Kommentar von Sandy Uhl - Ulm. Dass die Vergangenheit von Markus Mössle, Ulmer Spitzenkandidat der AfD für die Kommunalwahl, hohe Wellen schlagen würde, war vorhersehbar. Was sich allerdings im Ulmer Wahlkampf der AfD für die Kommunal- und Europawahl abspielt, gleicht einer Wiederaufnahme von „Das Leben des Brian“ auf Schwäbisch. Es ist relativ ruhig im Ulmer Wahlkampf. Zumindest, was den Protest gegen den Ulmer AfD Wahlstand anbelangt. Hier und da hört man ein lautes Schimpfen gegen die … [Weiterlesen...]
Markus Mössle - "Das Leben des Brian“ reloaded oder:
Der Spalter der Ulmer AfD
Landau in der Pfalz wehrt sich weiter gegen Rechts:
Flop für „Frauenbündnis Kandel“
Von Tape Lago – Landau. In der südpfälzischen Universitätsstadt Landau demonstrierten am Samstag, 4. Mai, bei Regenwetter und Kälte 400 Menschen gegen rund 80 Rechte des sogenannten „Frauenbündnis Kandel“. Unter dem Motto „Wir haben die Faxen dicke!“ - anders gesagt „wir haben die Schnauze voll“ - machten die GegendemonstrantInnen den Rechten um Marco Kurz klar, dass sie in der Stadt unerwünscht und nicht willkommen seien. Die NazigegnerInnen werteten am Ende des Demotages die rechten … [Weiterlesen...]
Fast alltäglich in der Region:
Hakenkreuze und Hitlergruß
Gaildorf/Winnenden. Die Polizei teilt mit, am Samstagmittag, 4. Mai, seien auf der Fahrbahn der Schlossbachstraße in Gaildorf und in der Bahnstraße in Kleinaltdorf mehrere aufgemalte Hakenkreuze auf der Fahrbahn entdeckt worden. Die Waiblinger Kreiszeitung meldet, in Winnenden habe ein alkoholisierter Mann am Samstag den Hitlergruß gezeigt. Die zufällig vorbeifahrende Polizeistreife habe den polizeibekannten Mann mitgenommen. … [Weiterlesen...]
Während AntifaschistInnen protestieren, zerlegt die AfD in Fellbach ihren eigenen Infostand
In die Opferrolle geschlüpft
Von Alfred Denzinger - Fellbach. Ein Infostand der AfD auf dem Fellbacher Marktplatz wurde am Samstag, 4. Mai, von rund 20 AntifaschistInnen besucht. Die rechtsradikale Propaganda wurde von den AktivistInnen mit Transparenten vor PassantInnen abgeschirmt. Die AfD-Wahlkämpfer nutzten die Gelegenheit, um sich in der "Opferrolle" zu präsentieren. Mit lautem Rufen "wir sind anscheinend die Juden von heute - ihr seid die wahren Nazis" diffamierten sie Millionen jüdische Opfer und warfen ihr eigenes … [Weiterlesen...]
Staatsanwalt ermittelt wegen E-Mail an die Beobachter-Redaktion
Morddrohung gegen Chefredakteur
Von unserer Redaktion - Rudersberg. Nach vier Farbanschlägen auf das Wohnhaus und den Wagen des Chefredakteurs der Beobachter News gab es nun eine weitere Attacke pünktlich zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai: Unter dem Betreff "die Denzinger-Mischpoke töten" erhielt der Herausgeber unseres Online-Magazins mit Datum vom 27. April per E-Mail eine brutale Morddrohung. Nun ermittelt der Staatsanwalt. Man werde seine Familie "der Ausrottung anheimstellen", schrieb ein "Anonymous". Unser … [Weiterlesen...]
AfD-Jugend und NPD sollen in Mannheim zusammen Veranstaltung mit Claudia Roth und Romeo Franz (Grüne) gestört haben
Hitlergruß vor dem Kulturhaus
Mannheim. Bei einer Veranstaltung von Bündnis90/Die Grünen mit Claudia Roth zum Thema "Rechtsruck" soll es nach einer Mitteilung des baden-württembergischen Landesverbands Deutscher Sinti und Roma e.V. (VDSR BW) zu Störungen gekommen sein. Die JA (Junge Alternative - Jugendorganisation der AfD) habe am Donnerstag, 25. April, eine Protestkundgebung durchgeführt. In deren Verlauf soll ein Teilnehmer wiederholt den Hitlergruß gezeigt haben. Auf der Veranstaltung "Rechtsruck in Europa? Was die … [Weiterlesen...]
Ausstrahlung eines nach ZDF-Auffassung volksverhetzenden Wahlwerbespots abgelehnt
NPD scheitert vor dem Verfassungsgericht
Karlsruhe. Das ZDF ist nicht verpflichtet, einen Wahlwerbespot der NPD auszustrahlen. Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am Samstag, 27. April, einen Eilantrag Partei, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots verlangt wurde, abgelehnt. Wie das Gericht mitteilt, hatte die Partei beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der … [Weiterlesen...]
Gut 2500 RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Keine hochgerüstete Militärmacht in Mitteleuropa
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Um "zwei vor zwölf" versammelten sich am Samstag, 20. April, nach Veranstalterangaben zirka 2500 TeilnehmerInnen zum Ostermarsch unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten!" in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße. Einzelpersonen, Organisationen und Parteien unterstützten die Demonstration - unter anderem die Linke Baden-Württemberg, der AK Asyl Stuttgart, Gewerkschaften und das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung). Bei der Auftaktkundgebung in … [Weiterlesen...]
Schmierereien gegen Flüchtlinge und Linke in der Bahnhofsunterführung
Rechte Drohungen in Sulzbach
Sulzbach. In der Unterführung am Bahnhof der kaum mehr als 5400 EinwohnerInnen zählenden Gemeinde Sulzbach an der Murr zwischen Welzheim und Backnang wurden am Montagvormittag, 15. April, rechte Farbschmierereien entdeckt. Neben politischen Parolen, die sich unter anderem gegen Geflüchtete richteten, wurden Namen und zum Teil auch Adressen bekannter links orientierter Personen mit roter und schwarzer Farbe untereinander wie auf einem Stimmzettel auf die Betonwand gesprüht. Betroffen ist auch … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Neonazis nicht an
Entlassung aus Polizeidienst war rechtens
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Polizeibeamten gegen seine Entlassung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Mann war aufgrund einer Verletzung der politischen Treuepflicht durch Ausübung hochrangiger Funktionen bei der Partei pro NRW durch rechtskräftiges Disziplinarurteil aus dem Dienstverhältnis entfernt worden. Die 1. Kammer des 2. Senats hat in ihrer Tenorbegründung der Entscheidung ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer mit den Gründen der … [Weiterlesen...]
- « Vorherige Seite
- 1
- …
- 19
- 20
- 21
- 22
- 23
- …
- 55
- Nächste Seite »
Folge uns!