Karlsruhe. Michel Brandt tritt wieder für die Linke im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt zur Bundestagswahl an. Der Abgeordnete und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe wurde am Montag, 14. Dezember, erneut als Kandidat aufgestellt. Zur Aufstellungsversammlung mit striktem Corona-Hygienekonzept im Tollhaus kamen 50 Menschen, teilte die Linke mit. Kandidaten online zu nominieren, ist rechtlich nicht zulässig. Die Aufbruchsstimmung für einen Politikwechsel sei … [Weiterlesen...]
Die Linke nominierte den Abgeordneten erneut für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt
Michel Brandt kandidiert wieder für den Bundestag
Die außerparlamentarische Bewegung muss gestärkt, der Druck der Straße aufgebaut werden
Jamaika ist geplatzt – ja und?
Kommentar von Ferry Ungar - In der Nacht von Sonntag auf Montag, 20. November, platzte der Traum der konservativen Kräfte in Deutschland: Es wird keine "Jamaika"-Koalition aus FDP, Grünen und Union geben. Im linken Lager entsteht nun seltsamerweise eine gewisse Unruhe. Die einen freuen sich, andere bekommen richtig Angst vor der weiteren Entwicklung. Ich meine: Es ist völlig egal. Nichts, aber auch absolut gar nichts hat sich durch dieses Scheitern der Verhandlungen über eine große konservative … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Tobias Pflüger, Jessica Tatti und Michel Brandt
DIE LINKE in Baden-Württemberg ist mit sechs Abgeordneten im Bundestag
Stuttgart. Bei der Bundestagswahl hat DIE LINKE in Baden-Württemberg 6,4 % der Zweitstimmen erhalten. Die neue Landesgruppe wird im nächsten Bundestag mit sechs Abgeordneten vertreten sein. Neben den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger (Stuttgart) und Heike Hänsel (Tübingen) ziehen noch Gökay Akbulut (Mannheim), Tobias Pflüger (Freiburg), Jessica Tatti (Reutlingen) und Michel Brandt (Karlsruhe) neu in den Bundestag ein. Dazu erklärt die Landessprecherin Heidi Scharf: "Das ist für … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Wahlparty in Berlin
„Liberté, Egalité, Fraternité, Fuck AfD“
Von unseren ReporterInnen – Berlin. Nach den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl war klar, dass die in Teilen neonazistische und rassistische AfD als drittstärkste Fraktion ins Parlament einziehen wird. Aus Protest und Abscheu versammelten sich am Abend des 24. Septembers über 1000 DemonstrantInnen vor einem Club am Berliner Alexanderplatz. Die AfD feierte dort ihren Wahlerfolg. Die sehr aufgebrachten AfD-GegnerInnen skandierten unter anderem "Haut ab", "Ganz Berlin hasst die AfD" sowie … [Weiterlesen...]
Demoaufruf von Stuttgart gegen Rechts stößt auf große Resonanz
Kein Platz für Hass und Ausgrenzung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Es war am Vortag der Bundestagswahl noch einmal ein kraftvolles Zeichen: Bis zu 1750 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag, 23. September, in Stuttgart an einer Demonstration gegen den gesellschaftlichen und parlamentarischen Rechtsruck. Sie zogen vom Stauffenbergplatz am Marktplatz vorbei zum Rotebühlplatz und weiter zum Eckensee. Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts" unter dem Motto „Gegen die AfD! Auf die Straße gegen … [Weiterlesen...]
Weshalb Randulf Stiglitz trotz allem dazu aufruft, die Linke zu wählen
In Zeiten des Rechtsrucks ein Wort zum Tag
Gastbeitrag von Randulf Stiglitz - Stuttgart. In Anlehnung an die „Gedanken des Tages“ hier mein Wort zum Sonntag. Seit Wochen mache ich mir Gedanken über die Bundestagswahl. Gehe ich wählen oder nicht, wähle ich ungültig, wähle ich eine kleine Partei, eine Spaßpartei, eine „etablierte“ Partei? Und ich habe mehrmals eine letzte, wirklich letzte, jetzt aber allerletzte Entscheidung getroffen, wie ich mich verhalten werde. Und dann einen Tag später wieder verworfen. Als jemand, der von einer … [Weiterlesen...]
Demonstration am Samstag vor der Bundestagswahl in Stuttgart:
Auf der Straße gegen Rechts
Stuttgart. Nach der Bundestagswahl wird mit der AfD das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft im Bundestag vertreten sein. Das befürchtet das Aktionsbündnis "Stuttgart gegen Rechts", dem unter anderem Jugendverbände von Parteien und Gewerkschaften angehören. Es ruft für Samstag, 23. September, den Tag vor der Wahl, zu einer Demonstration "Gegen Spaltung und rechte Hetze - Für ein solidarisches Miteinander!" auf. Beginn ist um 13 Uhr am Stauffenbergplatz (Karlsplatz). Die AfD … [Weiterlesen...]
Piraten protestieren in Stuttgart gegen Angriff auf Grundrechte:
Im Adamskostüm gegen Überwachung
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Piraten hatten am Samstagnachmittag, 16. September, Pech bei ihrer Aktion für Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auf der Königstraße am Stuttgarter Schlossplatz. Es war kalt und goss in Strömen. Dennoch erregte die Partei mit überdimensionierten, bedrohlich rot blinkenden Papp-Kameras Aufsehen. Viele PassantInnen machten auch Handy-Fotos von dem scheinbar im Adams-Kostüm gegen staatliche Überwachung protestierenden Michael Knödler. … [Weiterlesen...]
Bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Erika Steinbach in Pforzheim:
AfD duldet Neonazis
Von Tape Lago – Pforzheim. Gut 550 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 6. September, vor dem CCP (CongressCentrum Pforzheim) gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, Alexander Gauland und Alice Weidel als GastrednerInnen. Neben Angriffen auf die CDU, Angela Merkel und die Bundesregierung war die Teilnahme von Neonazis und Rechten an der AfD-Veranstaltung ein weiterer Tiefpunkt. Offenbar hat die AfD keine Berührungsängste gegenüber … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung in Waiblingen
Weidel und Fest sind nicht willkommen
Waiblingen. Im Bürgerzentrum Waiblingen soll am Sonntag, 10. September, um 16 Uhr eine AfD-Wahlkampfveranstaltung mit der Spitzenkandidatin Alice Weidel stattfinden. Auch der AfD-Kandidat Nicolaus Fest aus Berlin-Charlottenburg wurde als Redner angekündigt. Gegen diese Veranstaltung formiert sich Widerstand. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts - Rems-Murr (ZGR) hat für 15.30 Uhr eine Protestkundgebung angemeldet. Hierzu erklärt ein Sprecher des ZGR: "Wir werden es nicht einfach so hinnehmen, … [Weiterlesen...]
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