Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe-Durlach. Trotz beständigen Regens und niedriger Temperaturen versammelten sich am Freitagabend, 1. Februar, um die 500 Personen vor der zentralen Karlsburg, um gegen eine Veranstaltung der AfD zu demonstrieren, zu der auch die Vorsitzende der rechtspopulistischen und nationalkonservativen Partei Alice Weidel angekündigt war. Bereits zu Beginn der Kundgebung zeichnete sich ab, dass es ein schwerer Tag für die Rechtspopulisten werden sollte. … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen gegen AfD-Veranstaltung in Karlsruhe-Durlach
Weidels Auftritt stößt auf Protest
Die Linke präsentierte sich im Berliner Kosmos als Kraft für Soziales und Abrüstung
An der Seite von Mietern und Pflegekräften
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Beim Singen klappt's mit der Harmonie. Das zeigte die Linke bei "Bella Ciao" in der Fassung Dieter Dehms zum Ausklang des Jahresauftakts ihrer Bundestagsfraktion. Zuvor hatte sich die Linke zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor vollem Haus im Berliner "Kosmos" fast drei Stunden lang als Kraft für sozialen Zusammenhalt und Abrüstung mit historischem Bewusstsein präsentiert. Die Gewerkschafterin Ariane Raad berichtete über die … [Weiterlesen...]
Linke bezweifelt Nutzen einer Verfassungsschutz-Überwachung
Beobachtung der AfD hilft nicht
Berlin. „Die AfD ist ganz klar eine in weiten Teilen völkisch-rassistische Partei, die die Werte des Grundgesetzes mit Füßen tritt. Um das festzustellen, reicht es, sich Reden und Äußerungen von AfD-Abgeordneten und Funktionären anzuhören. Eine geheimdienstliche Aufklärung braucht es dafür nicht." Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken Ulla Jelpke am Dienstag, 15. Januar. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als … [Weiterlesen...]
Zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten Tausende
Würdiges und kämpferisches Gedenken
Von unseren Reporterinnen - Berlin. Der Regen wurde am Sonntag, 13. Januar, gerade dann stärker, als sich der Demozug zum Gedenken an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Frankfurter Tor in Richtung der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Bewegung setzte. Die Organisatoren sprachen von etwa 15 000 TeilnehmerInnen, die in diesem Jahr gekommen seien. Wir schätzen die Zahl niedriger, doch der Zulauf dürfte im Jubiläumsjahr höher gewesen … [Weiterlesen...]
Verstärkt Hetze und Beleidigungen gegen Bundestagsabgeordnete der Linken
Erneut Anschlag auf Sevim Dagdelens Büro
Bochum. Auf das Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen wurde am Wochenende vor Weihnachten erneut ein Anschlag verübt. "Zum Wochenende wurde das Schaufenster meines Büros mit einem großen Steinbrocken eingeworfen und massiv beschädigt", schreibt die Bundestagsabgeordnete der Linken auf "Facebook". Der Angriff reihe sich ein in eine Vielzahl von Anschlägen in den vergangenen Jahren. "Drohungen gegen meine Person sind nichts Neues", erklärt die 43-jährige Abgeordnete: "In den letzten Wochen waren die … [Weiterlesen...]
Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ in Stuttgart:
Protest gegen Krieg und Vertreibung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. "Für eine Welt, in der niemand fliehen muss" - das war das Motto einer Demonstration am frühen Samstagnachmittag, 15. Dezember, in Stuttgart. Die Lautenschlagerstraße füllte sich als Treffpunkt zunächst nur zögerlich. Doch beim Zug durch die Stadt zählte die mit starken Kräften vertretene Polizei in der Bolzstraße bereits 700 TeilnehmerInnen. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz waren es nach unserer Zählung etwa 900. Schon zuvor hatte sich die … [Weiterlesen...]
Nach den Enthüllungen in Hessen fordert Ulla Jelpke eine unabhängige Beschwerdestelle
Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
Frankfurt. „Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse.“ Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke zu den Enthüllungen über eine neonazistische Zelle bei der hessischen Polizei. „Keinesfalls möchte ich die vielen auf dem Boden des Grundgesetzes agierenden Polizeibeamten in den … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach Farbanschlägen auf Wohnhaus des BN-Chefredakteurs
„Ihr alle, haltet zusammen“
Von unseren ReporterInnen - Rudersberg. Die rechten Farbattacken müssen ein Ende haben: An die 100 Menschen zeigten am Samstag, 15. Dezember, vor dem Rathaus von Rudersberg ihre Solidarität mit dem Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News. Ende November hatte es einen vierten Farbanschlag auf Wohnhaus und Auto des Journalisten gegeben. Zu der Versammlung lud das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr ein. Auf der immer wieder mit Musik aufgelockerten Kundgebung am kalten frühen … [Weiterlesen...]
Linksfraktion fordert nach brutalem Polizeieinsatz in Bamberg:
Anker-Zentren abschaffen
Bamberg. "Mindestens elf Verletzte, traumatisierte Geflüchtete, ein hoher Sachschaden – das ist die Bilanz eines vollkommen unverhältnismäßigen und brutalen Polizeieinsatzes im Anker-Zentrum Bamberg in der vergangenen Nacht. Ich fordere eine lückenlose Aufklärung dieser Polizeiaktion und ein Ende der Kriminalisierung von Schutzsuchenden", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, aktuelle Berichte über einen Polizeieinsatz im Anker-Zentrum in Bamberg. Die … [Weiterlesen...]
Die Polizei hatte die Wohnungstür einer Stuttgarter Aktivistin mit einem Rammbock aufgebrochen
Ermittlungen nach G20-Protest eingestellt
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Nach den G20-Protesten im Juli letzten Jahres in Hamburg gab es bundesweit Razzien – auch in Stuttgart (wir berichteten). Die Ermittler nahmen linksgerichtete DemonstrantInnen gezielt ins Visier. So auch die Bewohnerin einer Wohngemeinschaft im Linkem Zentrum "Lilo-Herrmann" in Stuttgart. Spezialeinsatzkräfte der Polizei brachen die Wohnungstür mit einem Rammbock auf. Bei der Durchsuchung wurden keine Waffen gefunden, wie andere Medien berichteten. Nun gab das … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde der getöteten transsexuellen und transgender Menschen gedacht
Erinnerung an die Ermordeten
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Der 20. November war der internationale Gedenktag für die weltweit ermordeten transsexuellen und transgender Menschen. Aus diesem Anlass fand am Abend auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine zweistündige Gedenkveranstaltung statt. Rund 100 Menschen nahmen teil. Im Anschluss gab es noch eine Lesung. Das Projekt "100% Mensch", Dgti AK Baden-Württemberg und die Queerdenker Stuttgart hatten zu der Kundgebung auf dem Schlossplatz am internationalen Gedenktag für … [Weiterlesen...]
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