Stuttgart. Der baden-württembergische DGB, die Linke und die DKP zeigen sich enttäuscht über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, die NPD nicht zu verbieten. "Wie stark darf die NPD denn werden, bis sie verboten wird? Wie lange darf sie ihr Unwesen denn noch treiben?", fragt die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Gabriele Frenzer-Wolf. Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken, fordert "einen Aufstand der Anständigen und endlich mehr Anstand der … [Weiterlesen...]
DGB, Linke und DKP fordern weiter entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus und Nationalismus
Enttäuschung über NPD-Urteil
Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot
DKP trauert um Herbert Mies
Essen. „Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag, 16. Januar. „Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch … [Weiterlesen...]
Man sieht sich auch 2017... auf der Straße! ;-)
Die beliebtesten BN-Beiträge im Jahr 2016
Liebe Leserin, lieber Leser, das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Zeit zum Innehalten und um nochmal zurück zu blicken. Wir haben für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Das Team der Beobachter News wünscht allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2017! An dieser Stelle möchten wir uns für Ihre Treue, für Zuspruch, Aufmunterung und Kritik über E-Mails, Kommentare, Facebook und Co. … [Weiterlesen...]
Musiker im Hungerstreik - DKP fordert verhaftete Grup-Yorum-Musiker freizulassen
Solidarität gegen Erdogans Terror
Istanbul/Essen. Die von der türkischen Polizei festgenommenen Musiker der linken Band Grup Yorum sind in den Hungerstreik getreten. Mit dieser Aktion wehren sich die Künstler gegen die Misshandlungen, die sie in der Haft erleiden müssen. Für den Freitag hatten die Gefangenen angekündigt, auch die Aufnahme von Wasser zu verweigern, wenn sie nicht vor Gericht gestellt würden. Zu den Angriffen der türkischen Polizei auf die Musiker von Grup Yorum sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen … [Weiterlesen...]
Über 2000 Flüchtlinge und UnterstützerInnen demonstrierten in Nürnberg:
Gegen Krieg und Abschiebung
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Ein starker, bunter Frauenblock, viele MigrantInnen und ein antikapitalistischer Block prägten die überregionale Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen, gegen Krieg und Ausbeutung am Samstagnachmittag, 29. Oktober. Sie führte vom Jakobsplatz durch den Nürnberger Süden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Symbol der Unsicherheit und Perspektivlosigkeit von Flüchtlingen. Aufgerufen hatte das Bündnis "Fluchtursachen bekämpfen" … [Weiterlesen...]
Polizei setzt in Fellbach gewaltsam den Marsch von Rechtsradikalen durch:
Entsetzen über roten Teppich für Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Über 300 GegendemonstrantInnen kamen am Samstag, 22. Oktober nach Fellbach, um sich der Reichsbürger-Gruppe um Michael Stecher entgegen zu stellen. Obwohl Ester Seitz bundesweit zu der Kundgebung von „Fellbach wehrt sich“ und „Rebellen für Deutschland“ aufgerufen hatte, waren anfänglich nur etwa zehn Rechte vor Ort. Später wuchs die Zahl der Neonazis auf 27 an. Durch massiven Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray und der Reiterstaffel setzte die Polizei … [Weiterlesen...]
Ein breites Bündnis will sich in Fellbach Neonazis entgegenstellen:
„Rassismus & Faschismus? Läuft nicht!“
Fellbach. Nach drei wenig erfolgreichen rassistischen Aufmärschen in Fellbach (wir berichteten) will nun die bundesweit agierende rechtsradikale Aktivistin Ester Seitz mit ihren Anhängern in Fellbach aufmarschieren. Sie hat für Samstag, 22. Oktober, 14 Uhr, eine Versammlung an der Lutherkirche angemeldet. Gegen diesen braunen Spuk manifestiert sich ein breites Bündnis aus Parteien, Antifa-Gruppen und weiteren Organisationen, wie zum Beispiel dem DGB, Attac und Amnesty International. Ester … [Weiterlesen...]
Demo am Sitz des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe:
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) demonstrierten am Samstag, 10. September, in Karlsruhe am Sitz des Bundesverfassungsgerichts für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten, weil sie Widerstand gegen die von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) geplante Wiederbewaffnung der Bundesrepublik organisierte. Bei der Demonstration forderte die … [Weiterlesen...]
Zugänge teilweise blockiert - Antifaschistische Spontandemo nach Kundgebung von "Fellbach wehrt sich" - Neonazis wollen am 22. Oktober durch Fellbach marschieren
Rassisten entlarven sich selbst
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Zwanzig Anhänger von "Fellbach wehrt sich" auf dem doppelt mit Hamburger Gittern gesicherten Platz vor der Lutherkirche, nach unserer Zählung bis zu 320 Nazi-GegnerInnen aus einem breiten Bündnis an den Zufahrten und starke Einsatzkräfte der Polizei zwischen den Lagern: Das war die Situation am Freitagabend, 9. September, im Zentrum der 45 000-Einwohner-Stadt nahe Stuttgart. Die gegen Flüchtlinge agierende Gruppe "Fellbach wehrt sich" hatte zum dritten … [Weiterlesen...]
Rems-Murr nazifrei! ruft zum Protest in Fellbach auf:
Klare Absage an Neonazis
Fellbach. Bereits zum dritten Mal ruft die extrem rechte Gruppierung „Fellbach wehrt sich“ für Freitag, 9. September, zu einer Kundgebung in Fellbach bei Stuttgart auf. Die ersten beiden Male wurden die wenigen angereisten Neonazis und Rassisten von einer viel größere Zahl an Gegendemonstrantinnen und -demonstranten weitgehend abgeschirmt. Auch dieses Mal wird es wieder Gegenprotest geben. So ruft etwa das Bündnis „Rems-Murr nazifrei!“ alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Rechten zu zeigen, … [Weiterlesen...]
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