Von Martin Hornung - Heidelberg. Der Heidelberger Gemeinderat beschloss am 23. März nach einer viertelstündigen Diskussion etwa mit Zwei-Drittel-Mehrheit, die Berufsverbots-Betroffenen in Baden-Württemberg zu unterstützten. In seinem Beschluss fordert das Gremium die "Landesregierung und den Landtag auf, den Forderungen nach Rehabilitierung und Entschädigung nachzukommen“. Den Antrag hatten die Fraktionen Die Linke, Bunte Linke, Grün-Alternative Liste, „Heidelberg in Bewegung“ und die Grünen … [Weiterlesen...]
Heidelberger Gemeinderat tritt für die Rehabilitierung und Entschädigung Berufsverbots-Betroffener ein
Der Schaden für die Demokratie war immens
Auch in Stuttgart gab es Proteste gegen Inflation, Klima- und Energiekrise
Soziale Sicherheit schaffen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften Verdi und IG Metall, der BUND, Campact, Greenpeace und der Paritätische Wohlfahrtsverband riefen zusammen mit weiteren Organisationen für Samstag, 22. Oktober, zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt auf. Unter dem Motto: "Solidarischer Herbst: Soziale Sicherheit schaffen - Energiewende beschleunigen" versammelten sich etwa 5000 Menschen um die Mittagszeit bei strahlendem … [Weiterlesen...]
Die VVN-BdA feierte ihr 75-jähriges Bestehen im Stuttgarter Gewerkschaftshaus
Antifaschismus bleibt unverzichtbar
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Am 15. September feierte die VVN ihr 75-jähriges Bestehen im Gewerkschaftshaus in Stuttgart. Die VVN empfing ihre Gäste mit Sekt, Saft, Wein und Fingerfood. Heinz Hummler, der Sohn des von den Nazis ermordeten Anton Hummler, nahm mit seiner Frau Heidi ebenso an den Feierlichkeiten teil wie Brigitte Lösch (ehemalige Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Grüne) und der Bundestagsabgeordnete der Linken Bernd Riexinger. Zeitgleich mit der Feier wurde die … [Weiterlesen...]
Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland
„Vergessene“ Geschichte: 50 Jahre Berufsverbote
Schorndorf. In der Schorndorfer Manufaktur (Hammerschlag 8, 73614 Schorndorf) ist vom 7. bis 21. Oktober eine Ausstellung der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote zu sehen, die während der Öffnungszeiten (Mittwoch – Samstag ab 18 Uhr) besichtigt werden kann. Die Ausstellungseröffnung findet am Freitag, 19 Uhr, mit einer Einführung von Lothar Letsche statt. Die musikalische Umrahmung übernimmt Michael Csaszkóczy. Die Grundlage für die Berufsverbote war der sogenannte … [Weiterlesen...]
Zitate, Plakate und künstliche Aufregung
Heiße Luft und kalte Räume
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Zugegebenermaßen sind die Zeiten aktuell nicht einfach. Seit über zweieinhalb Jahren leben wir und die ganze Welt in einem Ausnahmezustand. Erst eine weltweite Pandemie mit Schulschließungen und Ausgangssperren, die noch immer nicht vorbei ist. Aktuell steigt die Zahl der Infizierten wieder stark an. Und nun, seit über einem halben Jahr, führt Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dies führt bei uns zu massivsten Preissteigerungen nicht … [Weiterlesen...]
Bereits zum vierten Mal gab es eine Trans*Pride in Stuttgart
Für das Recht auf Selbstbestimmung
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Zur inzwischen vierten Trans*Pride am 3. September in Stuttgart hatte unter anderem Mission Trans* aufgerufen. An der Demonstration mit anschließender Kundgebung für Gleichstellung und das Recht auf Selbstbestimmung nahmen etwa 500 Menschen teil. Auf dem Schlossplatz waren Infostände des Sportvereins Abseitz Stuttgart, Mission Trans* und der Linken queer aufgebaut. Dort konnte man sich mit Flyern, Fähnchen oder Aufklebern eindecken. Und vom Verein Queerdenker … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknechts Vorgehen schadet der Linken
Wozu braucht man Feinde, wenn man ’ne Genossin hat?
Kommentar von Sahra Barkini - Berlin/Stuttgart. Seit Jahren verbreitet Sahra Wagenknecht Thesen, die eigentlich konträr zu ihrer Partei stehen. Seit Jahren gibt es darüber Streit. Konsequenzen? Bisher leider Fehlanzeige. Erst faselt sie in ihrem Buch "Die Selbstgerechten", das eigentlich passender „Die Selbstgerechte“ heißen müsste, von „skurrilen Minderheiten“, die in der Partei zu viel Beachtung fänden. Ihre Meinung gegenüber Geflüchteten ist sehr AfD-nah. Schon vor Jahren setze sich mein … [Weiterlesen...]
Ein skurriler Prozess gegen eine Feministin vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Von kräftigen, sehr verletzlichen Polizisten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Der Vorwurf klang kolossal: vorsätzliche Körperverletzung durch gewalttätigen Widerstand. Gegen den Strafbefehl in Höhe von 3000 Euro legte die junge Feministin Einspruch ein. Schließlich verurteilte die Amtsrichterin die Angeklagte am Montag, 15. August, zu 2000 Euro zuzüglich Kosten. Die "vorsätzliche Körperverletzung" soll sich am 8. März dieses Jahres ereignet haben. Bei einem Zwischenfall, den das Aktionsbündnis 8. März in seiner damaligen Pressemitteilung … [Weiterlesen...]
Stuttgarter und Müllheimer Friedensbewegte protestierten auch in diesem Jahr gegen Aufrüstung
Ostermärsche im Schatten des Krieges
Von Sahra Barkini und František Matouš - Stuttgart/Müllheim. Die russische Armee marschierte am 24. Februar völkerrechtswidrig in die Ukraine ein. Unter dem Eindruck dieses Angriffskrieges schlossen sich am 16. April, dem Ostersamstag, nach VeranstalterInnenangaben 2500 Menschen in Stuttgart dem Ostermarsch an. Veranstaltet wurde die Demonstration vom Friedensnetz Baden-Württemberg. Das diesjährige Motto lautete: "Schluss mit Krieg! Statt 100 Milliarden für die Bundeswehr - Abrüsten! - … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Rassismus und gegen die nur wenige Meter entfernte AfD in Stuttgart
Kampf gegen Rassismus als Daueraufgabe
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Zum "Internationalen Tag gegen Rassismus" gab es am 19. März eine Kundgebung in Stuttgart. Initiiert wurden die Aktionen von Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart. Just an diesem Tag mobilisierte der Stuttgarter Kreisverband der AfD auf den Schillerplatz zu einer Kundgebung gegen die Impfpflicht. Dies war inzwischen die dritte Kundgebung in Folge, in der die rechtsextreme und in Teilen faschistische Partei versuchte, Anschluss an die "Querdenker" zu finden. Doch auch … [Weiterlesen...]
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