Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Der öffentliche Dienst ist streikbereit. Das spüren wir alle hin und wieder. Sei es, wenn Busse und Bahnen nicht fahren oder sich der Müll vor dem Haus stapelt. Oder wenn in Kliniken und Kitas nur eine Notversorgung angeboten wird. Die Angebote der ArbeitgeberInnen sind ein Witz und oft ein Schlag ins Gesicht derer, die sich schon während der Corona Pandemie ein Bein ausgerissen haben, um "den Laden am Laufen zu halten". Verdi fordert 10,5 Prozent mehr … [Weiterlesen...]
Nach einem dicken Plus für Bürgermeister sind die Gewerkschaften auch in Stuttgart streikbereit
Ganz oben ein ordentlicher Schluck aus der Pulle
Das Bündnis 8. Mai rief am Tag der Befreiung zu Kundgebungen und einer Demonstration in Stuttgart auf
Die Nazizeit war kein Betriebsunfall
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der diesjährige 8. Mai wurde in Stuttgart mit einer Kundgebung und einer anschließenden Demonstration begangen. Start war vor dem Landgericht in der Urbanstraße mit Redebeiträgen von Heinz Hummler und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS). Eine Zwischenkundgebung folgte mit einer Rede von Elke Banabak vor der ehemaligen Gestapo-Zentrale, dem heutigen Lern-und Gedenkort Hotel Silber. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Mahnmal gegen … [Weiterlesen...]
8. Mai – Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus
Wer nicht feiert, hat verloren
Stuttgart/Heidelberg/Müllheim/Wiesbaden. Am 76. Jahrestag der Befreiung von Faschismus & Krieg gibt es in Stuttgart einen Demonstration mit drei Stationen. Auftakt ist am Landgericht in der Urbanstraße 20 mit einer Rede von Zeitzeuge Heinz Hummler und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region. Eine Zwischenkundgebung mit einem Redebeitrag von Elke Banabak (Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V.) wird es am Hotel Silber, der ehemaligen Gestapo-Zentrale für … [Weiterlesen...]
Das Bündnis #wirsindmehr ruft zum Protest gegen den "dritten Weg" auf
Fulda will kein Ort für Nazis sein
Fulda. Die extrem rechte Kleinpartei „Der dritte Weg“ will am Samstag, 16. Februar, in Fulda aufmarschieren. Der geplante Protest der Fuldaer Zivilgesellschaft zeigte jedoch schon im Vorfeld Wirkung. Etwas mehr als 80 Organisationen, Parteien, Gewerkschaften, Vereine und andere Gruppen sind dem Aufruf „#wirsindmehr – wir sind Fulda“ gefolgt und beteiligen sich. Ab den Mittagsstunden wollen am 16. Februar Gruppen, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften und Einzelpersonen „mit friedlicher … [Weiterlesen...]
Die Polizei lässt in Kandel den Versammlungsleiter nach einem Angriff auf einen Nazigegner weiter agieren
Neonazi-„Führer“ verliert die Nerven
Von Lotta Thalmann – Kandel. In dem kleinen südpfälzischen Städtchen Kandel waren zum 1. September zwei Demonstrationen angekündigt. Dort trafen schließlich rund 300 Rechte und Neonazis auf etwa 200 NazigegnerInnen. Wie jeden ersten Samstag im Monat marschierte in der idyllischen Kleinstadt das rechtsradikale "Frauenbündnis Kandel" mit ihrem "Führer" Marco Kurz unter dem Motto "Migration und Sicherheit" in der Lauterburger Straße auf. Die rechten Initiatoren sprechen von einem "Spaziergang". Der … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Kritiker befürchten Militarisierung der Polizei durch neue Gesetze in Bayern und Sachsen
CSU attackiert Protestbündnis
Von Andreas Scheffel - Bayern/Sachsen. Tausende von BürgerInnen gingen in den vergangenen Wochen in Bayern gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz auf die Straße (wir berichteten). Nun versuchen CSU-Politikerinnen, das Protestbündnis zu torpedieren. Sie stellten im bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag "Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen". Das Parlament "fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, … [Weiterlesen...]
Mehrere Organisationen rufen zum Protest gegen Neonazis am Samstag auf
Widerstand gegen rechte Welle in Kandel
Kandel. Die extreme Rechte hat auch im Westen großes Mobilisierungs-Potenzial – und die AfD keine Berührungsängste. Das war zuletzt Anfang März in Kandel zu sehen, als AfDler gemeinsam mit Neonazis gegen Flüchtlinge und GegendemonstrantInnen hetzten. Eine Reihe von Organisationen hat für Samstag, 24. März, zum Protest gegen einen weiteren von den Rechten angekündigten Aufmarsch aufgerufen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Unterstützung zugesagt. Auch … [Weiterlesen...]
In Kandel ging ein angebliches "Frauenbündnis" auf die Straße
Trauermarsch unter falscher Flagge
Von unseren Reporterinnen - Update - Kandel. Einen Aufmarsch von Rechtspopulisten und -extremisten gab es am Sonntag, 28. Januar, in der pfälzischen Kleinstadt Kandel. Über 1000 Teilnehmer kamen zu der rechten Versammlung, darunter über hundert gewaltbereite Neonazis und Hooligans. Etwa 200 GegendemonstrantInnen protestierten gegen die rechte Hetze. Für den 3. März wird zu einer weiteren Veranstaltung in Kandel unter dem Vorwand aufgerufen, des traurigen Tods einer Minderjährigen zu gedenken. … [Weiterlesen...]
Neonazi-Tross blieb in Spandau ohne Außenwirkung
AntifaschistInnen blockieren Heß-Gedenkmarsch
Von unserer Redaktion - Berlin. Rund 2500 AntifaschistInnen und andere DemokratInnen blockierten am Samstag, 19. August, erfolgreich einen Marsch von rund 800 Neonazis, die zum Teil aus dem Bundesgebiet nach Berlin-Spandau angereist waren. Einzelne Redner der Rechten aus Norwegen, Großbritannien und Frankreich wurden lautstark ausgepfiffen. Die Rechten hatten vom Bahnhof Spandau in die Wilhelmstraße zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis ziehen wollen, um dort an den 30. Todestag des … [Weiterlesen...]
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