Von Lotta Thalmann – Neustadt. In Neustadt an der Weinstraße gab es am Sonntag, 12. August, eine Demonstration "Gerechtigkeit für Nikola". Anmelderin war Janine Filbrich aus Neustadt. Sie behauptete, mit der Aktion nur die betroffene Familie unterstützen zu wollen. Verbandelt ist sie mit "Mütter gegen Gewalt" - das Original - aus Bottrop. Ihr zur Seite standen das Aktionsbündnis "Sag ihre Namen - gemeinsam für Deutschland" und das sogenannte "Frauenbündnis Kandel - Zusammenhalt für … [Weiterlesen...]
Rechte demonstrierten in Neustadt nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau
Von Trauer wenig zu spüren
"Seebrücke"-Demo für eine humane Flüchtlingspolitik auch in Ulm
Protest in Orange
Von Sandy Uhl – Ulm. In Ulm folgten am Samstag, 7. Juli, rund 80 Menschen einem Aufruf der Initiative „Seebrücke“, eines Bündnisses aus Organisationen der Flüchtlingshilfe. Bei einer Kundgebung auf dem Hans-und-Sophie-Scholl-Platz forderten sie eine humane Flüchtlingspolitik und machten sich für sichere Fluchtrouten stark. Kritisiert wurde zudem die derzeitige Asylpolitik der CSU. Relativ kurzfristig hatten mehrere Ulmer Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat Ulm, die Grünen und die … [Weiterlesen...]
Demo gegen den Missbrauch des Hambacher Schlosses durch die AfD:
Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck
Von Tape Lago – Neustadt an der Weinstraße. In der Neustadter Innenstadt demonstrierten am Freitag, 22. Juni, gut 350 Menschen gegen eine Veranstaltung der rheinland-pfälzischen AfD im Hambacher Schloss. Zu der lautstarken Demonstration hatte das „Regionale Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen. Mit dieser Protestveranstaltung wollten AntifaschistInnen, Parteien, Gewerkschaften, Kirche und andere BürgerInnen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und den Rechtsruck in Deutschland und Europa sowie … [Weiterlesen...]
Für eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in Frankfurt:
Gegen frauenfeindliche Mahnwachen
Von Tape Lago – Frankfurt. Auf dem Frankfurter Römerberg demonstrierten am Mittwoch, 20. Juni, rund 150 Frauen und Männer, um eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in der Bankenmetropole zu fordern. Aufgerufen hatte das Bündnis „Frankfurt für Frauenrechte“. Mit dieser Protestveranstaltung wollte das Bündnis einen Tag vor der Stadtverordnetenversammlung Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) klarmachen, dass eine Schutzzone von 150 Metern … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm lässt die Identitäre Bewegung gewähren
Rechte Propaganda aus dem Liegestuhl
Von Sandy Uhl – Ulm. Die Identitäre Bewegung Schwaben hatten am Samstag, 16 Juni, in der Ulmer Fußgängerzone einen Info-Stand mit „Ballermann-Charakter“ aufgebaut. Bis zu 25 AktivistInnen der rechtsradikalen Vereinigung waren im Einsatz. Unter ihnen auch ein Aktivist, gegen den eine aktuelle Strafanzeige wegen einem Angriff auf einen Pressevertreter läuft. Im Rahmen des „Festival Contre Le Racisme“ fand zur selben Zeit, knapp zweihundert Meter entfernt, das „Klangkost Fest“ statt - ein Fest, … [Weiterlesen...]
Journalistengewerkschaft und Politiker kritisieren Stuttgarter Polizei
Ein Angriff auf Pressevertreter ist keine Lappalie
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Bei einer AfD-Kundgebung am Samstag, 12. Mai, in Stuttgart-Feuerbach gab es Übergriffe rechter Demonstranten auf Vertreter der Medien. Politiker und die Journalistenorganisation dju in Verdi kritisieren die Öffentlichkeitsarbeit der Stuttgarter Polizei: Sie hatte den Übergriff in ihrem Pressebericht nicht erwähnt. Die Journalistengewerkschaft dju und PolitikerInnen der SPD, der Grünen, der Linken und der Piratenpartei verurteilen die Angriffe und fordern … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
Zehntausende demonstrierten in München gegen das neue Polizeigesetz
Auf der Straße für Freiheit und Grundrechte
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - München. Über 40 000 Menschen folgten am Donnerstag, 10. Mai, dem Aufruf des Bündnisses "noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz", um gegen die geplante Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) zu protestieren. Die Reform schafft eine fast grenzenlose Staatsgewalt, die künftig jeden Bürger und jede Bürgerin ins Fadenkreuz nehmen darf. Das kritisieren die fast 100 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Demonstration … [Weiterlesen...]
Kandel ist nicht überall: Protest gegen rassistische Hetze in Offenburg
AfD scheitert mit „Mahnwache“
Offenburg. Eine von der AfD Kehl angemeldete sogenannte "Mahnwache" vor dem Offenburger Rathaus am Mittwoch, 2. Mai, ist an rund 250 GegendemonstrantInnen gescheitert. Das teilt das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus mit. Man habe verhindert, dass Rechtsnationalisten eine in der Stadt mutmaßlich begangene Sexualstraftat für rassistische Zwecke instrumentalisieren konnten. Eine junge Frau soll am frühen Samstagmorgen an der Freiburger Straße vergewaltigt worden sein. Beschuldigt wird ein … [Weiterlesen...]
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