Basel. Etwa fünfzig Leute versammelten sich am Donnerstag, 30. August, gegen 19 Uhr in Basel, um der Opfer des restriktiven Migrationsregimes zu gedenken. Zeitgleich gab es auch eine Aktion in Olten. Für Samstag, 1. September, wurde zu einer Großdemonstration in Zürich aufgerufen. Beginn war um 14 Uhr auf dem Helvetiaplatz. Zur Basler Mahnwache hatte der Verein "Basel hilft mit" aufgerufen. Pro Asyl zählt rund 1500 registrierte Ertrunkene seit Anfang des Jahres. Doch die Dunkelziffer ist … [Weiterlesen...]
Auch in der Schweiz Proteste gegen hartes Migrationsregime
Seenotrettung ist nicht verhandelbar
Protest-Mahnwache für Toleranz und Demokratie in Jockgrim:
Rote Karte für die AfD
Von Tape Lago – Jockgrim. In der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Jockgrim demonstrierten am Samstag, 26. Mai, rund 80 Menschen mit einer Mahnwache gegen eine Veranstaltung der rechtsextremen AfD. Aufgerufen hatte das lokale Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz", um ein Zeichen gegen den „Hass, die Hetze und die soziale Spaltung“ der AfD zu setzen. Anlass des Protests war eine Einladung der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ins Bürgerhaus Jockgrim. Dort wollte die Rechtsaußenpartei … [Weiterlesen...]
Versammlungsbehörde und Polizei unter politischem Druck:
In Kandel galt offenbar Rechts vor Links
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Im südpfälzischen Kandel gab es am Samstag, 7. April, erneut einen rechten Aufmarsch und mehrere Protest-Demonstrationen. Die Polizei spricht von insgesamt 1200 TeilnehmerInnen. Allerdings schränkten Auflagen der Versammlungsbehörde des Kreises Germersheim und der Polizei die antifaschistischen Proteste ein. Und die Bundespolizei hinderte am Bahnhof Wörth etwa 150 bis 200 linke DemonstrantInnen an der Weiterfahrt nach Kandel (siehe "Polizei stürmt Zug mit … [Weiterlesen...]
Demonstration für die Trennung von Staat und Religion in Stuttgart
Beamte als Spaßbremse im Einsatz
Stuttgart. Rund 200 gut gelaunte Menschen haben am Karfreitag, 30. März, auf dem Stuttgarter Schlossplatz für die Trennung von Staat und Religion demonstriert. Weitere 100 PassantInnen blieben stehen, ließen sich zum Teil anstecken und machten mit. Aufgerufen hatte die Piratenpartei Baden-Württemberg gemeinsam mit der Giordano-Bruno-Stiftung, der Linksjugend, den Jusos, der Grünen Jugend und den Jungen Liberalen. Die gute Laune rief vermutlich ein paar Beamte auf den Plan. "Ich freue … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Tanzverbot am Karfreitag in Stuttgart:
Für die Trennung von Religion und Staat
Stuttgart. An Karfreitag, 30. März, ist es wieder soweit: In Baden-Württemberg herrscht Tanzverbot. Auch die Aufführung bestimmter Filme ist an diesem Tag verboten. Ein breites Bündnis aus Piratenpartei, Linksjugend, Giordano-Bruno-Stiftung, Jusos, Jungen Liberalen und Grüner Jugend ruft zum Protest auf. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz soll von 17 bis 20 Uhr "für die Trennung von Staat und Religion" getanzt werden. Denn das Tanzverbot sei nur ein Beispiel von vielen für die Einschränkung … [Weiterlesen...]
Polizei verhindert Angriff von Neonazis auf Mahnwache:
Merkwürdiger Trauermarsch in Kandel
Von Lotta Thalmann - Kandel. Die nationalistische Bewegung "einProzent"/Der Marsch2017 rief für Dienstag, 2. Januar, zu einem Gedenkmarsch im pfälzischen Kandel für die 15-jährige Mia auf, die vermutlich von ihrem früheren Freund getötet wurde. Der Grund: Der mutmaßliche Täter ist ein Flüchtling aus Afghanistan. Es ging den Rechten offenkundig nicht um ein würdevolles Gedenken und um ehrliche Anteilnahme an der Trauer der Angehörigen. Anstandslos instrumentalisierten sie den Tod des Mädchens für … [Weiterlesen...]
Vorerst letzter Castortransport auf dem Neckar
Polizei und EnBW riskieren Nachtfahrt
Von Angela Berger - Neckarwestheim/Lauffen. Der fünfte und zumindest für dieses Jahr letzte Atommülltransport auf dem Neckar war am Dienstag, 19. Dezember. Ursprünglich war er eine Woche früher geplant, musste jedoch wegen des schlechten Wetters verschoben werden. Anhaltendes Hochwasser und die winterliche Lage waren der EnBW wohl zu unsicher gewesen. Auch polizeitaktische Erwägungen könnten eine Rolle gespielt haben. Der Transport startete schon am Vorabend eine Stunde vor Mitternacht. … [Weiterlesen...]
Angekündigter Besuch der Kanzlerin in Ulm stößt auf Unmut der AfD
Rechte rüsten zum Anti-Merkel-Protest
Von unserer Redaktion - Ulm. Für Freitag, 22. September, ist ein Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ulm auf dem Münsterplatz angekündigt. Rechte Kreise wollen offenbar protestieren. So sind „Merkel muss weg“-Banner aufgetaucht. Zwei Tage vor der Bundestagswahl wird Angela Merkel auf dem Münsterplatz in Ulm in den Wahlkampf-Endspurt gehen. Dagegen formiert sich offenbar Widerstand. Unbekannte haben an der B 30 zwischen Ulm und der Ausfahrt Wiblingen an einer Brücke in beide … [Weiterlesen...]
Mahnwache in Gundelsheim gegen gefährliche Castoren-Verschiffung auf dem Neckar:
Atommüll-Transport startet im Morgengrauen
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Etwa um 5.20 Uhr begann am Montag, 26. Juni, der Transport radioaktiv beladener Castoren auf dem Neckar - zunächst mit einer Leerfahrt der „Transportgarage“ von Neckarwestheim nach Obrigheim. Nach neuneinhalb Stunden kam das Schubschiff „Edda“ mit der noch unbedenklichen Ladung in Obrigheim an. Bis dahin hatte das Schiff sechs Schleusen passiert. Es wurde von mehreren Polizeibooten, etlichen Polizeiwannen, E-Bike-Polizeistreifen, einem Hubschrauber und … [Weiterlesen...]
Bündnis "Neckar castorfrei" bereitet sich auf Proteste vor Ort und in Heilbronn vor
Die ersten Castoren warten
Neckarwestheim. Seit die 15 Obrigheimer Castoren eine Transportgenehmigung erhielten, sind fast vier Wochen vergangen - vier Wochen "mit Funkstille seitens der EnBW", schreibt das Bündnis "Neckar castorfrei" in einem Bericht zur aktuellen Situation. Diese Zeit habe ausgereicht zum Beladen der ersten drei Castoren, und vermutlich habe man den ersten lange vorbestimmten Transporttermin bereits verstreichen lassen. "Warum lässt man die Schiffe so lange in Neckarwestheim warten und die beladenen … [Weiterlesen...]
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