Kommentar von Franziska Stier – Hamburg. Gipfelproteste stehen in der Tradition globalisierungskritischer Bewegungen. In Zeiten von TTIP und TISA, zunehmendem Rassismus, Hungertoten, Krieg, dem „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, den Toten im Mittelmeer – man könnte Unzähliges ergänzen – ist nur wenig nötiger als entschlossener politischer Widerstand. Doch nach den Ereignissen in Hamburg gehen Intention und Vielfalt des Protests in den Medien und im politischen Diskurs unter. Die … [Weiterlesen...]
Der Protest gegen den Gipfel war weit mehr als angeblicher "Linksterrorismus":
Hunderte Nadelstiche gegen G20
100 Menschen auf Lärm-Demo gegen Repression in Nürnberg
Solidarität ist kein Verbrechen
Nürnberg. Rund 100 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen!“. Das Bündnis aus linken Gruppen, Angehörigen und SchülerInnen mobilisierte am Mittwoch, 14. Juni, ab 17 Uhr vor das Nürnberger Amtsgericht, um sich solidarisch mit den Menschen zu zeigen, die nach den Protesten gegen die Abschiebung des jungen Afghanen Asef nun Repression durch die Justiz erfahren. Mit Trillerpfeifen und Töpfen veranstalteten sie im Anschluss an die Kundgebung eine … [Weiterlesen...]
Pulverfass Türkei - Vortrag und Diskussion in Waiblingen
Erdogans Weg in die Diktatur
Waiblingen. Gökay Sofuoglu ist Bundesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland und zugleich Landesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg. Er wird am Mittwoch, 29. März, um 18.30 Uhr im IG Metall-Haus in Waiblingen zum Thema "Pulverfass Türkei - Erdogans Weg in die Diktatur" referieren. Nach dem Putschversuch der Militärs (wer immer auch dahinter steht) werden die demokratischen Rechte der Gewerkschaften und Opposition, der Presse und der Justiz massiv … [Weiterlesen...]
Jugendhilfeträger im Rems-Murr-Kreis sollen bei erkennungsdienstlicher Behandlung von Flüchtlingen helfen
Piraten: Amtshilfe untergräbt Vertrauen
Waiblingen. Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) annehmen, haben nach Dokumenten, die der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag erhalten: Sie sollen helfen, Flüchtlinge erkennungsdienstlich zu behandeln. Dabei geht es um die Nacherfassung von Stammdaten so genannter UMA. Üblicherweise übernehmen Außenstellen der Bundesministerien (etwa in Ellwangen, Ehningen und Karlsruhe) das Erfassen und … [Weiterlesen...]
Linksjugend Baden-Württemberg kritisiert DIE LINKE Brandenburg:
Abschiebungen konsequent ablehnen
Stuttgart/Potsdam. Im Brandenburger Landtag wurde der Antrag auf einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan gekippt. Daran war unter anderem die Partei Die Linke beteiligt, welche derzeit in einer Rot-Roten Koalition an der Regierung ist. Hierzu äußerte sich nun der baden-württembergische Landesverband ihrer Jugendorganisation und forderte von der Mutterpartei eine konsequente Ablehnung von Abschiebungen. Am Freitag, 3. März, wurde der von Bündnis 90/ Die Grünen beantragte … [Weiterlesen...]
Der Europäische Gerichtshof beschert Schleppern einen Feiertag:
Flüchtlingen bleibt nur die illegale Einreise
Von Andreas Scheffel - Luxemburg. Um sich vor Terror, Folter oder staatlicher Verfolgung in Sicherheit zu bringen, bleiben Schutzbedürftige bis auf weiteres auf die Dienste krimineller Schlepper angewiesen. EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedsstaaten frei, nach nationalem Recht ihre Einreisevisa zu vergeben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), am Dienstag, 7. März, in Luxemburg. Aus dem Europäischem … [Weiterlesen...]
Frontex-Chef Fabrice Leggeri teilte trotz wachsener Zahl Ertrunkener gegen private Rettungseinsätze im Mittelmeer aus
Jelpke: Kritik an zivilen Rettern ist widerwärtig
Berlin. „Wenn der Chef der Abschottungsagentur Frontex sich hinstellt und zivile Retter dafür kritisiert, dass sie in der Nähe der libyschen Küste Menschen retten, ist das mehr als bitter." Die Bundestagsabgeordnete der Linken hat sich gegen Äußerungen des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri über ehrenamtliche Flüchtlings-Retter gewandt. "Angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die durch engagierte Freiwillige gerettet wurden, sollte Frontex-Chef Fabrice Leggeri besser schweigen", erklärte … [Weiterlesen...]
Afghanistan ist auch für Hindus und Sikhs nicht sicher:
Über 2000 Menschen fordern Abschiebestopp
Von Tape Lago und Christian Ratz - Frankfurt. In der Frankfurter Innenstadt demonstrierten am Samstag, 7. Januar über 2000 Hindus, Sikhs und UnterstützerInnen gegen die Abschiebung von Geflüchteten und Menschen in Not nach Afghanistan. Bei dieser Massenversammlung, die von der Hessischen Linkspartei unterstützt wurde, ging es darum, ein starkes Zeichnen gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung zu setzen. Afghanistan, so alle Demonstranten, sei nicht sicher. Die Polizei war vor Ort mit … [Weiterlesen...]
Man sieht sich auch 2017... auf der Straße! ;-)
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2016
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2017! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Eine Petition soll die Abschiebung des Künstlers nach Afghanistan verhindern
Bleiberecht für Pouya
Update 6. Januar: Die Abschiebung des afghanischen Künstlers ist vorerst ausgesetzt worden, aber nur bis zum 15. Januar. Deshalb werden dringend weitere Unterschriften unter eine Petition gebraucht, um ihn gänzlich vor der Abschiebung zu bewahren. Augsburg. Der Musiker Ahmad Shakib Pouya, der in seinem Herkunftsland Afghanistan politisch verfolgt und vom Tod bedroht ist, soll am Donnerstag, 22. Dezember, dorthin abgeschoben werden. Pouya ist seit Jahren Mitglied und Hauptdarsteller bei dem … [Weiterlesen...]
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