Von Anne Hilger - Backnang. Der Versuch eines AfD-Funktionärs, den Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger zu kriminalisieren, ist gescheitert. Von den erhobenen Vorwürfen blieb nichts übrig. Denzinger hatte auf die Anzeige des AfD-Mannes hin einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung erhalten, die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei von sich aus sogar wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Tatsächlich befand sich jedoch Frank Kral, baden-württembergischer … [Weiterlesen...]
Juristische Klatsche für baden-württembergischen AfD-Schatzmeister:
Freispruch für Chefredakteur der BN
Protest gegen Infostand der Identitären Bewegung in Stuttgart
Journalist von IB-Anhänger bedroht
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Mitten im Sommerloch: Unter starker Polizeibegleitung bauten etwa 30 Anhänger der Identitären Bewegung (IB) am Samstag, 18. August, auf dem Stuttgarter Schlossplatz einen Infostand auf. Rund 80 AntifaschistInnen versammelten sich zum Protest in Sicht- und Hörweite. Am Ende gab es vier Platzverweise gegen linke AktivistInnen und mehrere Strafanzeigen gegen IB-Anhänger. Am Rand des Informationsstandes wurde ein Fotograf der Beobachter News vor den Augen und … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen protestierten gegen Nationalisten
Alzey zeigt sich bunt und weltoffen
Von Lotta Thalmann – Alzey. Die neonazistische Kleinstpartei "Die Rechte" Südwest mobilisierte mit der "Kameradschaft Rheinhessen" und dem "Nationalen Widerstand Zweibrücken" unter dem Motto "Deutsche Zukunft schaffen - Gegen Überfremdung und Sozialabbau" nach Alzey. Etwa 80 GegendemonstrantInnen folgten dem Aufruf "Für soziale Gerechtigkeit - Gegen Rassismus " des Bündnisses "Alzey gegen Rechts"am Samstag, 4. August. Es wollte, dass die Rechten keine ruhige Minute in Alzey haben. Die … [Weiterlesen...]
Neonazis sprühten Hakenkreuze und Drohparolen
Erneut Farbanschlag auf BN-Herausgeber
Rudersberg. "Denzinger versenken, Denzinger mundtot machen, Denzinger jagen". Auf den Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger wurde erneut ein Farbanschlag verübt. Unbekannte beschmierten in den frühen Morgenstunden des 11. August sein Wohnhaus und seinen Wagen mit schwarzer und roter Farbe, sprühten Drohparolen gegen ihn und Nazisymbole wie Hakenkreuze auf ein Trafohäuschen in Sichtweite - nicht zum ersten Mal. Die Polizei nahm den Sachverhalt am Samstag, 11. … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Ausbeutung und Abschottung in Backnang
Solidarität mit Seenotrettern
Von unseren ReporterInnen – Backnang. BürgerInnen der Kreisstadt Backnang nordöstlich von Stuttgart riefen für Samstag, 11. August, zu einer Solidaritätskundgebung mit Seenotrettern in Mittelmeer auf (siehe "Protest in Orange gegen das Sterben"). Etwa 70 Personen sind dem Aufruf am spätem Vormittag gefolgt. Mehrere RednerInnen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen forderten ein Umdenken in der deutschen und europäischen Politik. Angesichts steigender Zahlen von Toten im Mittelmeer forderten … [Weiterlesen...]
Bayerische Behörden sollen missliebigen Gewerkschafter drangsalieren
Polizeiaufgabengesetz zeigt Folgen
Essen/Nürnberg. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die Ermittlungen und Maßnahmen der bayrischen Polizeibehörden gegen Claudio K.. Sie unterstellen ihm einen tätlichen Angriff auf einen USK-Beamten bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag am 9. Juni in Nürnberg, heißt es in einer Mitteilung der DKP. Claudio K. soll mit einer Fahnenstange aus dem „Schwarzen Block“ heraus auf den Polizisten eingeschlagen haben. Zeugen widersprächen dem, so die DKP. Claudio K. habe während … [Weiterlesen...]
Angriff auf linke AktivistInnen und Linken-Abgeordneten in Karlsruhe
Rassisten stören Seebrücke-Demo
Von unserer Redaktion - Karlsruhe. Unter dem Motto „Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer“ gründete sich in den letzten Wochen eine neue humanistische Kampagne „Seebrücke“. In vielen Städten gab es große Demonstrationen - so auch am Freitag, 3. August, in Karlsruhe. Die Kundgebung wurde jedoch von Personen aus dem rechten Spektrum gestört. Es gab auch körperliche Angriffe. Ziel der "Seebrücke"-Demonstrationen ist es, auf die katastrophale und lebensgefährliche Lage der Geflüchteten … [Weiterlesen...]
Online-Zeitung verliert erste Runde im Streit mit dem AfD-Mitarbeiter G.
Kontext darf Vorwürfe nicht wiederholen
Von Alfred Denzinger - Mannheim. Die Stuttgarter Online-Wochenzeitung Kontext hatte am 9. Mai 2018 darüber berichtet, dass ein politischer Mitarbeiter der AfD-Landtagsabgeordneten Christina Baum und Heiner Merz ein Neonazi sei. Anna Hunger, Kontext-Redakteuerin: "Kontext hat dem Gericht Facebook Chatprotokolle übergeben, die uns zugespielt wurden. Diese sind zweifelsfrei authentisch." Am Donnerstag, 2. August, gab es am Landgericht Mannheim ein mündliche Verhandlung: Der AfD-Mitarbeiter hatte … [Weiterlesen...]
Im Bericht 2017 ist die extrem rechte Partei nur als angebliches Opfer linker Gewalt erwähnt:
Der Verfassungsschutz adelt die AfD
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Der Verfassungsschutzbericht 2017, an dem seit Wochen gearbeitet wurde, ist in Berlin endlich aus der Schublade gezogen worden. Innenminister Horst Seehofer stellte ihn am Dienstag, 24. Juli, gemeinsam mit Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen vor. Am auffallendsten: Die AfD als Rechtsaußenpartei fehlt komplett. Sie wird nur als „Opfer linker Gewalt“ erwähnt und dargestellt. Das ist ein Skandal. Mit diesem Bericht, haben der Verfassungsschutz … [Weiterlesen...]
Rechte Propaganda-Schau beim „Nabada“ in Ulm verhindert
Identitäre scheitern mit Banner-Aktion
Von unserer Redaktion - Ulm. Mehrere Menschen haben am Schwörmontag in Ulm eine Banner-Aktion der Identitären Bewegung verhindert. Das Banner sollte am 23. Juli an einer Eisenbahnbrücke aufgehängt werden. Es wurde von der Polizei beschlagnahmt. Die Polizei stellte Personalien fest - wohl überwiegend von Personen, die aus ihrer Sicht links aussahen. Tausende Menschen strömen am Schwörmontag in Ulm an die Donau, um am traditionellen "Nabada" teilzunehmen - ob als Zuschauer oder aktiv zu Wasser. … [Weiterlesen...]
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