Von Anne Hilger - Stuttgart. Politisch wird es dieses Jahr in sich haben: mit einem G-20-Gipfel, für den die Sicherheitsbehörden mächtig aufrüsten; mit zugespitzten Debatten und rechter Propaganda vor Landtags- und Bundestagswahlen; mit einem hässlichen Überbietungswettbewerb zwischen der AfD und Parteien wie CDU/CSU, wer der Republik Flüchtlinge am effektivsten vom Hals hält oder die Opfer von Terror und Krieg am schnellsten wieder abschiebt. Hier einige Termine zum Vormerken - ohne Anspruch … [Weiterlesen...]
2017 wird ein Jahr zugespitzter Auseinandersetzungen
Blick voraus im Zorn
Man sieht sich auch 2017... auf der Straße! ;-)
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2016
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2017! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Bei einem Aufmarsch von "Karlsruhe wehrt sich" ging die Polizei erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Stadt soll rechte Hetze unterbinden
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Karlsruhe. Trotz Weihnachtszeit und viertem Advent traf sich am Sonntag, 18. Dezember, die rechtsradikale Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Die rund 60 selbsternannten Retter des Abendlandes versuchten, Hass und Hetze unter die Menschen zu bringen, scheiterten jedoch zu weiten Teilen an den rund 200 Gegendemonstranten. Gegen diesen Aufmarsch setzten sich Gegendemonstranten auf die Straße, um ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Rechtsextreme Kundgebung zog auch aggressive Neonazis an
Erneut Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Die rechtsradikale Gruppe „Karlsruhe wehrt sich“ hatte für Freitagabend, 25. November, zu einer erneuten Demonstration in der Karlsruher Innenstadt aufgerufen. 40 Rassisten und Faschisten folgten dem Aufruf. Mit rund 120 TeilnehmerInnen fiel der Gegenprotest etwas kleiner aus als die letzten Male. Die Gegenkundgebung, die rund eine Stunde vor Beginn der Demonstration der Rechten begann, wurde von mehreren Gewerkschaften organisiert. Ironischerweise auch der Polizeigewerkschaft. … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen protestieren in Karlsruhe gegen Rassismus:
Mit Musik und Tröten gegen rechte Propaganda
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. AntifaschistInnen und Mitglieder der VVN-BdA zeigten am Samstag, 12. November begleitet von Tröten und Trillerpfeifen Gesicht gegen Ester Seitz und ihr Gefolge in Karlsruhe. Rund 200 Nazi-GegnerInnen belagerten den Stephanplatz. Ihnen standen etwa 70 Rassisten geschützt durch Hamburger Gitter und Polizeireihen gegenüber. Gegen Ende nahm die Polizei einen Gegendemonstranten fest. Am 25. November wollen die Neonazis wieder durch Karlsruhe marschieren. Der DGB … [Weiterlesen...]
Rund 200 NazigegnerInnen stellten sich "Kargida" in den Weg - Der Pegida-Ableger gibt auf
Rechte Kundgebung übertönt
Karlsruhe. Weniger als 15 Neonazis versammelten sich am Dienstagabend, 8. November, auf dem Karlsruher Marktplatz. Sie folgten dem Aufruf von „Kargida“, dem Karlsruher Ableger von „Pegida“. Ihnen stellten sich 200 AntifaschistInnen in den Weg. Sie beschallten die Rechten über die gesamte Zeit ihrer Anwesenheit. Inzwischen wurde bekannt, dass "Kargida" alle weiteren Anmeldungen für Demonstrationen zurückgezogen hat. Die Stadtverwaltung bestätigte dies. Die rechtsradikale Gruppierung "Karlsruhe … [Weiterlesen...]
Polizei zeigt sich bei rechtem Aufmarsch massiv überfordert:
Pegida Karlsruhe stößt auf Protest
Von Tom Guerrero und der Redaktion – Karlsruhe. Nach gut einem dreiviertel Jahr Pause gingen am Dienstag, 25. Oktober, in der Karlsruher Innenstadt erneut Pegida-Anhänger auf die Straße, um rassistische und islamfeindliche Hetze zu verbreiten. Etwa 250 Personen demonstrierten gegen den Aufmarsch. Die Polizei zeigte sich sichtlich überfordert und griff zu Gewalt. Mit lauter Musik, Punsch und guter Stimmung begann gegen 18 Uhr auf dem zentralen Marktplatz die Gegenkundgebung. Nachdem die Menge … [Weiterlesen...]
Studienfahrten nach Dachau und ins NS-Dokumentationszentrum München:
Exkursionen gegen das Vergessen
Stuttgart. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg und die VVN planen zwei Studienfahrten zu KZ-Gedenkstätten. Die erste führt am Samstag, 29. Oktober, nach Dachau, die zweite am Samstag, 19. November, ins NS-Dokumentationszentrum in München. Beide Organisationen wollen weiterhin daran erinnern, wohin demokratiefeindliches, rassistisches und nationalistisches Gedankengut in der Vergangenheit geführt haben: zu unermesslichem Leid und zur millionenfacher Vernichtung von Menschen. Sie … [Weiterlesen...]
Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung ab - Schicksal des Freihandelsabkommens weiter offen
Eilanträge in Sachen „CETA“ erfolglos
Karlsruhe. Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die sich gegen eine Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) richteten, über die der Rat der Europäischen Union voraussichtlich am … [Weiterlesen...]
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