Fellbach. Bereits zum dritten Mal ruft die extrem rechte Gruppierung „Fellbach wehrt sich“ für Freitag, 9. September, zu einer Kundgebung in Fellbach bei Stuttgart auf. Die ersten beiden Male wurden die wenigen angereisten Neonazis und Rassisten von einer viel größere Zahl an Gegendemonstrantinnen und -demonstranten weitgehend abgeschirmt. Auch dieses Mal wird es wieder Gegenprotest geben. So ruft etwa das Bündnis „Rems-Murr nazifrei!“ alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Rechten zu zeigen, … [Weiterlesen...]
Rems-Murr nazifrei! ruft zum Protest in Fellbach auf:
Klare Absage an Neonazis
Gegen Neonazis und "Reichsbürger" formiert sich erneut Widerstand:
Starker Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Nach langer Sommerpause meldete sich am Samstag, 3. September, die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zurück. Gegen den Aufmarsch der Neonazis, Rassisten und sogenannten „Reichsbürger“ formierte sich vielfältiger Widerstand. Die Polizei ging mit großer Härte gegen den antifaschistischen Gegenprotest vor. Mit einem Stand auf dem Flohmarkt auf dem Stephansplatz, dem Ort des rechten Aufmarschs, wurde schon seit dem frühen Morgen die Öffentlichkeit auf die spätere … [Weiterlesen...]
Öffentlicher Fahrdienst für Rechte mit Bauhof-Fahrzeug:
„Fellbach wehrt sich“ auf der Flucht
Von unserer Redaktion - Fellbach. Die selbsternannte Gruppe "Fellbach wehrt sich" traf sich am Freitag, 17. Juni, zu einer Kundgebung. Ihrem Aufruf folgten nur elf Personen, aus dem ebenfalls geplanten "Spaziergang" wurde nichts (siehe Schwere Blamage für "Fellbach-wehrt-sich"). Über 500 GegendemonstrantInnen übertönten die rechten Hetzreden mit Trommeln und Trillerpfeifen. Inzwischen wurde ein merkwürdiges Detail bekannt: Die Polizei ließ die TeilnehmerInnen der rechten Versammlung unter … [Weiterlesen...]
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Autonome Nationalisten Göppingen auf
Justiz versagt gegen vier Neonazis
Von unserer Redaktion - Göppingen/Stuttgart/Karlsruhe. Das Landgericht Stuttgart muss seinen langwierigsten und bedeutsamsten Prozess nach Kriegsende neu aufrollen. Es hatte gegen drei mutmaßliche Rädelsführer der Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) und ein Mitglied wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung Haftstrafen verhängt (siehe "Autonome Nationalisten verurteilt"). Jetzt wurde bekannt, dass der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil schon im Mai 2016 aufgehoben hat. Erst jetzt machte … [Weiterlesen...]
Protest gegen rechte Hetze
Berlin stellt sich quer
Von Pejo Berber - Berlin. „Berlin Nazifrei“ und das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ hatten unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze“ zum Protest aufgerufen, gegen den nun dritten nationalen Aufmarsch von Rechten und Neonazis in ihrer Stadt. Sie schlossen sich mit dem zeitgleich stattfindenden „Zug der Liebe“ zusammen. Fortschrittliche Veranstalter, Musikanten, Medienschaffende und Fans wollten ein Zeichen setzen für alles, was den rechten Ewiggestrigen verhasst … [Weiterlesen...]
Eilantrag zur Rückübertragung von Sicherheitsleistungen abgelehnt
NPD scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Mit dem heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verwaltung des Deutschen Bundestages abgelehnt. Mit dem Eilantrag wollte die NPD erreichen, dass ihr die Verwaltung des Deutschen Bundestages eine zuvor als Sicherheitsleistung abgetretene Grundschuld bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zurücküberträgt. Sachverhalt: Mit Bescheid des Präsidenten … [Weiterlesen...]
200 NazigegnerInnen protestieren gegen rechte Kundgebung in Göppingen:
„Der III. Weg“ fand kaum Beachtung
Göppingen. 30 bis 50 Neonazis, rund 200 AntifaschistInnen, starke Kräfte der Polizei einschließlich Reiterstaffel: Das war das Bild am Samstag, 23. Juli, in der schwäbischen Kreisstadt Göppingen. Knapp zwei Stunden hielt der "III. Weg" am Bahnhof eine angemeldete Kundgebung ab. Eine Demonstration hatte die Stadt den Anhängern der Rechtsaußen-Partei verboten. Nach der rechten Kundgebung begleitete die Polizei einzelne Teilnehmer beim Abzug. Dabei sollen auch vereinzelt Parolen gerufen worden … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot für III. Weg in Göppingen
Neonazis dürfen nur trommeln statt marschieren
Göppingen. Punktsieg vor Gericht: Neonazis vom "III. Weg" wollten am Samstag, 23. Juli, unter dem Motto "Asylflut stoppen" durch die schwäbische Kreisstadt Göppingen marschieren. Die Stadtverwaltung lehnte das ab. Nun bestätigte das Verwaltungsgericht Stuttgart ihre Verbotsverfügung. Wie die "Neue Württembergische Zeitung" (NWZ) berichtet, wies die 1. Kammer kurz vor 12 Uhr einen Eilantrag der Rechtsaußen-Partei ab: Sie darf nur um 14 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof abhalten. Von ihr berichtet … [Weiterlesen...]
Neonazis planen Zeltlager im Raum Pforzheim oder im Elsass:
Empörung über Camp der extremen Rechten
Karlsruhe. Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet und dem nahen Ausland mobilisieren für das kommende Wochenende, 15. bis 17. Juli, zu einem Zeltlager im „Raum Süddeutschland“. Zu ihm ruft ein "Antikapitalistisches Kollektiv" auf, das linke Symbole kopiert, aber zutiefst völkische Inhalte vertritt. Erwartet werden bis zu 300 Teilnehmer. Vermutlich ist das Camp in der Gegend von Pforzheim geplant. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" könnte es aber auch ins Elsass verlegt werden. Die … [Weiterlesen...]
Neonazis auch weiterhin in Göppingen aktiv
Polizei schützt rechte Kundgebung
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Ehemalige Mitglieder der inzwischen verbotenen ANGP (Autonome Nationalisten Göppingen), angeführt von Manuel R. M. und weiteren bekannten Personen aus dem Neonazi-Lager, traten unter dem Deckmantel der Partei Der III. Weg am Freitag, 1. Juli, mit einem Infotisch in der Göppinger Innenstadt auf. Es gab eine Gegenkundgebung. Die Polizei ging unangemessen hart gegen TeilnehmerInnen vor. Es war am Vortag bei einer Gemeinderatssitzung publik geworden, dass … [Weiterlesen...]
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