitete ihn zum Teil in einem … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wird gegen den Einsatz der Bundeswehr demonstriert:
Anti-Kriegs-Demo am Rojava-Tag
Stuttgart. Der Bundestag hat den Einsatz von 1200 deutschen Soldaten im Syrienkrieg beschlossen. Dadurch erhielt der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens eine weitere Bedeutung. "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!" heißt es im Aufruf des OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung) zu einer Demonstration am Samstag, 5. Dezember, in … [Weiterlesen...]
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