Von Tape Lago – Kandel. In der Südpfälzischen Kleinstadt Kandel demonstrierten am Samstag, 7. Juli, rund 250 Menschen aus dem linken und antifaschistischen Spektrum lautstark gegen das sogenannte „Frauenbündnis Kandel“, eine Mischung von Neonazis, Pegida- und AfD-Anhängern, "Reichsbürgern" und anderen Rechten. Aufgerufen hatten das „Mannerbündnis Kandel“, die Partei „Kandel gegen Rechts“ und antifaschistische Organisationen. Mit Kunst- und Störaktionen gelang es den AntifaschistInnen, die rechte … [Weiterlesen...]
Polizei erwischt zwei Teilnehmer einer rechten Demo in Kandel mit Waffen
Protest zwingt „Frauenbündnis“ zu einem Umweg
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm lässt die Identitäre Bewegung gewähren
Rechte Propaganda aus dem Liegestuhl
Von Sandy Uhl – Ulm. Die Identitäre Bewegung Schwaben hatten am Samstag, 16 Juni, in der Ulmer Fußgängerzone einen Info-Stand mit „Ballermann-Charakter“ aufgebaut. Bis zu 25 AktivistInnen der rechtsradikalen Vereinigung waren im Einsatz. Unter ihnen auch ein Aktivist, gegen den eine aktuelle Strafanzeige wegen einem Angriff auf einen Pressevertreter läuft. Im Rahmen des „Festival Contre Le Racisme“ fand zur selben Zeit, knapp zweihundert Meter entfernt, das „Klangkost Fest“ statt - ein Fest, … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis mobilisiert in Nürnberg 6000 Menschen gegen das Polizeiaufgabengesetz
Der bayerische Kampfgeist ist geweckt
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Mit soviel Zulauf hatten selbst die VeranstalterInnen nicht gerechnet: In der Nürnberger Südstadt protestierten am Freitag, 20. April, bis zu 6000 Menschen gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) unter dem Motto: „Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Grundrechte schützen!“. Zu der Demonstration, die am Aufseßplatz begann, hatte ein Bündnis von mehr als 40 Organisationen und Parteien aufgerufen - unter anderem Grüne, Linke, SPD und FDP, … [Weiterlesen...]
Demonstration für die Trennung von Staat und Religion in Stuttgart
Beamte als Spaßbremse im Einsatz
Stuttgart. Rund 200 gut gelaunte Menschen haben am Karfreitag, 30. März, auf dem Stuttgarter Schlossplatz für die Trennung von Staat und Religion demonstriert. Weitere 100 PassantInnen blieben stehen, ließen sich zum Teil anstecken und machten mit. Aufgerufen hatte die Piratenpartei Baden-Württemberg gemeinsam mit der Giordano-Bruno-Stiftung, der Linksjugend, den Jusos, der Grünen Jugend und den Jungen Liberalen. Die gute Laune rief vermutlich ein paar Beamte auf den Plan. "Ich freue … [Weiterlesen...]
Protest gegen das Tanzverbot am Karfreitag in Stuttgart:
Für die Trennung von Religion und Staat
Stuttgart. An Karfreitag, 30. März, ist es wieder soweit: In Baden-Württemberg herrscht Tanzverbot. Auch die Aufführung bestimmter Filme ist an diesem Tag verboten. Ein breites Bündnis aus Piratenpartei, Linksjugend, Giordano-Bruno-Stiftung, Jusos, Jungen Liberalen und Grüner Jugend ruft zum Protest auf. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz soll von 17 bis 20 Uhr "für die Trennung von Staat und Religion" getanzt werden. Denn das Tanzverbot sei nur ein Beispiel von vielen für die Einschränkung … [Weiterlesen...]
400 AfD-Gegner setzen in Heilbronn ein Zeichen gegen Rassismus:
Eine Lektion in Demokratie
Von Alfred Denzinger - Heilbronn. Rund 400 Menschen haben am Montagmittag, 12. März, ein deutliches Zeichen gegen die rechte Propaganda der AfD gesetzt. SchülerInnen, Menschen aus der Nachbarschaft, Berufstätige in der Mittagspause und andere AfD-GegnerInnen strömten auf den Friedensplatz. Es waren weit mehr als der Veranstalter - das Netzwerk gegen Rechts Heilbronn - erwartet hatte. Es ging von 150 TeilnehmerInnen aus. Die Rechten wurden mit deutlichen Worten begrüßt - und auch … [Weiterlesen...]
Der Parteitag muss den Mut finden, GroKo-Verhandlungen abzulehnen
Die SPD kann nur noch die Flucht nach vorn antreten
Kommentar von Anne Hilger - Bonn. Die SPD hat sich in die Sackgasse manövriert. Man kann nur den Kopf darüber schütteln, wie tumb sie sich von CDU/CSU und einflussreichen Medien in eine ausweglose Situation dirigieren ließ. Nach der Wahl die großspurige Ankündigung von Martin Schulz, in die Opposition und niemals in ein Kabinett Merkel zu gehen. Jetzt die weinerliche Bitte an die Genossen, ihn als Juniorpartner in Richtung Große Koalition stolpern zu lassen. "Schulz warnt SPD vor Absturz bei … [Weiterlesen...]
Pfeifkonzert bei Wahlkampf-Auftritt Angela Merkels in Ulm
Ermittlungen gegen AfD
Von unserer Redaktion - Ulm. Angela Merkel sprach am Freitagnachmittag, 22. September, auf Einladung der CDU Ulm auf dem Münsterplatz. Die Veranstaltung mit knapp 3500 Besucherinnen war die vorletzte Station der Kanzlerin im Bundestags-Wahlkampf. Bereits im Vorfeld machten rechte Kreise Stimmung gegen ihren Auftritt. Vor Ort inszenierten sie ein Pfeifkonzert und beschimpften die Rednerin. Über Facebook hatten unter anderem die Kreisverbände der AfD Ulm/Alb-Donau und der NPD Neu-Ulm/Günzburg … [Weiterlesen...]
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