Nürtingen. Beim Waldfriedhof in der Braike in Nürtingen sollen Wohnungen zur Anschlussunterbringung von 82 Geflüchteten entstehen. Am Montag, 12. Dezember, hält die Stadt Nürtingen eine öffentliche Informationsveranstaltung über das Vorhaben ab. Die AfD ruft dazu auf, an der Veranstaltung teilzunehmen. Auch ist damit zu rechnen, dass Vertreter der rechtsextremistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" versuchen werden, die Veranstaltung zu stören. NazigegnerInnen wollen ein Zeichen setzen. Sie … [Weiterlesen...]
"Der Dritte Weg" und die AfD nutzen geplante Flüchtlingsunterkünfte in Nürtingen zur Stimmungsmache
Kundgebung gegen Neonazis
Flüchtlingshelfer und Betroffene kritisieren Druck auf abgelehnte Asylsuchende:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Christian Ratz – Mannheim. Ist Afghanistan sicher genug, um Flüchtende aus Deutschland auszuweisen? Flüchtende wie ehrenamtliche Helfer sind verunsichert, seit die Bundesregierung zunehmend Herkunftsländer als sicher einstuft, um abgelehnte Asylantragsteller auch in Kriegsgebiete und Krisenregionen schicken zu können - etwa nach Afghanistan oder in Länder auf dem Balkan und in der Maghreb-Region. Wir befragten Experten und Beteiligte zur aktuellen Lage. Die Unterteilung in sichere und … [Weiterlesen...]
Behörden reißen Familie aus dem Kosovo auseinander:
Freiburger Forum protestiert gegen Abschiebung
Freiburg. 85 Menschen wurden am Donnerstag, 17. November, aus Baden-Württemberg in den Kosovo abgeschoben. Unter ihnen befand sich auch ein Vater mit seinen sieben Kindern aus dem Markgräflerland. Seine Frau erlitt angesichts der Abschiebung einen psychogenen Anfall und wurde in die Notaufnahme einer Müllheimer Klinik gebracht. Eines der gemeinsamen Kinder, ein vierjähriges Mädchen mit Trisomie 21, verkraftet Änderungen der Umgebung nicht. Es wurde durch die Abschiebung von seiner Mutter … [Weiterlesen...]
200 Menschen appellieren in Ulm an die Bundesregierung:
Keine Abschiebung nach Afghanistan
Von unseren ReporterInnen – Ulm. An die 200 Menschen, überwiegend mit afghanischen Migrationshintergrund, beteiligten sich am Samstag, 12. November, an einer Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Mehrere Organisatoren aus Ulm und Biberach hatten zu ihr aufgerufen. Für die meisten war es die erste Kundgebung dieser Art, sie hatten keine entsprechenden Erfahrungen, erklärte ein Sprecher des Orga-Teams. Die TeilnehmerInnen hatten den Wunsch, die Bürgerinnen und Bürger von Ulm … [Weiterlesen...]
Über 2000 Flüchtlinge und UnterstützerInnen demonstrierten in Nürnberg:
Gegen Krieg und Abschiebung
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Ein starker, bunter Frauenblock, viele MigrantInnen und ein antikapitalistischer Block prägten die überregionale Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen, gegen Krieg und Ausbeutung am Samstagnachmittag, 29. Oktober. Sie führte vom Jakobsplatz durch den Nürnberger Süden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Symbol der Unsicherheit und Perspektivlosigkeit von Flüchtlingen. Aufgerufen hatte das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen" … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrierten in Lausanne:
Für das Recht auf Asyl in der Schweiz
Von Franziska Stier - Lausanne. Ein breites Bündnis aus NGOs, Parteien und Gewerkschaften rief für Samstag, 1. Oktober, zu einer Grossdemonstration für das Recht auf Asyl in Lausanne auf. Es kamen knapp 3000 Menschen. Trotz des schlechten Wetters und des harrschen politischen Klimas herrschte gute Stimmung. Die Demo-TeilnehmerInnen forderten, den Zugang zu Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Sans-Papiers, außerdem eine legale Einreise auf sicherem Weg für schutzbedürftige Menschen und … [Weiterlesen...]
Auch die Kirchen zeigen sich entrüstet über Andreas Scheuer:
Die CSU und ihre Granden
Von Andreas Scheffel - München. Nach der umstrittenen Äußerung des CSU-Generalsekretärs Andreas Scheuer über Senegalesen gerät die CSU immer mehr in die Kritik. Im Regensburger Presseclub hatte Scheuer den rechten Rand bedient. "Entschuldigen S' die Sprache, das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist - weil den wirst Du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling." - so wurde … [Weiterlesen...]
Aktion gegen die Festung Europa und ihre Fans
Büro von Thomas de Maizière plakatiert
Großenhain. In der Nacht zum 11. August haben die AktivistInnen des „Kommandos_Großenhain“ das Wahlkreisbüro des Bundesministers des Inneren, Thomas de Maizière, in Großenhain besucht. Dabei verklebten sie Plakate mit Bildern vom Grenzzaun in Idomeni und dem Mittelmeer. Auf diesen wurde die menschenfeindliche Rechtfertigung des EU – Türkei Deals des Ministers zitiert: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“[1] Außerdem legten die AktivistInnen … [Weiterlesen...]
Populistische Hetze gegen Flüchtlinge läuft in der Linken nicht
Sahra Wagenknecht: Setzen – sechs
Kommentar von Ferry Ungar - Langsam wird es mehr als befremdlich, was Sahra Wagenknecht so von sich gibt. Um es auf den Punkt zu bringen: Ihre Äußerungen nach dem Anschlag in Ansbach mit Bezug auf die doch so unterschiedlichen "Ereignisse der letzten Tage" sind abstoßend, widerlich und haben mit einer linken Position nichts zu tun. Wagenknecht schreibt die jüngsten Anschläge pauschal "der Flüchtlingsproblematik" zu, statt zu Besonnenheit zu mahnen und sich schützend vor die Menschen zu stellen, … [Weiterlesen...]
Tausende beim Afrikanischen Kulturfest in Frankfurt gegen Rassismus und rechte Gewalt:
Umjubelter Auftritt von Wiyaala und Irie Révoltés
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole wurde am Samstag und Sonntag, 18. und 19. Juni, das 11. Afrikanische Kulturfest auf dem Gelände des Rebstockparks gefeiert. Unter dem Motto „Humanität statt Populismus“ wollten der Veranstalter „Afrika Kulturprojekte“ ein starkes Zeichen gegen den Populismus von rechts, Rassismus, Diskriminierung, Neokolonialismus und rechte Gewalt setzen. Das Festival war eine Begegnung von Kultur, Kunst, Menschen und Politik. Mehr als 4000 Menschen besuchten … [Weiterlesen...]
Folge uns!