Von Anne Hilger - Stuttgart. "Das war überfällig", sagt Konrad Schmollinger* erleichtert. "Nach dem Zehn-Punkte-Katalog von Thomas de Maizière kann man damit rechnen, dass sie jetzt bald kommt." - "Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka", hat der Bundesinnenminister in seinem Vorstoß zur deutschen Leitkultur der "Bild"-Zeitung gesagt. "Was sollte er damit anderes meinen, als dass im öffentlichen Raum jeder für jeden erkennbar ist? Zuhause hätte so eine Leitlinie … [Weiterlesen...]
Linke, Grüne und Piraten begrüßen den Vorstoß Innenminister Thomas de Maizières
Endlich: Wir sagen unseren Namen. Wir zeigen unser Gesicht.
In Saarbrücken standen alle demokratischen Kräfte zusammen:
5000 protestierten gegen den NPD-Parteitag
Von Tape Lago und Christian Ratz – Saarbrücken. In der saarländischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 11. März, rund 5000 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen gegen den Bundesparteitag der NPD. Zum breiten und lautenstarken Protest hatten die Antifa Saar (Saarbrücken) und das Bündnis „Bunt statt Braun“ aufgerufen. Die Blockade der NPD-Führungsspitze verzögerte den Start des Parteitages um etwa eine Stunde. Sie zeigte, dass der Parteivorsitzende Frank Franz und seine Anhänger in … [Weiterlesen...]
Über 2500 demonstrierten in Würzburg gegen etwa 160 Neonazis:
Der „dritte Weg“ war absolut unerwünscht
Von unseren ReporterInnen – Würzburg. Es war ein sehr langer Tag für die WürzburgerInnen. In der unterfränkischen Metropole und Studentenstadt gingen am Samstag, 18. Februar, weit über 2500 Menschen gegen rund 160 von der Kleinstpartei „Der dritte Weg“ mobilisierte Neonazis auf die Straße. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Würzburg lebt Respekt – Kein Platz für Neonazis“ aufgerufen. Zahlreiche AntifaschistInnen und andere BürgerInnen folgten den Aufruf und stellten sich den Neonazis … [Weiterlesen...]
Große Feier im Stuttgarter Rathaus für Laura Halding-Hoppenheit und ihren Kings Club
Schutzraum seit 40 Jahren
Von Meide Wolt – Stuttgart. Aus ganz Deutschland kamen am Freitag, 17. Februar, Freunde und Freundinnen des Kings Clubs und überfüllten den großen Saal im Stuttgarter Rathaus. Die Besitzerin des Kings Club Laura Halding-Hoppenheit hatte zum 40-jährigen Bestehen der schwul-lesbischen Diskothek ins Rathaus eingeladen. Trotz allen Grunds zum Feiern mangelte es nicht an der Aussprache über eine neue Welle an Gewalt gegen die Szene in den letzten Jahren. . „Ich habe große Verantwortung gespürt … [Weiterlesen...]
Ehemaliger Breitbart-Redakteur Gorka bekam ein Podium in Stuttgart
Protest gegen Propaganda der Trump-Administration
Von Angela Berger - Stuttgart. Etwa 70 DemonstrantInnen protestierten am Donnerstag, 9. Februar, vor der Stuttgarter Liederhalle gegen eine Veranstaltung der Stuttgarter Nachrichten. Deren Thema: „Terrorismus bekämpfen und Freiheit bewahren – wie geht das?“ Vor etwa 700 Gästen im Saal sprach Thomas Strobl (CDU), Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Christoph Reisinger, Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, moderierte. Der Protest richtete sich … [Weiterlesen...]
CDU-Blaulichtempfang in Mannheim entpuppt sich als Werbeveranstaltung:
Populistische Farce mit Gastredner Wendt
Kommentar von Christian Ratz – Mannheim. Die CDU in Mannheim lud am frühen Freitagabend, 3. Februar, zu ihrem sogenannten Blaulichtempfang, bei dem Polizei- und Justizbeamte, Mitarbeiter der Feuerwehr und weiterer Organisationen geehrt werden sollten. Doch die zu Ehrenden fielen an diesem Abend hinten runter. Der Kreisvorsitzende der CDU Nikolaus Löbel propagierte den Gastredner Rainer Wendt, den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), als „unsere starke Stimme für Sicherheit und … [Weiterlesen...]
Grün-Schwarz springen auf den Zug der Populisten auf
Mehr Videoüberwachung verhindert keine Straftaten
Stuttgart. Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagswahl in Wahlkreis Stuttgart II: Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit … [Weiterlesen...]
Gerade in Mannheim hilft die Abschaffung der Optionspflicht vielen:
Jusos geißeln populistischen CDU-Beschluss
Mannheim. Die Jusos im Kreisverband Mannheim kritisieren den Beschluss des jüngsten CDU-Bundesparteitags, den Kompromiss mit der SPD zur Abschaffung der Optionspflicht bei der Staatsbürgerschaft zu kippen. „Es ist unanständig, dass die CDU der Diskriminierung verfällt und den Kompromiss in der Regierungskoalition kippen will", sagt der Juso-Kreisvorsitzende Zarife Türk. Der Kompromiss ermögliche es den zahlreichen jungen Menschen im Land, sich in Deutschland zu Hause zu fühlen, ohne ihre … [Weiterlesen...]
Der Göppinger OB Till und sein Extremismusgequatsche
Wenn man keine Ahnung hat …
Kommentar von Ferry Ungar - Das SWR Fernsehen berichtete am Donnerstag, 8. Dezember, über die aktuellen Göppinger Neonaziprobleme. Es berichtete auch über eine antifaschistische Kundgebung vom vergangenen Samstag, 3. Dezember, in der Göppinger Innenstadt. In jüngster Vergangenheit wurden mehrere Göppinger Bürger Opfer von Anschlägen, die sich gegen Neonazis engagieren. Zu Wort kamen Betroffene, der Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen Alex Maier und der Oberbürgermeister Guido Till von der … [Weiterlesen...]
Auch die Kirchen zeigen sich entrüstet über Andreas Scheuer:
Die CSU und ihre Granden
Von Andreas Scheffel - München. Nach der umstrittenen Äußerung des CSU-Generalsekretärs Andreas Scheuer über Senegalesen gerät die CSU immer mehr in die Kritik. Im Regensburger Presseclub hatte Scheuer den rechten Rand bedient. "Entschuldigen S' die Sprache, das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist - weil den wirst Du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling." - so wurde … [Weiterlesen...]
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