Von Alfred Denzinger - Stuttgart/Freiburg. Das schlechte Wetter hielt rund 100 Menschen nicht davon ab, gegen das Verbot der Internetplattform "indymedia.linksunten" zu protestieren. Sie versammelten sich am Donnerstag, 31. August, auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Aufgerufen hatte die Rote Hilfe Stuttgart. Die RednerInnen erklärten ihre Solidarität mit den kriminalisierten Betreibern der Plattform und betonten: "Wir sind alle linksunten". Für Samstag, 9. September, ist eine internationale … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart - Internationale Demo in Freiburg angekündigt
Solidarität mit indymedia.linksunten
Ulla Jelpke (Linke): Innenministerium und BKA missachten Unschuldsvermutung
Arbeit der Sicherheitsbehörden muss auf Prüfstand
Berlin. „Datenschutz und Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sind bei dieser Bundesregierung denkbar schlecht aufgehoben.“ Dieses Fazit zieht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken Ulla Jelpke nach einer von den Grünen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Dienstag, 5. September. Bei der Sitzung ging es um den Akkreditierungsentzug für Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg und allgemein um die Praxis der Behörden bei der … [Weiterlesen...]
Rund 1000 BesucherInnen beim Auftritt Gregor Gysis in Stuttgart
Applaus für Nein zu Kriegseinsätzen
Von unserer Redaktion – Stuttgart. Rund 1000 Interessierte kamen am frühen Dienstagabend, 22. August, bei schönstem Wetter auf den Stuttgarter Schlossplatz, um Gregor Gysi zu sehen und zu hören. Der Präsident der Europäischen Linken sprach unter dem Motto „Europa. Sicher. Für Alle!“ Er forderte einen sozialen Schub in Deutschland, überdies ein sofortiges Ende von Kriegseinsätze im Ausland und aller Waffenverkäufe. Tom Adler, Stadtrat von der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS in … [Weiterlesen...]
Polizei Baden-Württemberg seit 5.30 Uhr im Einsatz
Bundesinnenminister verbietet die Internetplattform „linksunten.indymedia“
Berlin/Stuttgart. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat heute die Internetplattform "linksunten.indymedia" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Das Bundesministerium des Innern hat das zuständige Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg ersucht, auf der Grundlage des Vereinsgesetzes das Verbot zu vollziehen. In den Morgenstunden wurden daher in Baden-Württemberg Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Objekten und gegen mehrere mutmaßlich … [Weiterlesen...]
Breiter Protest gegen die AfD-Kundgebung am Samstag in Offenburg
Bündnis nimmt Hetze gegen Geflüchtete nicht hin
Offenburg. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“ verurteilt die Hetze gegen Geflüchtete, die bei der AfD-Kundgebung am Samstag, 19. August, in Offenburg in mehreren Reden zum Ausdruck gebracht worden sei. Wie befürchtet sei der vorgebliche „Protest gegen GEZ-Gebühren“ erneut dazu genutzt worden, die so genannte „Lügenpresse“ zu attackieren und die Berichterstattung über Flüchtlinge und Zugewanderte als von der Politik gesteuerte Meinungsmache anzuprangern, heißt es in einer … [Weiterlesen...]
Neonazi-Tross blieb in Spandau ohne Außenwirkung
AntifaschistInnen blockieren Heß-Gedenkmarsch
Von unserer Redaktion - Berlin. Rund 2500 AntifaschistInnen und andere DemokratInnen blockierten am Samstag, 19. August, erfolgreich einen Marsch von rund 800 Neonazis, die zum Teil aus dem Bundesgebiet nach Berlin-Spandau angereist waren. Einzelne Redner der Rechten aus Norwegen, Großbritannien und Frankreich wurden lautstark ausgepfiffen. Die Rechten hatten vom Bahnhof Spandau in die Wilhelmstraße zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis ziehen wollen, um dort an den 30. Todestag des … [Weiterlesen...]
Wahlkampf-Endspurt in Stuttgart: Die Linke streitet weiter für Gerechtigkeit und Frieden
Ein Land ohne Armut und Abstiegsangst
Von Anne Hilger - Stuttgart. Die Linke will erneut drittstärkste Kraft im Bundestag werden. Sie strebt ein zweistelliges Wahlergebnis und in Baden-Württemberg mindestens fünf Prozent an: Das stellten die beiden Partei-Chefs Bernd Riexinger und Katja Kipping am Montagabend, 14. August, im "Theo 2" in Stuttgart vor vollem Haus klar. 170 bis 200 ZuhörerInnen waren zum Start der Baden-Württemberg-Linken in die heiße Phase des Wahlkampfs gekommen. Das waren mehr als erwartet, immer wieder wurden neue … [Weiterlesen...]
Für Samstag ist Jürgen Elsässer als Gastredner angekündigt:
Protest gegen AfD in Offenburg
Offenburg. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, die Linke, die Linksjugend Solid, die Grünen und viele weitere Parteien, Verbände und Gruppen rufen zum Protest gegen eine Kundgebung der AfD am Samstag, 19. August, in Offenburg auf. Die Partei hat unter anderem Jürgen Elsässer als Gastredner eingeladen. Die Protest-Demonstration beginnt um 10 Uhr am Bahnhof. Auf Initiative der AfD sollen vor dem Rathaus neben dem Herausgeber des rechtsnationalen Compact-Magazins auch Christiane Christen, … [Weiterlesen...]
Klaus Ernst spricht am Samstag auf dem Ulmer Marktplatz
Leiharbeit bleibt Lohndrückerei
Von unserer Redaktion - Ulm. Die Ulmer Linke und ihre Bundestagskandidatin Eva-Maria Glathe steigen in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs ein. Am Samstag,19. August, spricht der Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzende der Linken Klaus Ernst auf dem Ulmer Marktpatz. Beginn ist um 17 Uhr. Sein Thema wird unter anderem die Situation von Leiharbeitern sein. Fast eine Million Leiharbeiter gibt es bundesweit. Ihre Löhne liegen in der Regel weit unter dem Lohn ihrer regulär beschäftigter … [Weiterlesen...]
Die Linke fordert eine zukunftsfeste Alterssicherung auch ohne Riester und Rürup
Mindestrente gegen Altersarmut
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die gesetzliche Rente stärken und eine solidarische Mindestrente einführen: Das sind zentrale Forderungen der Linken. Der Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald erläuterte sie am Dienstag, 8. August, vor rund 30 ZuhörerInnen im Cannstatter Kursaal. Eingeladen hatten ihn der Bundesvorsitzende und baden-württembergische Spitzenkandidat der Linken Bernd Riexinger und der Stuttgarter Kreisverband der Partei. Bernd Riexinger eröffnete den Infoabend und … [Weiterlesen...]
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