Von Sahra Barkini - Stuttgart. Rund 200 Menschen versammelten sich am Freitag, 2. August, auf dem Marienplatz in Stuttgart, um gegen homophobe Übergriffe während des CSD Wochenendes (wir berichteten) zu protestieren. Die KundgebungsteilnehmerInnen und VeranstalterInnen solidarisierten sich auch mit der Türkischen Gemeinde Baden-Württemberg (TGBW). Sie wurde nach ihrer Teilnahme am CSD mit Hass und Hetze türkischer Nationalisten konfrontiert. Die kurzfristig angesetzte Veranstaltung wurde vom … [Weiterlesen...]
Solidaritätskundgebung in Stuttgart nach Übergriffen auf CSD-Teilnehmer
Gegen den Hass auf die offene Gesellschaft
Nach der Teilnahme an Fridays for Future-Demonstration in Mannheim:
Bußgeld wegen politischem Engagement
Mannheim/Karlsruhe. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat bestätigt, dass an vier Mannheimer Familien Bußgeldbescheide über 88,50 Euro für "unentschuldigtes Fernbleiben" vom Unterricht gegangen sind. Den vier Schülerinnen und Schülern des Geschwister Scholl Gymnasiums wird vorgeworfen, am 24. Mai von zwei Schulstunden fern geblieben zu sein. Sie hätten an der Fridays for Future-Demonstration teilgenommen, der wöchentlichen Klimaschutzdemo. Bisher gibt es derartige Bußgeldbescheide lediglich in … [Weiterlesen...]
200 Menschen zeigten in Stuttgart Solidarität mit Geflüchteten und ihren Helfern
Seenotrettung ist kein Verbrechen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Für eine Welt in der niemand fliehen muss - Stoppt die Kriminalisierung der Seenotrettung" gab es am Samstag, 6. Juli, auf dem Stuttgarter Marktplatz eine Kundgebung. Der ursprüngliche Anlass waren die Verhaftung der Kapitänin der Sea-Watch 3 Carola Rackete und die Repressionen der italienischen Regierung. Rackete fuhr am 29. Juni in den Hafen von Lampedusa. Sie habe es nicht länger verantworten können, die 40 geretteten Geflüchteten an Bord … [Weiterlesen...]
Seebrücke ruft bundesweit zu Demonstrationen auf - Zwölf Aktionen in Baden-Württemberg
Gerettete benötigen einen sicheren europäischen Hafen
Libyen/Deutschland. Die zivilen Rettungsschiffe "Alan Kurdi" und "Alex" haben Gerettete aus dem Bürgerkriegsland Libyen an Bord und benötigen einen sicheren europäischen Hafen. Die Bewegung Seebrücke ruft bundesweit zu Demonstrationen auf. Auch in Baden-Württemberg wird der "Notstand der Menschlichkeit" ausgerufen. In zwölf Städten soll demonstriert werden. Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags erklärt zu den … [Weiterlesen...]
Linke fordert Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute
Rechtsterroristische Strukturen zerschlagen
Hamburg. Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Bund und Ländern Anne Helm (Berlin), Andrea Johlige (Brandenburg), Kerstin Köditz (Sachsen), Katharina König-Preuss (Thüringen), Henriette Quade (Sachsen-Anhalt), Martina Renner (Bundestag), Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (Hessen) und Christiane Schneider (Hamburg) fordern, die Terrorstruktur „Combat 18“ sofort bundesweit zu verbieten. Nach einem Bericht des Magazins „Monitor“ in … [Weiterlesen...]
Lautstarker Protest gegen den Aufmarsch zum TddZ in Chemnitz:
Keine Zukunft für Neonazis
Von Tape Lago und Alfred Denzinger – Chemnitz. In der sächsischen Universitätsstadt Chemnitz demonstrierten am Samstag, 1. Juni, gut 2000 Menschen gegen einen Naziaufmarsch. Zum „Tag der deutschen Zukunft“ hatten die Neonazis 500 TeilnehmerInnen angemeldet. Dafür mobilisierten die NPD, „Der Dritte Weg“ und Die Rechte. Doch es kamen nur rund 250 Anhänger des Nationalsozialismus. Zu der Gegendemonstration hatte das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Nazis – TddZ … [Weiterlesen...]
Im Stuttgarter Rathaus gab es eine erste Prognose zur Gemeinderatswahl
Lange Gesichter bei der CDU
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Abend der Europawahl gab es im Stuttgarter Rathaus lange Gesichter bei den anwesenden Kandidaten der CDU, als die erste Prognose der Gemeinderatswahl 2019 gezeigt wurde. Es wird erwartet, dass die Partei im Stuttgarter Gemeinderat 10,3 Prozent der Stimmen verliert. Wenig besser sieht es bei der SPD aus. Sie verliert zwar laut Prognose im Stuttgarter Gemeinderat nicht so hoch wie die CDU, aber auch noch 2,3 Prozent der Stimmen. Absolute Gewinner im … [Weiterlesen...]
1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD in Karlsruhe:
Für eine solidarische Gesellschaft
Von Tape Lago – Karlsruhe. Eine Woche vor den Kommunal- und Europawahlen demonstrierten am Samstag, 18. Mai, 1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD. Zu der Demonstration unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ hatte das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war, die bunte und solidarische Gesellschaft sichtbar zu machen und klar zu zeigen, dass man keine rechte Hetze im nächsten Gemeinderat haben wolle. Die Polizei war … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Gedenken am Tag der Befreiung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus in Stuttgart
Der Schwur von Buchenwald gilt heute noch
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zum Tag der Befreiung am 8. Mai lud die VVN-BdA Stuttgart zu einer Kundgebung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus beim Karlsplatz in Stuttgart ein. Trotz Regens folgten dem Aufruf rund 60 Personen und gedachten der Opfer. Auch 74 Jahre nach der Befreiung mahne dieser Tag, im Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Militarisierung nicht locker zu lassen, so die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
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