Von Sandy Uhl - Ulm. Mehr als 350 Menschen gingen am Freitagabend, 26. Januar, in Ulm auf die Straße, um gegen den gewaltsamen Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien und deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete zu demonstrieren. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot. Der Demonstrationszug bewegte sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Berblinger Brunnen über die Fußgängerzone in Richtung Münsterplatz, Herrenkellergasse und über die Wengengasse … [Weiterlesen...]
Nach der Eskalation bei einer Kurden-Demo in Ulm:
Friedlicher Protest gegen türkische Militäroffensive
Verkehrsexpertin Sabine Leidig (Linke) fordert:
Umstieg statt Salamitaktik bei S21
Stuttgart. Das Bauprojekt Stuttgart 21 wird immer teurer. Der Aufsichtsrat der Bahn erhöhte den Kostenrahmen für den Bahnhofsbau nun auf 8,2 Milliarden Euro. Auch die Eröffnung wurde um vier Jahre verschoben. „Stuttgart 21 ist gänzlich unwirtschaftlich und wird zum Milliardengrab für die Deutsche Bahn. Aufsichtsräte, die auf dieser Basis das Projekt einfach fortführen, stehen mit einem Bein im Gefängnis, weil sie verpflichtet sind, wirtschaftlichen Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Der … [Weiterlesen...]
Linken-Abgeordnete kritisieren Vorgehen der Polizei bei Protest gegen AfD in Reutlingen
Traumatisierung einer Jugendlichen befördert
Reutlingen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Heike Hänsel (Tübingen) und Jessica Tatti (Reutlingen) protestieren gegen das Vorgehen der Polizei gegen eine 14-Jährige und ihre Mutter beim Protest gegen den Neujahrsempfang der AfD am Freitagabend, 19. Januar, in Reutlingen. Nach einem Bericht des "Schwäbischen Tagblatts" vom 24. Januar gingen die BeamtInnen ungewöhnlich rigide gegen die beiden vor. Die Abgeordneten wollen nun Stellungnahmen des Landesinnenministers und des Polizeipräsidenten … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe demonstrierten über 450 Menschen gegen Angriff der Türkei auf Afrin
Festnahmen bei Kurden-Demo
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Über 450 Menschen demonstrierten am Mittwochabend, 24. Januar, in Karlsruhe gegen den türkischen Angriff auf kurdische Gebiete. Die Stimmung war kämpferisch und hitzig. Die Polizei nahm fünf Teilnehmer der Demonstration fest. Der Einsatzleiter drohte den Demo-Organisatoren, er könne diese Demonstrationen in Zukunft nicht mehr zulassen, wenn von Kurden eine solche Aggression und Gewalt ausginge. Die Auftaktkundgebung startete gegen 17.30 Uhr mit einer … [Weiterlesen...]
Rund 300 Menschen setzten in Reutlingen ein Zeichen gegen Rechts
Protest gegen AfD-Neujahrsempfang
Reutlingen. Etwa 300 Menschen protestierten am Freitag, 19. Januar, trotz schlechten Wetters auf dem Reutlinger Marktplatz gegen einen Neujahrsempfang der AfD im Spitalhof. Zu der Kundgebung am frühen Abend hatte das offene Treffen "Reutlingen for Organisation, Solidarity and Actions" (ROSA) aufgerufen. Die Versammelten wollten ein Zeichen "gegen die Menschenfeindlichkeit der AfD" setzen. Unter anderem kamen VertreterInnen verschiedener Parteien, Gewerkschaften und linker Gruppierungen. Nach … [Weiterlesen...]
Einem jungen Mann soll Steinigung wegen einer Liebesbeziehung drohen
Jelpke: Abschiebung nach Afghanistan verhindern
Berlin/Düsseldorf. Die Innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke ruft dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan "in Krieg und Hinrichtung" verhindern. Anlass sei eine bevorstehende Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Düsseldorfer Flughafen aus. „Mit grausamer Routine folgt eine Sammelabschiebung nach Afghanistan auf die andere. Am Dienstag, 23. Januar, sollen wieder 80 Menschen nach Afghanistan geschickt werden. Es ist eine Abschiebung nicht nur in den Krieg, … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknecht fordert beim Jahresauftakt im "Kosmos" einen linken Aufbruch
Gegen den Kulturkampf von Rechts
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der Andrang beim Jahresauftakt der Linksfraktion war stark. Die meisten Interessierten dürften nicht nur wegen des Kulturprogramms oder der kämpferischen Rede Jean-Luc Mélenchons ins Berliner Kino Kosmos gekommen sein. Nach den Debatten der Vorwochen harrten auch viele darauf, wie sich Sahra Wagenknecht positioniert. Der Vorwurf, sie wolle die Linke spalten, sei grotesk, erklärte sie. Sie wolle die Linke stärken - als Bewegung und als Partei, versicherte … [Weiterlesen...]
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
Tausende kamen am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende zum Mahnmal in Friedrichsfelde
Demonstrative Einheit im Gedenken
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Demonstrative Einigkeit an der Gedenkstätte der Sozialisten, dennoch Gräben: Der Streit über Kurs, Personalien und Konzepte der Linken setzte sich auch am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende fort. Dennoch legten die Partei- und Fraktionsspitze und Vertreter verschiedener Gliederungen der Linken am Sonntagmorgen, 14. Januar, wie üblich gemeinsam am Mahnmal in Friedrichsfelde Kränze nieder und umrundeten das Rondell - ebenso Vertreter der … [Weiterlesen...]
Ulla Jelpke (Linke) kritisiert Vorgehen des türkischen Parlaments gegen kurdische Abgeordnete
Leyla Zana verliert ihr Mandat
Berlin. Die kurdische Abgeordnete Leyla Zana von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat ihr Abgeordnetenmandat verloren. Eine "nationalistische Mehrheit" im Parlament habe es ihr aberkannt, erklärt die Bundestagsabgeordnete der Linken Ulla Jelpke. Es sei "einfach nur beschämend, wie der deutsche Außenminister Gabriel Teekränzchen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu abhält, während die Verfolgung von Oppositionellen in der Türkei auf allen Ebenen weitergeht“. Ulla Jelpke hat … [Weiterlesen...]
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