Von Tape Lago – Mannheim. Bis zu 1000 Menschen zogen laut Veranstalter am Samstag, 2. Juni, in einer Nachttanzdemo durch die Mannheimer Innenstadt. Anlass war der 45. Geburtstag des Jugendzentrums "Friedrich Dürr" (JUZ). Die OrganisatorInnen und ihre UnterstützerInnen wollten mit dieser Veranstaltung nicht nur feiern, sondern ihre Solidarität mit allen Freiräumen zeigen, die um ihre Existenz bangen und kämpfen müssen. Mit der Demonstration gelang es dem JUZ, auch ein Zeichen gegen Rassismus, … [Weiterlesen...]
Nachttanzdemo und Feuerwerk zum 45. Geburtstag des JUZ Mannheim:
Gegen Rassismus und Rechtsruck
In Stuttgart begann der Prozess um Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
Bestechungsvorwürfe gegen Politiker
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Der bislang größte Prozess gegen Kleinwaffenexporte des Waffenherstellers Heckler & Koch aus Oberndorf startete am Dienstag, 15. Mai, vor dem Stuttgarter Landgericht. Dem Waffenhersteller wird vorgeworfen, bei Waffenlieferungen nach Mexiko gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Nach einem Bericht des Magazins „Report Mainz“, dem der interne Bericht eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens vorliegt, soll der … [Weiterlesen...]
Zur Veranstaltung Max Ottes kamen weit weniger Anhänger des rechten Spektrums als erwartet
Protest gegen Vereinnahmung des Hambacher Fests
Neustadt. Der CDU Politiker und Ökonom Max Otte organisierte am Samstag, 5. Mai, die rechtspopulistische Veranstaltung "Neues Hambacher Fest" im Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße. Offiziell wurden 1250 angemeldete TeilnehmerInnen erwartet. Letztlich nahmen etwa 450 Anhänger des neurechten bis rechtsradikalen Spektrums teil. Es gab ein großes Polizeiaufgebot. Etwa 100 Menschen aus einem Bündnis gegen Rechts protestierten. Otte hatte ursprünglich eine Eventveranstaltung für sein … [Weiterlesen...]
Als Zeichen der Solidarität:
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele tritt der Roten Hilfe bei
Essen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe (siehe auch "„Rote Hilfe“ spricht von „purem Populismus“". Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Herr Schuster sollte besser vor seiner eigenen Tür … [Weiterlesen...]
Verein weist Verbotsforderung der CDU zurück
„Rote Hilfe“ spricht von „purem Populismus“
Berlin. Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestags, fordert, ein Verbot der "Roten Hilfe" zu prüfen. Das berichtete "Welt online" am Samstag, 14. April (siehe "Extrem links und stark wachsend"). Der Verein verhalte sich "rechtsstaatsfeindlich". Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe, spricht von "purem Populismus". Die Rote Hilfe verteidige demokratische Grundrechte und streite dafür, sie zu erhalten und auszubauen. "Die Rote Hilfe ist seit vielen Jahren … [Weiterlesen...]
Widerstand gegen rechte Hetze in der Heidelberger Stadtbücherei
AfD lässt nur Parteigänger zu
Heidelberg. Mehrere hundert Menschen haben am Freitag, 23. März, gegen eine Veranstaltung der völkisch-nationalen "Jungen Alternative" (JA) mit rund 100 AfD-Mitgliedern in der Heidelberger Stadtbücherei protestiert. Die rechtsradikale Gruppierung hatte ausgerechnet den nach der jüdischen Heidelberger Dichterin Hilde Domin benannten Saal angemietet. Ziel der Veranstaltung war nach Auffassung der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) unter anderem, für einen Neonazi-Aufmarsch im Umfeld … [Weiterlesen...]
Bündnis "Wir sind Kandel" mobilisiert mehrere tausend AnhängerInnen gegen Rechts
Schulterschluss gegen Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Tausende AnhängerInnen von Pegida oder AfD bei einem angeblichen "Trauermarsch" in Kandel und kaum Protest: Eine ähnliche Szene wie Anfang März wollten die BewohnerInnen der südpfälzischen Kleinstadt, aber auch AntifaschistInnen aus der Region nicht noch einmal erleben - und das mussten sie auch nicht: Am Samstag, 24. März, versammelten sich gut doppelt so viele GegendemonstrantInnen wie Rechte in den Gassen des Sitzes der Verbandsgemeinde. Der Initiative "Wir … [Weiterlesen...]
Der Parteitag muss den Mut finden, GroKo-Verhandlungen abzulehnen
Die SPD kann nur noch die Flucht nach vorn antreten
Kommentar von Anne Hilger - Bonn. Die SPD hat sich in die Sackgasse manövriert. Man kann nur den Kopf darüber schütteln, wie tumb sie sich von CDU/CSU und einflussreichen Medien in eine ausweglose Situation dirigieren ließ. Nach der Wahl die großspurige Ankündigung von Martin Schulz, in die Opposition und niemals in ein Kabinett Merkel zu gehen. Jetzt die weinerliche Bitte an die Genossen, ihn als Juniorpartner in Richtung Große Koalition stolpern zu lassen. "Schulz warnt SPD vor Absturz bei … [Weiterlesen...]
CDU/CSU und SPD sollen sich auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt haben
Groko will Zwei-Prozent-Ziel der NATO umsetzen
Berlin. „Offensichtlich haben sich die Sondierungsteams von CDU/CSU und SPD auf 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verständigt, diese Summe verteilt sich wohl, da an anderer Stelle im Sondierungspapier der 51. Finanzplan zugrunde gelegt wird, auf 4 Jahre“, erklärt Tobias Pflüger, Militärfachmann der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Äußerungen von Ursula von der Leyen zum Wehretat. Pflüger wird zukünftig die Fraktion der Linkspartei im Bundestag im Verteidigungsausschuss … [Weiterlesen...]
Mannheimer Einrichtung wehrt sich gegen drohendes Aus
CDU-Attacke auf Jugendzentrum Friedrich Dürr
Mannheim. Die CDU-Fraktion des Mannheimer Gemeinderats und die "Familienpartei" des Stadtrats Julien Ferrat attackieren das selbstverwaltete Jugendzentrum Friedrich Dürr (JUZ) in der Mannheimer Neckarstadt. Die CDU hat zu den Haushaltsberatungen zwei Anträge eingereicht, die Zuschüsse zu kürzen und die Räume dem Jugendzentrum nicht mehr mietfrei zu überlassen. Dies würde bedeuten, dass das JUZ ab 2018 geschlossen werden müsste. Die Begründung der CDU: Das JUZ sei ein "Zentrum … [Weiterlesen...]
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