Stuttgart. Bei schönstem Wetter hatten die Piraten am Samstagabend, 26. August, einen Infotisch zur Legalisierung von Cannabis auf dem Stuttgarter Schlossplatz aufgebaut. Ein Riesen-Fake-Joint lenkte die Aufmerksamkeit auf den Stand. Viele PassantInnen verweilten und informierten sich. Christian Brugger-Burg forderte, den Konsum von Cannabis nicht länger zu kriminalisieren. Unterstützt wurden die Piraten vom "Cannabis Social Club Stuttgart". Für ihre Forderung, den Konsum von Cannabis zu … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten fordern Legalisierung des Konsums von Cannabis
Smoke-In mit Riesen-Fake-Joint
Eine Wahlkampfveranstaltung der rechten Partei in Karlsruhe blieb nicht unkommentiert
Protest in Durlach gegen die AfD
Karlsruhe. Der beschauliche Karlsruher Stadtteil Durlach wurde nach dem „Tag der deutschen Zukunft“ am Dienstag, 22. August, erneut Ziel eines rechten Events. Dieses Mal hatte die AfD zu einer Wahlkampfveranstaltung eingeladen. Das blieb nicht unkommentiert: Über 30 Personen demonstrierten friedlich dagegen. Obwohl nicht öffentlich zum Protest mobilisiert worden war, kamen am frühen Abend zunächst etwa 20 Personen zusammen und zogen vor den Veranstaltungsort. Die etwa zehn eingesetzten … [Weiterlesen...]
Landgericht ändert Urteil des Amtsgericht wegen Zwischenfall bei Protest gegen AfD-Veranstaltung
Fünf Monate auf Bewährung
Von Meide Wolt – Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hat am Dienstag, 11. Juli, die Freiheitsstrafe eines 32 Jahre alten Mannes auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Er hatte bei einer Kundgebung gegen die AfD im Januar einen Polizeibeamten beleidigt und nach ihm geschlagen. Das Landgericht änderte damit den Beschluss des Amtsgerichts. Es hatte den Mann zu fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt. Vor dem Landgericht spielte auch die Vorgeschichte eine starke Rolle. Der Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart thematisiert auch deutsche Interessen im Mittleren Osten:
Abschiebungen nach Afghanistan müssen aufhören
Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten inzwischen ausgesetzt sein - allerdings keinesfalls aus prinzipiellen Erwägungen, sondern weil sich die deutsche Botschaft in Kabul nicht in der Lage sieht, die Ankunft der Abgeschobenen abzuwickeln. Eröffnet wurde die … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart: DGB fordert mehr Mitbestimmung und Kurswechsel bei der Rente
Beschäftigte wollen Arbeit 4.0 mitgestalten
Stuttgart. Der DGB, die IG Metall und Verdi setzten im Vorfeld der Bundestagswahl ein Zeichen. Sie riefen für Donnerstag, 22. Juni, zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gerechtigkeit für alle" auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Ihre Forderungen: mehr Mitbestimmung, faire Löhne, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und eine bessere Rentenpolitik. Laut Veranstalter kamen etwa 1000 TeilnehmerInnen. Am Tag darauf beteiligten sich etwa 120 GewerkschafterInnen, … [Weiterlesen...]
Protest gegen Militärpropaganda beim „Tag der Bundeswehr“ in Ulm:
Panzer sind kein Kinderspielplatz
Von unseren ReporterInnen – Ulm. Die Bundeswehr lud am Samstag, 10. Juni, zum 10. "Tag der Bundeswehr" in der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm und an 15 weiteren Standorten ein. Vor dem Haupteingang der Rommel-Kaserne versammelten sich bis zu 40 TeilnehmerInnen einer Protestkundgebung, die von der DFG-VK organisiert wurde. Mit Flyern, die an BesucherInnen der Rommel-Kaserne verteilt wurden, wollte man auf die „Militär-Propaganda“ aufmerksam machen. In der Kaserne informierten sich nach … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Verschärfung des Widerstands-Paragraphen 113 in Würzburg:
Repressionen von Justiz und Polizei müssen aufhören
Von unseren ReporterInnen - Würzburg. Bei schönem Wetter folgten am Freitag, 9. Juni, etwa 50 Personen dem Aufruf des offenen Aktionsbündnisses gegen Rassismus und Repression (OAGRR) und kamen zum oberen Markt in Würzburg vor die Bücherei. Es gab einen Infostand, Plakate und Flyer. Die klare Botschaft der Redner: „Stoppt die Repressionen von Justiz und Polizei – Keine Verschärfung der Paragraphen 113 und 114 des Strafgesetzbuchs (StGB).“ In der gut besuchten Fußgängerzone in Würzburg, … [Weiterlesen...]
Kundgebung am Mittwoch auf dem Mannheimer Marktplatz:
Landesweiter Protest gegen Abschiebungen
Von Christian Ratz – Mannheim. Das Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim rief für Mittwoch, 31. Mai, zu einer Kundgebung auf. Die Interventionistische Linke Rhein-Neckar und weitere Aktivisten der Flüchtlingshilfe unterstützten die Veranstaltung auf dem Marktplatz, die von rund 60 Personen besucht wurde. Allein in Baden-Württemberg gab es an diesem Tag neun Kundgebungen gegen Abschiebungen, zu denen der Landesflüchtlingsrat aufgerufen hatte. Bundesweit rief Pro Asyl zu den Protesten auf. Ein … [Weiterlesen...]
Nach hartem Urteil des Pforzheimer Amtsgerichts:
Protest gegen Haft für Antifaschisten
Von Alfred Denzinger - Pforzheim. 60 AntifaschistInnen versammelten sich am Samstag, 20. Mai, unweit des Pforzheimer Bahnhofs zu einer Kundgebung. Sie thematisierten ein hartes Urteil des Amtsgerichts gegen drei Antifaschisten aus Stuttgart. Sie waren am vergangenen Dienstag wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Neonazis zu Haftstrafen zwischen 16 und 20 Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Kundgebung sollte ursprünglich auf dem Leopoldplatz stattfinden. Das Ordnungsamt verlegte … [Weiterlesen...]
Beim Wahlkampfauftakt des AfD-Landesverband in Stuttgart:
„Guerilla-Truppen“ nehmen sich Cannstatt
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Über 120 Menschen haben am Donnerstag, 18. Mai, im Stuttgarter Stadtteil Bad Cannstatt gegen den Auftakt der AfD zum Bundestagswahlkampf protestiert. Als die Kundgebung beendet war, kündigte ein Sprecher an: "Heute nehmen wir uns Cannstatt." Diese Lautsprecherdurchsage löste unter den Polizeibeamten sichtbare Nervosität aus. Die AktivistInnen verteilten sich in vier "Guerilla-Truppen" und nahmen sich Cannstatt - aber nicht so, wie wohl von der Polizei … [Weiterlesen...]
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