Stuttgart/Potsdam. Im Brandenburger Landtag wurde der Antrag auf einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan gekippt. Daran war unter anderem die Partei Die Linke beteiligt, welche derzeit in einer Rot-Roten Koalition an der Regierung ist. Hierzu äußerte sich nun der baden-württembergische Landesverband ihrer Jugendorganisation und forderte von der Mutterpartei eine konsequente Ablehnung von Abschiebungen. Am Freitag, 3. März, wurde der von Bündnis 90/ Die Grünen beantragte … [Weiterlesen...]
Linksjugend Baden-Württemberg kritisiert DIE LINKE Brandenburg:
Abschiebungen konsequent ablehnen
Einblicke in die Welt des Populismus auf Einladung des DAI:
Gregor Gysi füllt Stadthalle in Heidelberg
Von Christian Ratz – Heidelberg. Das Deutsch-Amerikanische Institut (DAI) Heidelberg lud in einer Veranstaltungsreihe zum Thema Populismus am Donnerstag, 2. März, ins Kongresshaus Stadthalle Heidelberg ein. Mit dem Juristen und Politiker der Linken Gregor Gysi hatten die Veranstalter einen Publikumsmagneten engagiert. Der Vortrag war ausverkauft, die etwa 1200 BesucherInnen zeigten sich hellauf begeistert. Gysi warnte vor innerparteilicher Arroganz. Wie kann man dem vermeintlichen Triumph von … [Weiterlesen...]
Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg:
Neuer LandessprecherInnenrat gewählt
Heidelberg. Auf der Jahreshauptversammlung vom 3. bis 5. Februar in Heidelberg wurde ein neuer LandessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg gewählt. Der LandessprecherInnenrat übernimmt die Rolle des geschäftsführenden Landesvorstandes und besteht aus Michael Bugiel als Schatzmeister, Alexandra Nutt als stellvertretende Schatzmeisterin, Luciana Mocigemba als Geschäftsführerin, Emilie Gruber und Lars Eppinger als PressesprecherInnen und Carlotta Vester und Samuel Wiucha als … [Weiterlesen...]
Lautstarke Antifa-Demo gegen den Landesparteitag in Bingen
Die AfD sollte keine ruhige Minute haben
Von unseren ReporterInnen – Bingen. Gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD demonstrierten am Samstag, 4. März, gut 60 AntifaschistInnen durch die Innenstadt und vor dem Rheintal-Kongresszentrum. Zu der kleinen, aber hörbaren Demonstration hatten „Die Gutmenschliche Aktion Mainz“, die Antifa Rheinpfalz und die neugegründete Linksjugend Solid - Bingen am Rhein aufgerufen. Unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ gelang es … [Weiterlesen...]
Gegen den heutigen Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag sind Proteste angekündigt:
Propagandashow nicht hinnehmbar
UPDATE 2. März, 14.30 Uhr: EILMELDUNG: Die Stadt Gaggenau hat den geplanten Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in ihrer Festhalle abgesagt. Das teilte das Rathaus der baden-württembergischen Gemeinde mit. Nach uns vorliegenden Informationen versucht der Veranstalter eine Ausweichörtlichkeit zu finden. Gaggenau. Während sich der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel und viele seiner Kollegen in der Türkei aus politischen Gründen in Haft befinden, kommt der türkische … [Weiterlesen...]
#NoFortressEU: Protestmarsch zum Pforzheimer Abschiebegefängnis
Europa darf keine Festung werden
Von Christian Ratz – Pforzheim. Europaweit gab es am Sonntag, 26. Februar, Veranstaltungen in der Kampagne „Marsch für Flüchtlingsrechte 2017“. Unter dem Hashtag #NoFortressEU war seit Monaten für diesen Tag mobilisiert worden. Er richtete sich gegen den Ausbau Europas zu einer Festung. Die Aktion Kollektiv Theatral (AKT) organisierte eine Kundgebung in Pforzheim mit Demozug, der zum Abschiebegefängnis führte. Knapp 100 Menschen kamen auf den Bahnhofsvorplatz, um sich solidarisch mit von … [Weiterlesen...]
Frontex-Chef Fabrice Leggeri teilte trotz wachsener Zahl Ertrunkener gegen private Rettungseinsätze im Mittelmeer aus
Jelpke: Kritik an zivilen Rettern ist widerwärtig
Berlin. „Wenn der Chef der Abschottungsagentur Frontex sich hinstellt und zivile Retter dafür kritisiert, dass sie in der Nähe der libyschen Küste Menschen retten, ist das mehr als bitter." Die Bundestagsabgeordnete der Linken hat sich gegen Äußerungen des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri über ehrenamtliche Flüchtlings-Retter gewandt. "Angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die durch engagierte Freiwillige gerettet wurden, sollte Frontex-Chef Fabrice Leggeri besser schweigen", erklärte … [Weiterlesen...]
Über 2500 demonstrierten in Würzburg gegen etwa 160 Neonazis:
Der „dritte Weg“ war absolut unerwünscht
Von unseren ReporterInnen – Würzburg. Es war ein sehr langer Tag für die WürzburgerInnen. In der unterfränkischen Metropole und Studentenstadt gingen am Samstag, 18. Februar, weit über 2500 Menschen gegen rund 160 von der Kleinstpartei „Der dritte Weg“ mobilisierte Neonazis auf die Straße. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Würzburg lebt Respekt – Kein Platz für Neonazis“ aufgerufen. Zahlreiche AntifaschistInnen und andere BürgerInnen folgten den Aufruf und stellten sich den Neonazis … [Weiterlesen...]
4000 Menschen protestierten in München gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" und den Pakt mit Erdogan
Aufrüstung bringt keinen Frieden
Von unseren ReporterInnen - München. Trotz eines enormen Polizeiaufgebots blieb die Stimmung friedlich: Etwa 4000 Menschen protestierten am Samstag, 18. Februar, in München gegen die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz. Aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von etwa 80 Organisationen. Prominenteste Redner waren Lisa Fitz, Eugen Drewermann und die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Sie hätte sich gewünscht, dass gegen das in München angekündigte Aufrüstungsprogramm "nicht nur 4000, … [Weiterlesen...]
Große Feier im Stuttgarter Rathaus für Laura Halding-Hoppenheit und ihren Kings Club
Schutzraum seit 40 Jahren
Von Meide Wolt – Stuttgart. Aus ganz Deutschland kamen am Freitag, 17. Februar, Freunde und Freundinnen des Kings Clubs und überfüllten den großen Saal im Stuttgarter Rathaus. Die Besitzerin des Kings Club Laura Halding-Hoppenheit hatte zum 40-jährigen Bestehen der schwul-lesbischen Diskothek ins Rathaus eingeladen. Trotz allen Grunds zum Feiern mangelte es nicht an der Aussprache über eine neue Welle an Gewalt gegen die Szene in den letzten Jahren. . „Ich habe große Verantwortung gespürt … [Weiterlesen...]
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