Kandel. Der öffentlich und namentlich in Kandel in Erscheinung getretene Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa (KKA), Holger Heim, hat Strafanzeige gegen die Vorsitzenden des CDU Kreisverband Germersheim und des CDU Stadtverband Kandel, Thomas Gebhart und Michael Niedermeier, wegen übler Nachrede erstattet. Gegenüber der Zeitung "Die Rheinpfalz" haben sich beide CDU-Politiker hinsichtlich der sogenannten "Antifa" geäußert und die Aktivisten als "Verfassungsfeinde", … [Weiterlesen...]
Kandeler Antifaschist fühlt sich herabgewürdigt
Antifa-Sprecher stellt Strafantrag gegen CDU-Vorsitzende
Dem Hetz-Bus bläst in Stuttgart ein breiter Sturm der Ablehnung ins Gesicht
„Demo für alle“ auf verlorenem Posten
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Tausende Menschen protestierten am Freitag, 14. September, gegen den homo- und transfeindlichen „Bus der Meinungsfreiheit“ der „Demo für alle“. Auf dem Karlsplatz versammelten sich 2500 Menschen mit einer klaren Botschaft: „Gemeinsam Vielfalt leben.“ Auf dem Marktplatz versammelten sich zeitweise bis zu 1000 Protestierende in unmittelbarer Nähe zum Hetz-Bus, der unter starkem Polizeischutz stand. Die breite Ablehnung blies der kleinen Anhängerschaft von Hedwig … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Im Hessischen Landtag ist die extrem rechte Partei unerwünscht:
Schulterschluss gegen die AfD
Von Tape Lago – Wiesbaden. In der Wiesbadener Innenstadt demonstrierten am Sonntag, 19. August, weit über 1600 Menschen gegen den Landtags-Wahlkampfauftakt der extrem rechten AfD. Während die Partei in einem Vorort offiziell in den Wahlkampf starten wollte, versammelten sich hunderte GegnerInnen auf dem Bahnhofsvorplatz, um ein klares Zeichen gegen Rechts und für Toleranz zu setzen. Zum Protest hatte das Bündnis „Keine AfD in den Landtag“ aufgerufen. Vor Beginn der Demonstration provozierten … [Weiterlesen...]
Kampagne von AfD, CDU und Stuttgarter Nachrichten erreicht ihr Ziel nicht
Breite Solidarität mit Antifaschist „Hans G.“
Stuttgart. Jens ist in Stuttgart und der Region bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und Antifaschist. "Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums in Stuttgart-Heslach. Jens ist einer, der in vielen Lebensbereichen engagiert für eine bessere Gesellschaft streitet. Einer, der nicht nur redet, sondern macht. Gerade darum gerät er jetzt ins Fadenkreuz jener, die eben das nicht möchten", heißt es auf … [Weiterlesen...]
Rund 450 bei "Elektronischer Widerstand" gegen Rechts in Frankfurt:
Lautstarke Tanzdemo gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole zogen hunderte Menschen am Freitag, 17. August, in einer lautstarken Tanzdemo für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und Faschismus durch die Innenstadt. Zu der Demonstration und „After-Demo-Party“ im Anschluss, hatte der Verein „Lautstark gegen Rechts Rhein-Main e.V.“ aufgerufen. Rund 450 AktivistInnen nahmen den OrganisatorInnen zufolge an der Veranstaltung teil. Rechtspopulisten, Nationalisten und Nazis sitzen in den … [Weiterlesen...]
Für eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in Frankfurt:
Gegen frauenfeindliche Mahnwachen
Von Tape Lago – Frankfurt. Auf dem Frankfurter Römerberg demonstrierten am Mittwoch, 20. Juni, rund 150 Frauen und Männer, um eine Schutzzone vor Schwangerschaftsberatungsstellen in der Bankenmetropole zu fordern. Aufgerufen hatte das Bündnis „Frankfurt für Frauenrechte“. Mit dieser Protestveranstaltung wollte das Bündnis einen Tag vor der Stadtverordnetenversammlung Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) klarmachen, dass eine Schutzzone von 150 Metern … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Bundesregierung stutzt das Asylrecht weiter bis zur Unkenntlichkeit
Auf dem Weg zur Rechtlosigkeit von Flüchtlingen
„Die Bundesregierung muss sich in ihrer Politik gegenüber Geflüchteten endlich der Einhaltung von Menschenrechten verpflichten. Stattdessen stutzt sie das Asylrecht weiter bis zur Unkenntlichkeit und schafft mit ihren Rüstungsexporten, durch völlig ungenügende Antworten auf den Klimawandel und eine fatale Außenhandelspolitik neue Fluchtgründe. Damit trägt sie eine große Mitverantwortung dafür, dass weiter Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe kündigt Widerstand an
Innenministerien beraten über neuen Radikalenerlass
Eisenach. Der 45. Jahrestag des Radikalenerlasses ist gerade vorbei, da startet das hessische Justizministerium eine Neuauflage dieses Repressionsinstrumentes aus dem Kalten Krieg. Im Vorfeld kündigte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) an, ein entsprechendes Papier auf der Justizministerkonferenz einzubringen, die am Mittwoch, 13. Juni, in Eisenach parallel zur Innenministerkonferenz stattfand. Nach Mitteilung des Vereins Rote Hilfe soll die „neue“ alte Bestimmung – zunächst nur … [Weiterlesen...]
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