Von Tape Lago - Hamburg. Eine hochaufgerüstete Einheit der Bereitschaftspolizei (BFE) überrannte am späten Samstagabend, 12. September, einen Mann, der nicht an den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und AntifaschistInnen im Hamburger Schanzenviertel beteiligt war. Er erlitt schwere Verletzungen. Das war das Ergebnis eines überzogenen Polizeieinsatzes, bei dem ein Mensch hätte sterben können. Offenbar handelte es sich bei dem Passanten um einen 50-Jährigen. Er musste ins Krankenhaus. … [Weiterlesen...]
Am Samstagabend im Hamburger Schanzenviertel:
Überzogener Polizeieinsatz kostet beinahe ein Menschenleben
Antifaschistische Demos in Hamburg und Bremen:
„Tag der Patrioten“ wurde zum Flop
Hamburg/Bremen. Tausende Nazi-GegnerInnen protestierten am Samstag, 12. September, in Hamburg und Bremen gegen geplante Aufmärsche rechter Organisationen. Am frühen Abend gab es nach einer antifaschistischen Spontandemonstration im Schanzenviertel heftige Auseinandersetzungen bei der Roten Flora. Bis in die Nacht brannten immer wieder Barrikaden. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, es gab Verletzte. Ein älterer Passant ging zu Boden und schlug mit dem Kopf auf den Asphalt. Er musste in die … [Weiterlesen...]
Hamburg setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe
Naziaufmarsch? Läuft nicht! – Liveticker
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Hamburg/Bremen. Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung wollten heute, 12. September, unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Der Aufmarsch wurde von der Polizei und vom Bundesverfassungsgericht verboten. Unabhängig vom Verbot haben antifaschistische Organisationen ihre Präsenz in Hamburg angekündigt. Wir berichten fortlaufend über das … [Weiterlesen...]
Neonazis ohne Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht
„Tag der Patrioten“ bleibt verboten
Karlsruhe. Mit Beschluss vom 11. September 2015 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das für den 12. September 2015 in Hamburg ausgesprochene Versammlungsverbot abgelehnt. Die Folgenabwägung des Oberverwaltungsgerichts hält sich noch im fachgerichtlichen Wertungsrahmen und verkennt die einschlägigen verfassungsrechtlichen Grundsätze nicht. Eine verantwortliche eigene Folgenabwägung durch das … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen setzen in Hamburg einen kraftvollen Akzent am Vorabend der verbotenen Neonazidemo
Mehr als 2000 NazigegnerInnen auf der Warm-Up-Demo
Hamburg. Weit über zweitausend AntifaschistInnen starteten am Freitagabend am S-Bahnhof Sternschanze zur Vorabenddemo gegen den geplanten und inzwischen verbotenen Neonaziaufmarsch am Samstag, 12. September. Es wurde auch Solidarität mit der PKK signalisiert und gefordert, ihr Verbot aufzuheben. Begleitet wurden die DemonstrantInnen von nur wenigen Dutzend PolizistInnen. Als die Demo das Schulterblatt hinaufzog und die die Roten Flora passierte, wurden auf deren Dach unter dem Jubel der … [Weiterlesen...]
Beobachter News berichtet am Samstag ständig über die Proteste gegen den geplanten Naziaufmarsch
Aktuell aus Hamburg
Hamburg. Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung wollen unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ am Samstag, 12. September, durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Der Aufmarsch wurde von der Polizei und vom Verwaltungsgericht verboten. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg bestätigte deren Entscheidung. Die Neonazis können aber das Bundesverfassungsgericht anrufen, um ihre Demo doch noch rechtlich durchzusetzen. Unabhängig vom … [Weiterlesen...]
Fest und Protest: Tipps für einen kämpferischen September
Nein zu „deutschen Patrioten“
Stuttgart. Fast täglich brennen Asylheime. Neonazis greifen Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen an, hetzen gegen Zuwanderer und bedrohen PolitikerInnen fortschrittlicher Parteien. Vor diesem Hintergrund ist in Hamburg die größte Neonazi-Demo seit Jahren geplant. Zum so genannten "Tag der deutschen Patrioten" erwartet die Polizei am Samstag, 12. September, 3000 Rechtsextremisten - mehr als je zuvor in der Stadt. Sie rechnet aber auch mit bis zu 15 000 GegendemonstrantInnen. Neben vielen … [Weiterlesen...]
Aus Solidarität mit den Opfern von Suruc:
Demo gegen den IS-Terror
Stuttgart. 32 Menschen starben und über hundert wurden verletzt, als ein Selbstmordattentäter der ISIS am 20. Juli einen verheerenden Bombenanschlag im türkischen Suruc verübte. Die Plattform der Demokratischen Kräfte (Demokratik Güç Birliği Platformu) Stuttgart ruft für Samstag, 25. Juli, zu einer Protestdemonstration auf. Beginn ist um 16.30 Uhr in der Lautenschlager Straße beim Hauptbahnhof. Die Veranstalter wollen Solidarität mit den Angehörigen der Verstorbenen und Verletzten zeigen … [Weiterlesen...]
Ermittlerin der Hamburger Polizei hat auch einen Freien Radiosender ausgespäht
Niederträchtige Schnüffelei in der Roten Flora
Hamburg. Alles deutet darauf hin: Sechs Jahre lang, von 2000 bis 2006, hat eine verdeckte Ermittlerin der Hamburger Polizei mit dem Tarnnamen "Iris Schneider" die linke Szene der Stadt ausgespäht. Selbst in einem Freien Radiosender arbeitete die Polizistin mit - ein Angriff auf die Pressefreiheit, gegen den die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union dju in Verdi entschieden protestiert. Dazu ein Kommentar von Anne Hilger. Durch Zufall entdeckte eine Gruppe aus dem Umfeld der Roten … [Weiterlesen...]
Nach den Auseinandersetzungen erneute Demo für Kobane in Hamburg:
Gegen den Terror der IS-Milizen
Von Daniel Müller - Hamburg. Nach Polizeischätzung gingen am Mittwochabend, 8. Oktober 2014, in Hamburg erneut etwa 1400 Menschen auf die Straße, um gegen das Vorgehen des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) zu demonstrieren. Die DemonstrantInnen solidarisierten sich mit ihrem Protest auch mit den Kämpfen um die Stadt Kobane (Ain al-Arab) in der von KurdInnen verwalteten autonomen Region Rojava im Norden Syriens. Dort kämpfen nach wie vor die Volksverteidigungskräfte YPG und YPJ gegen die … [Weiterlesen...]
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