Von Martin Hornung - Heidelberg. Wenige Monate vor dem 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses haben Mitglieder der baden-württembergischen Initiativgruppe gegen die Berufsverbote zu einer Kundgebung in der Rhein-Neckar-Region aufgerufen. Etwa 100 Menschen kamen zum Treffpunkt vor der Pädagogischen Hochschule (PH) Heidelberg. Zu Beginn versammelten sich mehrere von Berufsverboten Betroffene vor dem Eingang mit einem Transparent mit der Aufschrift: "Aufarbeitung! Entschuldigung! … [Weiterlesen...]
In Heidelberg gab es eine Kundgebung von Berufsverbotsbetroffenen
Rehabilitierung ist überfällig
Gewerkschaften und Beschäftigte zeigten auch in Corona-Zeiten am 1. Mai in Stuttgart Präsenz
In Krisenzeiten erst recht auf die Straße
Von Sahra Barkini und Alfred Denzinger - Stuttgart. Auch in Corona-Zeiten mobilisierten Gewerkschaften, Parteien, Organisationen und Bündnisse, um am "Kampftag der ArbeiterInnenklasse" auf die Straße zu gehen. In Stuttgart gab es eine Gewerkschaftsdemonstration und eine Revolutionäre 1. Mai Demonstration. Tausende folgten dem Aufruf, um gerade in Krisenzeiten für die Rechte der ArbeitnehmerInnen auf die Straße zu gehen. In den letzten Jahren kam es in Stuttgart immer wieder zu Übergriffen der … [Weiterlesen...]
Auch an diesem 1. Mai gehen ArbeiterInnen und Gewerkschaften in Stuttgart und Waiblingen auf die Straße
Für eine Zukunft ohne Krisen
Stuttgart/Waiblingen. Der 1. Mai steht an. Das heißt seit 1889 international: Abhängig Beschäftigte und ihre Gewerkschaften tragen den Kampf gegen die Macht des Kapitals auf die Straße. Der DGB hat die Solidarität für den 1. Mai zum Motto gemacht: „Solidarität ist Zukunft“. Seine Demonstration in Stuttgart beginnt um 10 Uhr am Stadtgarten und führt dorthin zurück zur Schlusskundgebung um 11.30 Uhr mit dem Vorsitzenden des Stuttgarter DGB-Stadtverbands Philipp Vollrath und Sylvia Bühler vom … [Weiterlesen...]
Heidelberger Antifaschist muss nicht für Protest gegen AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei zahlen
Verfahren nach vier Jahren eingestellt
Von unserer Redaktion - Heidelberg. Das Verfahren gegen den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy wegen des Besuchs einer AfD-Veranstaltung vor vier Jahren in der Stadtbücherei wurde überraschend eingestellt. Der Realschullehrer war im September 2018 wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt worden – insgesamt 1600 Euro. Er hatte im Mai 2017 an der öffentlich beworbenen AfD-Versammlung im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei Heidelberg als Beobachter … [Weiterlesen...]
Gewerkschaften fordern faires Berufungsverfahren für nach Protest gegen die AfD verurteilten Lehrer in Heidelberg
„Ein Gericht darf sich nicht instrumentalisieren lassen“
Heidelberg. Der DGB, die GEW, Verdi und IG Metall Heidelberg fordern Freispruch für den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy. Sein Berufungsprozess soll am Mittwoch, 10. Februar, ab 8.30 Uhr, vor dem Heidelberger Landgericht in der Kurfürsten-Anlage 15 beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem aus Sicht der Gewerkschaften "haarsträubenden Prozess" wegen Hausfriedensbruchs zu 20 Tagessätzen - insgesamt 1600 Euro - Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer … [Weiterlesen...]
Das Tarifergebnis im öffentlichen Dienst war nur durch die Kampfbereitschaft der Beschäftigten möglich
Akzente auf Pflege und untere Einkommensgruppen
Berlin/Stuttgart/Schorndorf. In der Tarifrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen haben die Tarifparteien einen Abschluss erzielt. Dadurch steigen die Einkommen tabellenwirksam um 4,5 Prozent in der niedrigsten Entgeltgruppe und -stufe und noch um 3,2 Prozent in der höchsten Eingruppierung. In der Pflege beträgt die Steigerung 8,7 Prozent und in der Spitze für Intensivkräfte rund zehn Prozent. Alle Beschäftigten erhalten zusätzlich noch in … [Weiterlesen...]
AfD-Anhänger beschimpft AntifaschistInnen in Urbach als Lügner
„Ja, aber die Kommunisten …“
Von Alfred Denzinger - Urbach. "Ja, aber die Kommunisten ..." wetterte der hilfsbedürftige Opa beim lautstarken Protest gegen den sogenannten "Bürgerdialog" der AfD den rund 100 AntifaschistInnen entgegen. Was er damit genau meinte, wird wohl sein ewiges Geheimnis bleiben. Vielleicht Stalingrad? Schließlich beschimpfte und beleidigte er die Protestierenden als Lügner. Viel Freude hatte die AfD allerdings mit ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 3. September, in Urbach (Rems-Murr-Kreis) … [Weiterlesen...]
Stuttgarter GewerkschafterInnen zeigen klare Kante gegen Rechts
Gegen den Anschlag aufs Willi-Bleicher-Haus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am Freitag, 5. Juni, setzten GewerkschafterInnen ein Zeichen der Solidarität vor dem Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Anlass der Kundgebung war eine Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hatte am 30. Mai ein Transparent auf dem Balkon des Gewerkschaftshauses angebracht, außerdem Bengalos gezündet und Kunstblut versprüht (siehe "DGB verurteilt Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus"). Aus diesem Grund war … [Weiterlesen...]
Nach dem neonazistischen Angriff auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus ruft der DGB zur Kundgebung:
„Klare Kante gegen Rechts!“
Stuttgart. Das Vordach des Willi-Bleicher-Gewerkschaftshauses wurde am Samstag, 30. Mai, gegen 11 Uhr von der neonazistischen "Identitären Bewegung" besetzt, ein Transparent entrollt sowie vor dem Gewerkschaftshaus und auf dem Vordach pyrotechnisches Feuer entzündet (wir berichteten). Als Antwort auf diese neonazistische Provokation ruft der DGB am Freitag, 5. Juni, zu einer Kundgebung auf. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz des Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße 20 … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Waiblingen einen sozial-ökologischen Wandel nach Corona
Aktionsreicher 1. Mai in schwierigen Zeiten
Von Thomas Glenny – Waiblingen. Unter dem Motto „Corona Krise? #nichtaufunserenrücken" mobilisierte ein Bündnis linker GewerkschafterInnen zum 1. Mai in Waiblingen, nachdem der DGB bundesweit die Mai-Demonstrationen abgesagt hatte. Zu der Kundgebung kamen bis zu 100 Menschen. Um 10 Uhr versammelten sie sich vor dem Eingang des Stihl Werk 6. Nach einer kurzen Auftaktrede war die Teilnehmerzahl auf 100 Leute angewachsen. Diese formierten sich anschließend spontan zu einem Demonstrationszug und … [Weiterlesen...]
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