Von unseren ReporterInnen – München. Über 6000 Menschen zählten die Veranstalter am Mittwoch, 11. Juli, beim Protest am „Tag X“ in München - an jenem Tag, an dem die Urteile im NSU-Prozess verkündet wurden. Die Demonstration, an deren Spitze auch Angehörige der Opfer standen, startete am Oberlandesgericht und zog durch die Innenstadt zum Innenministerium am Odeonsplatz. Die DemonstrantInnen forderten weiter Aufklärung über das Unterstützer-Netzwerk des NSU und die Rolle des Verfassungsschutzes. … [Weiterlesen...]
Bewegende Kundgebung am „Tag X“ in München - Der Kampf gegen Rechts geht weiter:
Kein Schlussstrich nach dem NSU-Prozess
Bundesweite Demonstrationen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung:
Deutschland schafft sichere Häfen
Deutschland. Um ein Zeichen für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu setzen werden am Samstag, 7. Juli, bundesweit tausende Menschen auf die Straße gehen. Im Namen der "Seebrücke" finden am Samstag, 7. Juli, zahlreiche Demonstrationen und Aktionen für offene Fluchtwege nach Europa und die Aufnahme von Geflüchteten in solidarischen Städten statt. Aktuell sind in 9 Städten Kundgebungen angemeldet: Berlin (13 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz), Bremen (11 Uhr, … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Arbeitgeber missachten Engagement für Qualitätszeitungen
Ab heute wieder streikende Redakteure
Stuttgart/München. „Die Streikenden an den Tageszeitungen erwarten von den Verlegern endlich akzeptable Angebote“, kommentiert der Leiter des Verdi-Landesfachbereichs Medien, Siegfried Heim, die heute beginnenden Warnstreiks im Vorfeld der fünften Tarifverhandlungsrunde, die am Mittwoch in Berlin stattfindet. In Baden-Württemberg starten heute die Redaktionen in Stuttgart, Ulm, Heilbronn, Ludwigsburg, Oberndorf und Crailsheim. Diese werden zusammen mit weiteren Redaktionen aus … [Weiterlesen...]
Protestierende zeigten in München aus Solidarität verbotene kurdische Symbole
Protest gegen Siko im Schneetreiben
Von unseren ReporterInnen - München. Während Staats-Chefs, Militärpolitiker und bis zu 50 Rüstungslobbyisten zum 54. Mal im Bayerischen Hof tagten, protestierte das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" am Samstag, 17. Februar, mit gut 4500 Anhängern bei winterlicher Witterung in München. Das Motto der Demonstration durch die Innenstadt war "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" TeilnehmerInnen zeigten Symbole der kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ und der … [Weiterlesen...]
Beim Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz droht Streit um kurdische Symbole
Frieden statt Aufrüstung
München. Die 54. so genannte NATO-Sicherheitskonferenz von Staatenlenkern, Militärpolitikern und Rüstungslobbyisten im Bayerischen Hof in München hat begonnen. Ein Bündnis von rund 100 Organisationen ruft unter dem Motto "Frieden statt Aufrüstung. Nein zum Krieg!" für Samstag, 17. Februar, zum Protest auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Stachus/Karlsplatz. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz spricht unter andrem Jürgen Grässlin. Von 14 Uhr an soll der Tagungsort mit … [Weiterlesen...]
In Stuttgart demonstrierten 1400 Menschen erneut für Frieden in Nordsyrien
Große Wut über den türkischen Angriff
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Bis zu 1400 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Februar, in Stuttgart gegen den Angriff der türkischen Armee, für mehr Menschlichkeit und Frieden in Nordsyrien. Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, verurteilte das Schweigen von Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken forderte, die Waffenexporte in die Türkei sofort zu stoppen. Ein halbes Dutzend … [Weiterlesen...]
Erneut Hausdurchsuchungen nach Hausbesetzung in München
Wohngemeinschaft weiterhin im Fadenkreuz der Justiz
München. Bereits Anfang September wurde bei einer Wohngemeinschaft im Großraum München eine Hausdurchsuchung durchgeführt (wir berichteten). Am Donnerstag, 28. September, wurde dieselbe Wohnung erneut von Beamten durchsucht. Zusätzlich soll die Wohnung einer weiteren Person in München-Schwabing von Einsatzkräften der Polizei aufgebrochen worden sein. Die Hausdurchsuchungen stehen nach Angaben der Roten Hilfe wieder im Zusammenhang mit den Aktionen des so genannten „Lau-Hauses“. Diese Gruppierung … [Weiterlesen...]
Bus war im Süden und wohl auch sonst in Deutschland nirgends willkommen
„Demo für alle“-Tour war ein Flop
Stuttgart/Karlsruhe. Hunderte Menschen haben sich dem homo- und transfeindlichen "Bus der Meinungsfreiheit" der "Demo für alle" entgegengestellt. Bei den Stopps in Baden-Württemberg protestierten DemonstrantInnen mit Transparenten und schirmten den unter starkem Polizeischutz stehenden Bus ab. Hedwig von Beverfoerde und ihre AnhängerInnen attackierten gezielt unliebsame PressevertreterInnen. Sie wurden auch von Polizeibeamten vom Kundgebungsbereich isoliert. Die ursprünglich im Umfeld der … [Weiterlesen...]
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