Ulm/Dornstadt. Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an über 16 Standorten deutschlandweit selbst; so auch in Dornstadt bei Ulm. Nach Angaben von FriedensaktivistInnen nutzt sie das Event „Tag der Bundeswehr“, um "für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren." Vor der Rommelkaserne … [Weiterlesen...]
Proteste vor der Rommelkaserne in Dornstadt angekündigt:
Kein Tag der Bundeswehr
Bis zu 800 Menschen demonstrierten für gerechten Welthandel
Protest gegen G 20 in Baden-Baden
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Trotz starkem Regen und niedrigen Temperaturen waren am Samstag, 18. März, nach Angaben des Bündnisses No G20 über 600 Menschen auf der Straße, um ein Zeichen gegen das G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden zu setzen. Attac zählte etwa 800 Menschen. Auch wenn weniger als die erwarteten 1000 Protestierenden kamen, zeigten sich die Veranstalter mit Blick auf die sehr gute Stimmung auf der Demonstration zufrieden. Bei dem Finanzministertreffen wurde … [Weiterlesen...]
4000 Menschen protestierten in München gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" und den Pakt mit Erdogan
Aufrüstung bringt keinen Frieden
Von unseren ReporterInnen - München. Trotz eines enormen Polizeiaufgebots blieb die Stimmung friedlich: Etwa 4000 Menschen protestierten am Samstag, 18. Februar, in München gegen die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz. Aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von etwa 80 Organisationen. Prominenteste Redner waren Lisa Fitz, Eugen Drewermann und die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Sie hätte sich gewünscht, dass gegen das in München angekündigte Aufrüstungsprogramm "nicht nur 4000, … [Weiterlesen...]
Linke begrüßt Ende der diesjährigen „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbands:
Schwäbische Sicherheitskonferenz abgesagt
Bonn/Königsbronn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“, auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt, am Mittwoch, 15. Februar, abgesagt. Ein politischer Erfolg, so der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg. Die 6. Königsbronner Gespräche sollten am 17. und 18. März stattfinden - eine Art „Mini-Münchner-Sicherheitskonferenz“ … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
In Stuttgart soll Firmenrecht vor Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelten:
Verurteilt nach Protest gegen Bundeswehr
Von Alfred Denzinger und Meide Wolt - Stuttgart. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. So lautet eine alte Juristenweisheit. Ob Gott beim Urteil von Amtsrichterin Broß die Finger im Spiel hatte, darf bezweifelt werden. Broß verurteilte am Dienstag, 26. Juli, den Friedensaktivisten Thomas H. wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Hinzu kommen Anwalts- und Gerichtskosten. Thomas H. soll sich an Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der … [Weiterlesen...]
Informationsstelle Militarisierung (IMI) wird 20 Jahre alt:
Beharrlicher Widerspruch zum Krieg
Von Anne Hilger - Tübingen. "Mut macht auch die Beharrlichkeit, mit der die Informationsstelle Militarisierung (IMI) dem kriegerischen Konsens in diesem Land widerspricht": So würdigt die Zeitschrift "Graswurzelrevolution" in ihrer Sommerausgabe die Arbeit der Informationsstelle Militarisierung. 1996 gegründet, feiert IMI am Samstag, 16. Juli, ab 19 Uhr im Tübinger Sudhaus (Peripherie) den 20. Geburtstag. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) versteht sich als Teil der … [Weiterlesen...]
Friedensaktivist wegen Hausfriedensbruchs an Bundeswehr-Stand angeklagt:
Initiativen fordern Freispruch
Stuttgart. Ein Friedensaktivist steht am Dienstag, 26. Juli, um 9 Uhr vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Der Vorwurf: Er soll bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Hausfriedensbruch begangen haben. Mehrere Friedensinitiativen fordern Freispruch. Sie wenden sich gegen die "Kriminalisierung von Anti-Kriegsprotest". Für 8 Uhr ist eine halbstündige Kundgebung neben dem Eingang des … [Weiterlesen...]
Für Frieden und internationale Solidarität:
Protest gegen die Königsbronner Gespräche
Von Sandy Uhl - Königsbronn. Ein breites Bündnis rief am 9. April zur Kundgebung gegen die 5. Königsbronner Gespräche. Schwerpunkt war die Debatte um die „Flüchtlingskrise“. Aufgrund gleichzeitig stattfindender Aktivitäten von Neonazis in Süddeutschland hatten sich viele AntifaschistInnen kurzfristig entschlossen, gegen diese aktiv zu werden. Die Kräfte konnten daher nicht nur an einem Ort gebündelt werden. Dies wurde zwar von den Veranstaltern bedauert, jedoch als genauso wichtig im Kampf gegen … [Weiterlesen...]
Tausende in München auf der Straße gegen die Politik der Nato:
Die Siko nahezu umzingelt
Von unseren ReporterInnen - München. 4000 waren es nach Angaben der Veranstalter, 3000 laut Polizei: Die Zahl der TeilnehmerInnen an der Demonstration am Samstag, 13. Februar, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München hielt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Gemessen an den weltpolitischen Bedrohungen war der Zulauf eher gering. Armut, Flucht, Erdogans Krieg gegen die Kurden, die Eskalation in Syrien und eine neue Konfrontation mit Russland waren die beherrschenden Themen. Für all … [Weiterlesen...]
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