Von Tape Lago - Dresden. In der Sächsischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 29. August, mehr als 5000 Menschen gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung. Die Großdemonstration richtete sich auch gegen die zunehmende rassistische Gewalt und gegen Angriffe von Neonazis auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Es gelang Dresden Nazifrei, innerhalb von fünf Tagen tausende Menschen zu mobilisieren und auf die Straße zu bringen. Einige DemobeobachterInnen meldeten auf Twitter … [Weiterlesen...]
In Dresden demonstrierten Tausende gegen Fremdenhass und Rassismus:
Nie wieder Hetze wie in Heidenau!
"Alternative für Deutschland" bleibt sich in Dresden treu:
Pegida segelt unter AfD-Flagge
Von Jens Volle – Dresden. Am Nachmittag des 19. August demonstrierten Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) in Dresden gegen Flüchtlinge und AsylbewerberInnen. Peinlich war an diesem Mittwoch das Fronttransparent „Wir sind die Guten“. Der Spruch ist geklaut von Verdi. Die Gewerkschaft benutzte ihn bei ihrem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Mit 500 TeilnehmerInnen kamen weit weniger als die erwarteten 1000. Dafür wurde die rechte Demo von etwa 100 GegendemonstrantInnen … [Weiterlesen...]
Polizei geht im Geist von Pegida gegen Flüchtlinge vor
Protestcamp in Dresden geräumt
Von Andreas Scheffel - Dresden. Am Vorabend wirkt alles noch idyllisch. Um den Platz vor der Semperoper wehen Fahnen. Großtransparente und an der Oper angebrachte Schilder skizzieren ein Bild, als ob Dresden eine weltoffene Stadt wäre. Doch am Dienstagmorgen, 3. März, offenbart sich für Flüchtlinge und Unterstützer eines Protestcamps etwas anderes: Die Polizei beginnt im Auftrag der Stadt, das Camp abzubauen, ehe Flüchtlinge und Unterstützer notgedrungen von selbst gehen. Polizeieinsatzkräfte … [Weiterlesen...]
Gericht erkannte bei der Abgeordneten Caren Lay (Linke) nur geringe Schuld
Verfahren wegen Nazi-Blockade eingestellt
Dresden. Eine weitere Schlappe für die Staatsanwaltschaft in Dresden: Das Amtsgericht hat das Verfahren gegen die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke) wegen der Blockade des Nazi-Aufmarschs 2011 nach vier Jahren vollständig und ohne Auflagen eingestellt. Caren Lay zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Gerichts. Dessen Begründung 'die Schuld erscheint gering' könne sie nur zustimmen. Neonaziaufmärsche zu verhindern, sei kein Verbrechen, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Protestdemonstration in München / Tipps für einen kämpferischen Februar
Die SIKO bringt alles – bloß keinen Frieden
Stuttgart. Was für ein Jahresauftakt! In Griechenland schickt die neue Regierung die Troika nach Hause. In Spanien gehen Hunderttausende gegen das auferlegte Verarmungsprogramm auf die Straße. Kurdische Truppen haben den IS aus Kobane vertrieben. Doch anderswo geht das Morden weiter. In der Ukraine heizen die USA den Konflikt womöglich mit neuen Waffenlieferungen an. Im Inland mehren sich die Angriffe auf Flüchtlinge. Pegida scheint sich zu zerlegen und gleichzeitig immer neue Grüppchen zu … [Weiterlesen...]
Prozess gegen Stuttgarter in Dresden allein aufgrund angeblicher Videobeweise:
Antifaschist erhält hohe Freiheitsstrafe
Von Alexei Nidu - Dresden/Stuttgart. Vor dem Dresdner Amtsgericht wurde am 27. Juni gegen einen Stuttgarter Antifaschisten verhandelt. Hintergrund waren die antifaschistischen Proteste gegen den Nazi-Großaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden. Der Prozess endete mit einer Verurteilung wegen Landfriedensbruchs in besonders schwerem Fall, siebenfacher gemeinschaftlicher Körperverletzung und des Verstoßes gegen das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot. Das Gericht verhängte eine … [Weiterlesen...]
Vorwurf: Gefährliche Körperverletzungen, Landfriedensbruch und Vermummung
Stuttgarter Antifaschist in Dresden angeklagt
Stuttgart/Dresden. Am 27. Juni 2014 findet vor dem Amtsgericht Dresden die Gerichtsverhandlung gegen einen Stuttgarter Antifaschisten wegen angeblicher „gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Vermummungsverbot“ statt. Am 19. Februar 2011 verhinderten rund 21000 AntifaschistInnen zum zweiten Mal in Folge den zuvor größten, regelmäßigen Naziaufmarsch Europas in Dresden. Die „Trauerdemo“ der Faschisten ist inzwischen Geschichte. Nach den gescheiterten … [Weiterlesen...]
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