Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Karlsruhe. Wie einige Wochen zuvor in Rastatt, hielt die AfD auch in Karlsruhe einen Landesparteitag ab. Am Samstag und Sonntag, 17. und 18. Juni, trafen sich die Teilnehmer in der Badnerlandhalle im Karlsruher Stadtteil Neureut. Rund 80 Personen beteiligten sich am Protest gegen den Parteitag früh am Veranstaltungsort und später in der Innenstadt. Einige AfD-Mitglieder provozierten maßlos. Bereits früh reisten die AfD-GegnerInnen an, um gegen … [Weiterlesen...]
Parteifunktionär wegen Hitlergruß angezeigt
Protest gegen AfD-Parteitag in Karlsruhe
Protest gegen Militärpropaganda beim „Tag der Bundeswehr“ in Ulm:
Panzer sind kein Kinderspielplatz
Von unseren ReporterInnen – Ulm. Die Bundeswehr lud am Samstag, 10. Juni, zum 10. "Tag der Bundeswehr" in der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm und an 15 weiteren Standorten ein. Vor dem Haupteingang der Rommel-Kaserne versammelten sich bis zu 40 TeilnehmerInnen einer Protestkundgebung, die von der DFG-VK organisiert wurde. Mit Flyern, die an BesucherInnen der Rommel-Kaserne verteilt wurden, wollte man auf die „Militär-Propaganda“ aufmerksam machen. In der Kaserne informierten sich nach … [Weiterlesen...]
Künzelsau verliert sein Krankenhaus:
Ein schwerer Schlag für die Region
Zweiflingen. Der Kreistag von Hohenlohe hat beschlossen, das Hohenlohe-Krankenhaus zu zentralisieren und damit das Krankenhaus in der Kreisstadt Künzelsau mit rund 15 000 Einwohnern zu schließen. Der Bundestagskandidat der Linken Kai Bock zeigt sich darüber enttäuscht: "Es ist ein schwerer Schlag für Künzelsau und die ländliche Region im Umland." Betroffene seien alle Menschen, die in der Region leben leben - vor allem aber ältere und wirtschaftlich schwächere Patienten und deren Angehörigen. … [Weiterlesen...]
Kein harmloses Familienfest, sondern Rekrutierungsshow
Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel
Berlin/Dornstadt. „Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni. Buchholz weiter: „Mit diesem Fest sollen Hemmschwellen gegenüber dem Dienst an der Waffe abgebaut und das Militärische zu einem Teil unseres Alltags gemacht werden. Gezielt werden dabei nicht nur junge Erwachsene, sondern auch Minderjährige … [Weiterlesen...]
Proteste vor der Rommelkaserne in Dornstadt angekündigt:
Kein Tag der Bundeswehr
Ulm/Dornstadt. Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an über 16 Standorten deutschlandweit selbst; so auch in Dornstadt bei Ulm. Nach Angaben von FriedensaktivistInnen nutzt sie das Event „Tag der Bundeswehr“, um "für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren." Vor der Rommelkaserne … [Weiterlesen...]
Gegen die Verschärfung des Sonderstrafrecht § 113
Kundgebung gegen Polizeigewalt
Würzburg. Für Freitag, 9. Juni, ruft das offene Aktionsbündnis gegen Rassismus und Repression (OAGRR) um 15 Uhr am Oberen Markt zu einer Kundgebung gegen Repression und polizeiliche Übergriffe auf. Mit der Verschärfung der Paragraphen 113 und 114 des Strafgesetzbuchs (StGB) komme ein Sonderstrafrecht für Polizisten auf den Weg, das einen schweren Eingriff in Demonstrations-, Kritik- und die Protestkultur in Deutschland bewirken werde, befürchtet das Bündnis. So sehen sich die Beteiligten an … [Weiterlesen...]
Linke kritisiert Polizeigewalt gegen Nazi-GegnerInnen beim "Tag der deutschen Zukunft"
In Karlsruhe läuft etwas falsch
Karlsruhe. Nach dem "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) verurteilt die Linke in Karlsruhe "massive Polizeigewalt". Über 3000 Menschen protestierten am Samstag, 3. Juni, gegen den Neonaziaufmarsch in Durlach auf der Hauptkundgebung, der Demonstration des DGB und an den Mahnwachen (siehe "Bündnis will Neonazi-Aufmarsch verhindern" und den Kommentar "Die Polizeigewalt war überzogen"). Nach der Demonstration der Rechten sei es "zu erschreckenden Übergriffen der Polizei auf Gegendemonstranten" … [Weiterlesen...]
Liveticker vom "Tag der deutschen Zukunft" am 3. Juni in Karlsruhe
Bündnis will Neonazi-Aufmarsch verhindern
Update: Statt der angekündigten tausend Neonazis kamen nur 250, höchstens 300 am 3. Juni nach Karlsruhe. Dagegen folgten über 4000 Nazi-GegnerInnen dem Aufruf des breiten Aktionsbündnisses und protestierten gegen den Aufmarsch der Rechten. Einziger Wermutstropfen: Über 100 DemonstrantInnen wurden von der Polizei durch Pfefferspray, Schlagstockeinsatz oder Tritte verletzt - und die Presse wurde immer wieder behindert. Ganz nach dem Motto eines Polizisten in Aktion gegenüber einem Mitarbeiter der … [Weiterlesen...]
Breites Aktionsbündnis ruft auf, den "Tag der deutschen Zukunft" zu verhindern:
Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe
Karlsruhe. Die bundesweite Naziszene plant für Samstag, 3. Juni, einen so genannten "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) in Karlsruhe. Unter dem Motto „Kein Platz für Nazis, weder in Karlsruhe noch anderswo!“ ruft das „Aktionsbündnis 3.6.2017“ dazu auf, den geplanten Aufmarsch der Partei "Die Rechte" in Karlsruhe-Durlach zu verhindern. 147 Organisationen, Parteien und Gruppen haben sich dem Appell angeschlossen. Treffpunkt der zentralen Gegenkundgebung ist um 11 Uhr am Bahnhof Karlsruhe-Durlach. … [Weiterlesen...]
Space-Demonstration in Heidelberg für Freiheit und gleiche Rechte Geflüchteter:
Kein Mensch kann illegal sein
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Heidelberg. Es war ein heißer Tag, die Atmosphäre jedoch gelassen und entspannt: Etwa 150 Menschen demonstrierten am Samstag, 27. Mai, in Heidelberg für „Freiheit und gleiche Rechte für Geflüchtete und alle Unterdrückten“. Zu der Demo aufgerufen hatte die Space Initiative Heidelberg. Eine Besonderheit war, dass die Reden zum Auftakt auf dem Friedrich-Ebert-Platz und bei der Schlusskundgebung am Uniplatz in mehreren Sprachen gehalten wurden. Die … [Weiterlesen...]
Ulmer Kollektiv suchte in der Sprechstunde den "offenen Dialog"
Picknick vor AfD-Wahlkampfbüro
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Die AfD bietet in ihrem Wahlkampfbüro in Ulm-Söflingen montags Sprechstunden an. Das nahm eine bunte Gruppe von rund 30 AfD-GegnerInnen wörtlich und versammelte sich am 22. Mai vor Ort, um in einen "offenen Dialog" zu treten. Das war der AfD jedoch offenbar auch wieder nicht recht - ebenso wenig der Polizei. Sie erteilte Platzverweise und hielt die TeilnehmerInnen der Aktion auf Abstand. „Wir sind Montags für Sie da!“ steht seit vorletzter Woche samt … [Weiterlesen...]
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