Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Rechte Propaganda-Schau beim „Nabada“ in Ulm verhindert
Identitäre scheitern mit Banner-Aktion
Von unserer Redaktion - Ulm. Mehrere Menschen haben am Schwörmontag in Ulm eine Banner-Aktion der Identitären Bewegung verhindert. Das Banner sollte am 23. Juli an einer Eisenbahnbrücke aufgehängt werden. Es wurde von der Polizei beschlagnahmt. Die Polizei stellte Personalien fest - wohl überwiegend von Personen, die aus ihrer Sicht links aussahen. Tausende Menschen strömen am Schwörmontag in Ulm an die Donau, um am traditionellen "Nabada" teilzunehmen - ob als Zuschauer oder aktiv zu Wasser. … [Weiterlesen...]
In Bad Wurzach lud die Stadt zur Podiumsdiskussion über rechte Umtriebe im Allgäu
Rechte Musikszene macht sich breit
Von Conny Seltinger - Bad Wurzach. „Rechtsextreme Umtriebe – auch im Allgäu?“ - Auf Anregung einiger EinwohnerInnen von Bad Wurzach lud die Stadt am 4. Juli zu einer Informationsveranstaltung unter diesem Titel ein. Etwa 80 WurzacherInnen und Interessierte aus der Region kamen. Auslöser für dieses Engagement war ein Neonazi-Konzert im Oktober 2017 in einer Bad Wurzacher Teilgemeinde. Als Referenten saßen auf dem Podium Sebastian Lipp, Fachjournalist und Akteur des Blogs "Allgäu Rechtsaußen" und … [Weiterlesen...]
Die Co-Vorsitzende Alice Weidel wird am Samstag in Stuttgart-Vaihingen erwartet
Bündnis ruft zu Protest gegen AfD auf
Stuttgart. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft für Samstag, 21. Juli, zu einer antirassistischen Kundgebung mit anschließenden Protesten in Stuttgart-Vaihingen auf. Anlass ist eine im Häussler-Bürgerforum geplante Veranstaltung der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Dort soll neben anderen die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion Alice Weidel sprechen. Stuttgart gegen Rechts rechnet mit bis zu 200 Protestierenden. „Mit einem Infostand auf dem Vaihinger Wochenmarkt wollen wir bereits am … [Weiterlesen...]
Bewegende Kundgebung am „Tag X“ in München - Der Kampf gegen Rechts geht weiter:
Kein Schlussstrich nach dem NSU-Prozess
Von unseren ReporterInnen – München. Über 6000 Menschen zählten die Veranstalter am Mittwoch, 11. Juli, beim Protest am „Tag X“ in München - an jenem Tag, an dem die Urteile im NSU-Prozess verkündet wurden. Die Demonstration, an deren Spitze auch Angehörige der Opfer standen, startete am Oberlandesgericht und zog durch die Innenstadt zum Innenministerium am Odeonsplatz. Die DemonstrantInnen forderten weiter Aufklärung über das Unterstützer-Netzwerk des NSU und die Rolle des Verfassungsschutzes. … [Weiterlesen...]
Polizei erwischt zwei Teilnehmer einer rechten Demo in Kandel mit Waffen
Protest zwingt „Frauenbündnis“ zu einem Umweg
Von Tape Lago – Kandel. In der Südpfälzischen Kleinstadt Kandel demonstrierten am Samstag, 7. Juli, rund 250 Menschen aus dem linken und antifaschistischen Spektrum lautstark gegen das sogenannte „Frauenbündnis Kandel“, eine Mischung von Neonazis, Pegida- und AfD-Anhängern, "Reichsbürgern" und anderen Rechten. Aufgerufen hatten das „Mannerbündnis Kandel“, die Partei „Kandel gegen Rechts“ und antifaschistische Organisationen. Mit Kunst- und Störaktionen gelang es den AntifaschistInnen, die rechte … [Weiterlesen...]
Bei "Mut gegen Rechts" in Ludwigsburg ging es auch um Seenotrettung und den NSU
Faschismus überall entgegen treten
Von Angela Berger - Ludwigsburg. Zeitweise waren am Samstag, 7. Juli, etwa 400 BesucherInnen auf dem Platz neben dem Goethegymnasium in Ludwigsburg beim Festival "Mut gegen Rechts". Es begann mit einem Vortrag von Peter von den Stuttgarter Falken. Sein Thema: "Mut gegen Rechts und Nationalismus- aber was ist Rechts und was ist Nationalismus?“ Starken Eindruck machte auf viele ein Bericht von Mattes Szodrak über die Arbeit der Mission Lifeline. Zunächst versuchte Peter von den Falken dem … [Weiterlesen...]
Polizeipräsidium Augsburg will Bildmaterial von Beobachter News
Der Fuchs ist schlau, er stellt sich dumm …
Rudersberg/Augsburg. Ein Team der Beobachter News war am vergangenen Wochenende zur Berichterstattung über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg. Unsere JournalistInnen haben die Ereignisse in Wort und Bild umfangreich dokumentiert (siehe hierzu "Polizei beendet ersten Protest vorzeitig" und "Tausende zeigen Flagge gegen rechts"). Auch die Polizei - uniformiert und in Zivil - hat ausführlich gefilmt und fotografiert. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies geschah, wird ihr … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Polizei beendet ersten Protest vorzeitig
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. In der Augsburger Messe findet am Samstag, 30. Juni, der Bundesparteitag der AfD statt. Bereits am Vorabend gab es die erste Kundgebung gegen die Rechtsaußenpartei auf dem Rathausplatz. Aufgerufen hatte das Augsburger "Jugend- und Kulturbündnis". Unter dem Motto "AfD wegbassen" versammelten sich bis zu 400 GegnerInnen, um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmungsmache der extrem rechten Partei zu setzen. Die Polizei war mit einer starken Mannschaft vor … [Weiterlesen...]
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