Hamburg. Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Bund und Ländern Anne Helm (Berlin), Andrea Johlige (Brandenburg), Kerstin Köditz (Sachsen), Katharina König-Preuss (Thüringen), Henriette Quade (Sachsen-Anhalt), Martina Renner (Bundestag), Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (Hessen) und Christiane Schneider (Hamburg) fordern, die Terrorstruktur „Combat 18“ sofort bundesweit zu verbieten. Nach einem Bericht des Magazins „Monitor“ in … [Weiterlesen...]
Linke fordert Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute
Rechtsterroristische Strukturen zerschlagen
Lautstarker Protest gegen den Aufmarsch zum TddZ in Chemnitz:
Keine Zukunft für Neonazis
Von Tape Lago und Alfred Denzinger – Chemnitz. In der sächsischen Universitätsstadt Chemnitz demonstrierten am Samstag, 1. Juni, gut 2000 Menschen gegen einen Naziaufmarsch. Zum „Tag der deutschen Zukunft“ hatten die Neonazis 500 TeilnehmerInnen angemeldet. Dafür mobilisierten die NPD, „Der Dritte Weg“ und Die Rechte. Doch es kamen nur rund 250 Anhänger des Nationalsozialismus. Zu der Gegendemonstration hatte das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Nazis – TddZ … [Weiterlesen...]
Im Stuttgarter Rathaus gab es eine erste Prognose zur Gemeinderatswahl
Lange Gesichter bei der CDU
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Abend der Europawahl gab es im Stuttgarter Rathaus lange Gesichter bei den anwesenden Kandidaten der CDU, als die erste Prognose der Gemeinderatswahl 2019 gezeigt wurde. Es wird erwartet, dass die Partei im Stuttgarter Gemeinderat 10,3 Prozent der Stimmen verliert. Wenig besser sieht es bei der SPD aus. Sie verliert zwar laut Prognose im Stuttgarter Gemeinderat nicht so hoch wie die CDU, aber auch noch 2,3 Prozent der Stimmen. Absolute Gewinner im … [Weiterlesen...]
1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD in Karlsruhe:
Für eine solidarische Gesellschaft
Von Tape Lago – Karlsruhe. Eine Woche vor den Kommunal- und Europawahlen demonstrierten am Samstag, 18. Mai, 1500 Menschen gegen den Rechtsruck und die AfD. Zu der Demonstration unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ hatte das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war, die bunte und solidarische Gesellschaft sichtbar zu machen und klar zu zeigen, dass man keine rechte Hetze im nächsten Gemeinderat haben wolle. Die Polizei war … [Weiterlesen...]
Offenbar versucht der Verfassungsschutz, ein Konzert in Ludwigshafen zu verhindern
Auftritt der Grup Yorum in Gefahr
Ludwigshafen. Für Samstag, 1. Juni, ist in der Friedrich-Ebert-Halle ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum geplant. Jetzt soll es offenbar auf Druck des Verfassungsschutzes verboten werden. Die Veranstaltungsleitung hatte bereits einen Mietvertrag geschlossen und Werbung gemacht. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut zeigt sich empört. Die Band präge seit Jahrzehnten die Kultur der linken Bewegungen in der Türkei, erklärte sie. Grup Yorum habe trotz … [Weiterlesen...]
Gedenken am Tag der Befreiung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus in Stuttgart
Der Schwur von Buchenwald gilt heute noch
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zum Tag der Befreiung am 8. Mai lud die VVN-BdA Stuttgart zu einer Kundgebung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus beim Karlsplatz in Stuttgart ein. Trotz Regens folgten dem Aufruf rund 60 Personen und gedachten der Opfer. Auch 74 Jahre nach der Befreiung mahne dieser Tag, im Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Militarisierung nicht locker zu lassen, so die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
Über tausend Menschen demonstrierten am 1. Mai in Heilbronn
Geld für die Rente statt fürs Militär
Heilbronn. Es war eine gewaltige Demonstration für Arbeitnehmerinteressen am 1. Mai in Heilbronn. Mehr als tausend Menschen demonstrierten für ein soziales Europa. Neben GewerkschafterInnen waren verschiedene linke Gruppen dabei, streikende SchülerInnen der Heilbronner Fridays for Future-Gruppe, kurdische und alevitische Vereine und das Soziale Zentrum Käthe. Auch Parteifahnen und Plakate der Linken, der SPD, der Grünen und der MLPD waren präsent. Hauptredner Stefan Körzell, Mitglied des … [Weiterlesen...]
Kämpferische Rede bei der Mai-Kundgebung eines starken linken Bündnisses in Waiblingen
Die Verhältnisse schreien nach Umverteilung
Von Angela Berger - Waiblingen. Unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig“ rief ein starkes linkes Bündnis von Gewerkschaften und Parteien zur 1. Mai-Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Marktplatz auf. Pünktlich um 10.30 Uhr kamen etwa 200 DemonstrantInnen vor dem Werkstor der Firma Stihl in Waiblingen zusammen, um gemeinsam den Tag der Arbeit zu feiern. In drei Blöcken liefen die Demonstrierenden durch Waiblingen, am Bahnhof vorbei und in Richtung Marktplatz, wo Stände der … [Weiterlesen...]
In Heilbronn forderte Bodo Ramelow (Linke) umfassende Aufklärung
Ins Dunkel um den NSU muss endlich Licht
Von Anne Hilger - Heilbronn. "Es ist für mich ein besonderer Ort, weil hier eine thüringische Polizistin ermordet wurde", bekannte der Erfurter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bei einen Besuch in Heilbronn am Mittwoch, 24. April. Es war der Vortag des Jahrestags des Mords an Michèle Kiesewetter im Jahr 2007. Ramelow hat in Thüringen den bundesweit ersten NSU-Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Er sei "zigmal am Tatort auf der Theresienwiese" gewesen und habe "viele endlose … [Weiterlesen...]
Gut 2500 RüstungsgegnerInnen beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Keine hochgerüstete Militärmacht in Mitteleuropa
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Um "zwei vor zwölf" versammelten sich am Samstag, 20. April, nach Veranstalterangaben zirka 2500 TeilnehmerInnen zum Ostermarsch unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten!" in der Stuttgarter Lautenschlagerstraße. Einzelpersonen, Organisationen und Parteien unterstützten die Demonstration - unter anderem die Linke Baden-Württemberg, der AK Asyl Stuttgart, Gewerkschaften und das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung). Bei der Auftaktkundgebung in … [Weiterlesen...]
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