Offenburg. Gegen eine Kundgebung der sogenannten Identitären Bewegung hat sich am Samstag, 28. April, spontan lautstarker Widerstand formiert, teilt das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg mit. Das Bündnis, die Linksjugend Solid, die Grünen, SPD und Piratenpartei protestierten in der Hauptstraße gegen eine von der Stadt Offenburg genehmigte Veranstaltung der rechtsextremen Jugendbewegung im Zentrum. Viele MarktbesucherInnen hätten sich den Protesten angeschlossen und über die … [Weiterlesen...]
Protest gegen Kundgebung der "Identitären Bewegung" in Offenburg
Empörung über völkisch-nationale Parolen
Von wegen keine Armut: Protest gegen Hartz IV in Karlsruhe
Lieber Systemwechsel als „Spahnsinn“
Karlsruhe. Rund 150 Menschen beteiligten sich am Samstag, 28. April, an einer Protestaktion gegen Hartz IV. Vorausgegangen war die Aussage des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, Hartz IV bedeute nicht Armut. Daraufhin startete die Karlsruherin Sandra Schlensog eine medienwirksame Petition, die Spahn aufforderte, einen Monat selbst von Hartz IV zu leben. Nun sollten sich die beiden zum Gespräch treffen. Auf der Protestkundgebung erschien der Bundesgesundheitsminister nicht. Dafür kam aber … [Weiterlesen...]
Kritiker befürchten Militarisierung der Polizei durch neue Gesetze in Bayern und Sachsen
CSU attackiert Protestbündnis
Von Andreas Scheffel - Bayern/Sachsen. Tausende von BürgerInnen gingen in den vergangenen Wochen in Bayern gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz auf die Straße (wir berichteten). Nun versuchen CSU-Politikerinnen, das Protestbündnis zu torpedieren. Sie stellten im bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag "Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen". Das Parlament "fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis mobilisiert in Nürnberg 6000 Menschen gegen das Polizeiaufgabengesetz
Der bayerische Kampfgeist ist geweckt
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Mit soviel Zulauf hatten selbst die VeranstalterInnen nicht gerechnet: In der Nürnberger Südstadt protestierten am Freitag, 20. April, bis zu 6000 Menschen gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) unter dem Motto: „Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Grundrechte schützen!“. Zu der Demonstration, die am Aufseßplatz begann, hatte ein Bündnis von mehr als 40 Organisationen und Parteien aufgerufen - unter anderem Grüne, Linke, SPD und FDP, … [Weiterlesen...]
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
Widerstand gegen rechte Hetze in der Heidelberger Stadtbücherei
AfD lässt nur Parteigänger zu
Heidelberg. Mehrere hundert Menschen haben am Freitag, 23. März, gegen eine Veranstaltung der völkisch-nationalen "Jungen Alternative" (JA) mit rund 100 AfD-Mitgliedern in der Heidelberger Stadtbücherei protestiert. Die rechtsradikale Gruppierung hatte ausgerechnet den nach der jüdischen Heidelberger Dichterin Hilde Domin benannten Saal angemietet. Ziel der Veranstaltung war nach Auffassung der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) unter anderem, für einen Neonazi-Aufmarsch im Umfeld … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Starker Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Heidenheim:
Draußen waren mehr als drinnen
Von Sandy Uhl - Heidenheim. „Rassismus ist keine Alternative“ – unter diesem Motto demonstrierte am Samstag, 17. März, in Heidenheim ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen gegen den baden-württembergischen AfD-Landesparteitag. Die Polizei, nach eigenen Angaben mit über 100 Beamten vor Ort, riegelte das Gelände rund um den Austragungsort am Congress Centrum mit einem Großaufgebot ab. Eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Die Proteste starteten mit einer … [Weiterlesen...]
Rechter Angriff in Kandel hat Folgen / Aufruf zum Protest gegen weitere rechte Aufmärsche
Polizei ermittelt wegen Körperverletzung
Von Andreas Scheffel - Kandel. Die Polizei ermittelt gegen einen Teilnehmer des nationalistischen Aufmarschs "Kandel ist überall" am Samstag, 3. März, wegen schwerer Körperverletzung. Der Mann soll eine Polizeikette durchbrochen und einen Gegendemonstranten angegriffen haben. Das Opfer hat Strafanzeige gegen den Angreifer erstattet. Die AfD hat weitere Aufmärsche in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Kandel für den 24. März und den 7. April angekündigt. Dagegen gibt es zivilgesellschaftlichen … [Weiterlesen...]
Protest gegen den weiteren Betrieb des AKW Gundremmingen
Wer B sagt, muss auch C sagen
Von Sandy Uhl - Gundremmingen. Nach 34 Jahren Laufzeit ging am Samstag, 31. Dezember, Block B des Atomkraftwerks Gundremmingen vom Netz. Die Mahnwache Gundremmingen hatte zu einer Protestkundgebung um die Mittagszeit aufgerufen. An ihr nahmen etwa 80 Personen teil. Die Betreiber des Atomkraftwerks Gundremmingen, RWE und Eon, hatten angekündigt, den Atommeiler Block an Silvester gegen 12 Uhr abzuschalten. Die Betriebsgenehmigung für Block C läuft noch bis Ende 2021. Aus Sicht der Mahnwache … [Weiterlesen...]
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