Von Tom Guerrero und der Redaktion – Karlsruhe. Ein merkwürdiges Bild bot sich am Freitag, 7. Oktober, am Karlsruher Stephanplatz. Es war ungewöhnlich im Vergleich zu früheren Kundgebungen gegen den Aufzug von "Karlsruhe wehrt sich" um Ester Seitz. Aufgerufen zum Gegenprotest hatten verschiedene antifaschistische Organisationen und das Bündnis „NoKargida“. Wer hinter der Mobilisierung von „Tutti Tuuti – Amore Pizza Disco“ steckt, ist unklar. Weder die Organisatoren des Gegenprotests noch die … [Weiterlesen...]
Ester Seitz und ihre rechtsradikale Truppe erneut mit schwacher Präsenz
„Karlsruhe wehrt sich“ hat fertig
Mündliche Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
CETA vor dem Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe, über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 BVerfGG. Diese Anträge sind gegen eine Zustimmung der Bundesregierung zu Beschlussvorlagen in Sachen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) gerichtet, über die der Rat der Europäischen Union Ende Oktober 2016 entscheiden … [Weiterlesen...]
Immer weniger Zulauf zu rechten Kundgebungen
„Karlsruhe wehrt sich“ in der Defensive
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Nur zwei Wochen nach ihrer letzten Demonstration rief die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ am Freitag, 16. September, zu ihrer nächsten Veranstaltung auf. Doch der Abwärtstrend der Rechten setzte sich wie bereits vor der Sommerpause weiter fort. Nicht einmal 30 Personen schlossen sich den rechten Hetzern an. Trotz ebenfalls weniger GegendemonstrantInnen als zuvor verlief deren Protest besonders erfolgreich. In gewohnter Manier begann … [Weiterlesen...]
Demo am Sitz des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe:
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) demonstrierten am Samstag, 10. September, in Karlsruhe am Sitz des Bundesverfassungsgerichts für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten, weil sie Widerstand gegen die von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) geplante Wiederbewaffnung der Bundesrepublik organisierte. Bei der Demonstration forderte die … [Weiterlesen...]
Gegen Neonazis und "Reichsbürger" formiert sich erneut Widerstand:
Starker Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Nach langer Sommerpause meldete sich am Samstag, 3. September, die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zurück. Gegen den Aufmarsch der Neonazis, Rassisten und sogenannten „Reichsbürger“ formierte sich vielfältiger Widerstand. Die Polizei ging mit großer Härte gegen den antifaschistischen Gegenprotest vor. Mit einem Stand auf dem Flohmarkt auf dem Stephansplatz, dem Ort des rechten Aufmarschs, wurde schon seit dem frühen Morgen die Öffentlichkeit auf die spätere … [Weiterlesen...]
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
Neonazis planen Zeltlager im Raum Pforzheim oder im Elsass:
Empörung über Camp der extremen Rechten
Karlsruhe. Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet und dem nahen Ausland mobilisieren für das kommende Wochenende, 15. bis 17. Juli, zu einem Zeltlager im „Raum Süddeutschland“. Zu ihm ruft ein "Antikapitalistisches Kollektiv" auf, das linke Symbole kopiert, aber zutiefst völkische Inhalte vertritt. Erwartet werden bis zu 300 Teilnehmer. Vermutlich ist das Camp in der Gegend von Pforzheim geplant. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" könnte es aber auch ins Elsass verlegt werden. Die … [Weiterlesen...]
Amnesty International mobilisiert in Karlsruhe Menschenketten:
Luftballons gegen Rassismus
Von Christian Ratz – Karlsruhe. Amnesty International organisierte am Sonntag, 19. Juni, in Karlsruhe eine Menschenkette gegen Rassismus. Nach Angaben von Cathrin Devaux von Amnesty International kamen etwa 2000 UnterstützerInnen zusammen. Die Aktion war Teil der bundesweiten Initiative „Aufstehen gegen Rassismus" am 18. und 19. Juni. Bereits vor 11.30 Uhr trafen und versammelten sich Menschen am Marktplatz, in der Kronenstraße und am Kronenplatz und auch an der evangelischen Stadtkirche. … [Weiterlesen...]
Gruppe AKT [aktion kollektiv theatral] fordert "Spart's euch":
Gegen die städtische Spar-Initiative
Karlsruhe. Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat in seiner jüngsten Sitzung Sparvorschlägen der Stadtverwaltung in seiner Gesamtheit zugestimmt. Damit wurde beschlossen, wie viel gespart werden soll, aber offen gelassen, wo genau. Erste Anzeichen sind aber unverkennbar: Gespart werden soll in Bereichen wie Kunst und Kultur, Soziales, Gesundheitsvorsorge, Nahverkehr und Bildung. Dagegen wehrt sich die Gruppe AKT [aktion kollektiv theatral]. Aus ihrer Sicht kann das Sparpaket von den … [Weiterlesen...]
Rechter Aufmarsch erneut unter Polizeischutz:
„Karlsruhe wehrt sich“ stößt weiter auf Protest
Von Tom Guerrero - Karlsruhe. Ein großes Polizeiaufgebot begleitete am Freitag, 13. Mai, in der Karlsruher Innenstadt einen Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Während sich knapp 30 Rechte einfanden, versammelten sich über 200 GegendemonstrantInnen, um gegen die rassistische Stimmungsmache zu protestieren. An der für 18 Uhr angemeldeten Gegenkundgebung des „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts“ beteiligten sich mehrere Mitglieder des Gemeinderats und Landtags. … [Weiterlesen...]
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