Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Nur zwei Wochen nach ihrer letzten Demonstration rief die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ am Freitag, 16. September, zu ihrer nächsten Veranstaltung auf. Doch der Abwärtstrend der Rechten setzte sich wie bereits vor der Sommerpause weiter fort. Nicht einmal 30 Personen schlossen sich den rechten Hetzern an. Trotz ebenfalls weniger GegendemonstrantInnen als zuvor verlief deren Protest besonders erfolgreich. In gewohnter Manier begann … [Weiterlesen...]
Immer weniger Zulauf zu rechten Kundgebungen
„Karlsruhe wehrt sich“ in der Defensive
In Hamburg forderten 65 000 Menschen:
„Für die Freiheit, für das Leben, CETA von der Straße fegen“
Von Malte Dörge und Eicke Hamann - Hamburg. Trotz des Regens der noch morgens die Straßen benässte, fanden sich am Samstagmittag 65 000 TTIP-GegnerInnen zusammen. Sie trugen ihren Protest gegen das Freihandelsabkommen lautstark durch die Hamburger Innenstadt. Vor dem Hintergrund, dass Sigmar Gabriel am 22. und 23. September die Bedingungen für CETA im „EU-Handelsministerrat“ absegnen lassen will und dafür ein mehrheitliches „Ja“ benötigt, hat ein großes Bündnis die Gelegenheit genutzt, noch … [Weiterlesen...]
Demo am Sitz des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe:
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) demonstrierten am Samstag, 10. September, in Karlsruhe am Sitz des Bundesverfassungsgerichts für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor 60 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten, weil sie Widerstand gegen die von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) geplante Wiederbewaffnung der Bundesrepublik organisierte. Bei der Demonstration forderte die … [Weiterlesen...]
Gegen Neonazis und "Reichsbürger" formiert sich erneut Widerstand:
Starker Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Nach langer Sommerpause meldete sich am Samstag, 3. September, die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ zurück. Gegen den Aufmarsch der Neonazis, Rassisten und sogenannten „Reichsbürger“ formierte sich vielfältiger Widerstand. Die Polizei ging mit großer Härte gegen den antifaschistischen Gegenprotest vor. Mit einem Stand auf dem Flohmarkt auf dem Stephansplatz, dem Ort des rechten Aufmarschs, wurde schon seit dem frühen Morgen die Öffentlichkeit auf die spätere … [Weiterlesen...]
Gedenken an vergangene und aktuelle Konflikte am Antikriegstag:
Frauen leiden unter Kriegen doppelt
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Am 1. September gedachten 250 Menschen in Stuttgart des Beginns des 2. Weltkriegs mit einer Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus. Frauen waren und sind von jedem Krieg doppelt betroffen, machte eine bewegende Rede der kurdischen Schriftstellerin Wajiha Said über ihre Flucht nach Deutschland deutlich. 77 Jahre nach dem Beginn des 2. Weltkriegs ist die Menschheit weiter durch weltweite Kriegszustände bedroht. Wajiha Said … [Weiterlesen...]
KurdInnen trotzen in Stuttgart dem Starkregen
Freiheit für Öcalan gefordert
Stuttgart. Zu einer Demonstration versammelten sich am Samstag, 20. August, in der Stuttgarter Lautenschlager Straße mehrere hundert Personen. Die überwiegend kurdischen DemonstrantInnen zogen durch die Innenstadt zum Schlossplatz. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt. Ursprünglich hatten die Veranstalter mit 700 bis 1000 TeilnehmerInnn gerechnet. Zentrale Forderung der DemonstrantInnen war die Freilassung der politischen Gefangenen, insbesondere von Abdullah Öcalan. Die Polizei zählte … [Weiterlesen...]
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
Aktion gegen Zwangsräumung in Stuttgart geplant
Mieterprotest im Hallschlag
Stuttgart. Die SWSG - Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH bereitet im Stuttgarter Hallschlag den Abriss von weiteren Häusern in der Dessauer/Lübecker Straße vor. Die Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag plant für den 22. August eine Protestaktion. Ein Ehepaar, das noch mit einem Mietvertrag dort wohnt, soll nach Angaben der Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag massiv unter Druck gesetzt worden sein, dort auszuziehen. Wie die Initiative weiter mitteilt, sollen die Flüchtlinge, die … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen fordern in Stuttgart Freiheit für den kurdischen Politiker:
Nur Öcalan kann über Frieden verhandeln
Von Anne Hilger - Stuttgart. Erwartet wurden bis zu 1000 TeilnehmerInnen. Doch es kamen am Samstag, 13. August, nur etwa halb so viele Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um für Frieden in Kurdistan und für die Freiheit Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Es gab keine Zwischenfälle. Die Stimmung war vor dem Hintergrund der Lage In der Türkei nach dem Militärputsch jedoch angespannt. Viele sorgen sich um das Schicksal des seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen kurdischen … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen Isolationshaft Abdullah Öcalans:
Nur Demokratie bringt dem Mittleren Osten Frieden
Von Pejo Berber - Berlin. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) rief für die vergangene Woche bundesweit zu Demonstrationen und zum Protest gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf. Es sieht die Unterstützung des Erdogan-Regimes bei der Verfolgung Öcalans und der PKK durch die deutschen Behörden als Schlag ins Gesicht all jener, die sich glaubwürdig um Demokratie und Frieden im Mittleren Osten bemühen. In … [Weiterlesen...]
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