Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Spontane Demonstration gegen Erdogan in Mannheim
Nein zum Präsidialsystem in der Türkei
Von Tape Lago – Mannheim. Die Proteste des „Nein-Lagers“ nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei reißen nicht ab. In mehreren Städten demonstrieren weiterhin Tausende gegen die „Wahlmanipulation“ und die Einführung eines Präsidialsystems. Auch in Mannheim protestierten am Dienstag, 18. April, 15 Menschen gegen Recep Tayyip Erdogan. Für die Demonstrierenden - unten ihnen PolitikerInnen der Mannheimer Linken und Grünen - ist das Präsidialsystem, das unmittelbar zu einer … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen fordern in Heidelberg Ende der Kriminalisierung der türkischen Opposition
Das PKK-Verbot muss fallen
Von Christian Ratz und Tape Lago – Mannheim/Heidelberg. In der Heidelberger Innenstadt versammelten sich am Samstag, 8. April, rund 30 AntifaschistInnen und andere ZuhörerInnen zu einer Kundgebung, um gegen das Verbot einer Solidaritätsdemonstration in Mannheim zu protestieren und ein Zeichen gegen die Diktatur des Erdogan-Regimes in der Türkei zu setzen. Zu der Versammlung hatte die Antifaschistische Initiative Heidelberg aufgerufen. Sie fordert von der Bundesregierung und dem türkischen … [Weiterlesen...]
Deutsche, türkische und kurdische Linke dürfen in Mannheim nicht demonstrieren
Verbot als Ergebenheitsadresse an Ankara
Von Tape Lago – Mannheim. Unter dem Motto „Staatsterrorismus stoppen! Weg mit dem Verbot der PKK!“ wollte ein Bündnis aus mehreren politischen Gruppen am Samstag, 8. April, in der Mannheimer Innenstadt gegen die Politik Recep Tayyip Erdogans demonstrieren. Doch die Polizei verbot die Demonstration. Das sei eine neue Dimension der Repression gegen KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in Mannheim, erklärten die OrganisatorInnen der verbotenen Demonstration bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, … [Weiterlesen...]
Klares Signal beim DGB Rems-Murr:
Nur ein Nein stoppt Erdogans Weg in die Diktatur
Von Doris Keller - Waiblingen. Dem Vortrag „Pulverfass Türkei - der Weg Erdogans in die Diktatur“ des Vorsitzenden der türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoglu beim DGB Kreisverband Rems-Murr verfolgten die ZuhörerInnen mit großem Interesse. Das zeigte sich am Mittwoch, 29. März, auch in der anschließenden Diskussion, die die DGB-Kreisvorsitzende Christa Walz moderierte. Dabei gab es teilweise unterschiedliche Positionen. Doch alle waren sich einig in der Botschaft Hayir. Also im Nein … [Weiterlesen...]
Duckmäusertum von Innenminister Strobl unerträglich
Wer steht auf der schwarzen Liste des türkischen Staates?
Mannheim/Stuttgart. Obwohl bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst deutschlandweit türkisch- und kurdischstämmige BürgerInnen und MandatsträgerInnen bespitzeln lässt, weigert sich der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl für Aufklärung zu sorgen. Hierzu erklärt Gökay Akbulut, Stadträtin in Mannheim und Bundestagskandidatin für DIE LINKE: Der türkische Staat unter Führung von Sultan Erdogan handelt kriminell, nicht nur in der Türkei, sondern jetzt auch in … [Weiterlesen...]
Pulverfass Türkei - Vortrag und Diskussion in Waiblingen
Erdogans Weg in die Diktatur
Waiblingen. Gökay Sofuoglu ist Bundesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland und zugleich Landesvorsitzender der türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg. Er wird am Mittwoch, 29. März, um 18.30 Uhr im IG Metall-Haus in Waiblingen zum Thema "Pulverfass Türkei - Erdogans Weg in die Diktatur" referieren. Nach dem Putschversuch der Militärs (wer immer auch dahinter steht) werden die demokratischen Rechte der Gewerkschaften und Opposition, der Presse und der Justiz massiv … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Tübingen gegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei:
Man muss Erdogan in den Arm fallen
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Es regnete, und es wehte ein kalter Wind. Dennoch demonstrierten am Samstag, 18. März, um die Mittagszeit etwa 300 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Ein gewerkschaftliches Bündnis um den DGB hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Prof. Jürgen Wertheimer (WerteWelten) und der Marburger Kriminologe Prof. Dieter Rössner riefen Bundesregierung und Öffentlichkeit eindringlich auf, den demokratischen Kräften zur … [Weiterlesen...]
Der frühere HDP-Abgeordnete Demir Celik brennt darauf, wieder politisch arbeiten zu können
Das lange Warten auf den Bescheid
Von Franziska Stier - Bern. Das Warten zermürbt ihn. Demir Celik war Abgeordneter der HDP in Ankara. Heute lebt er in Bern und wartet auf die Annahme seines Asylantrags. Seit sieben Monaten wartet er auf den Bescheid, der über sein Leben entscheiden wird. Wir trafen Demir Celik, Co-Präsident des europäischen Kongresses der demokratischen Völker (HDK) zu einem Gespräch. Demir Celik ist enttäuscht über die bürokratische Willkür, mit der die Entscheidung über seinen Asylantrag in die Länge … [Weiterlesen...]
Über 200 Menschen bei Kundgebung der AnStifter und DIDF:
Freiheit für Deniz Yücel gefordert
Von Gül Güzel - Stuttgart. Der Korrespondent der Welt Deniz Yücel kam zwei Wochen nach seiner Festnahme in der Türkei - er hatte sich selbst gestellt - in Untersuchungshaft. Dagegen protestierten am Freitag, 3. März, über 200 Menschen In Stuttgart am Kerner Platz vor dem Türkischen Generalkonsulat. Zu der Kundgebung hatten die Stuttgarter AnStifter um Peter Grohmann und DIDF Stuttgart aufgerufen. Unter den TeilnehmerInnen waren die Landtagsabgeordnete der Grünen Brigitte Lösch, Vertreter … [Weiterlesen...]
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